Beiträge zum Stichwort ‘ Urteil ’

Designstreit auf eBay: Krieg der Strasssterne – Handyhülle

23. April 2016 | Von
Seitenansicht Handyhülle Ebay

Sie funkeln und sie blinken, Handyhüllen im Glamourdesign finden ihren Weg ins Gericht. Am 3. März 2016 bestätigte das OLG Frankfurt a.M in einem Designstreit, dass eine auf eBay verkaufte Handyhülle mit einer Folie in Strassstein-Optik kein Designrecht verletze. Das Gericht bestätigt damit das Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 15. Januar 2015. Der beklagte Anbieter

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Wortmarke erlegt Goldbären-Design

19. Dezember 2012 | Von
links: Lindt-Teddy, rechts: Haribo Goldbären

Wer kennt Sie nicht, die kleinen Goldbären? Den großen Bruder aus Lindt-Schokolade mögen ihre Mütter und Väter aber nicht. Am 18. Dezember 2012 gab ihnen das Landgericht Köln recht: Der in Goldfolie eingepackte Schoko-Teddy aus dem Hause Lindt verstoße gegen die am 25.07.1978 für den Hersteller Haribo eingetragene deutsche Marke „Goldbären“ für Zuckerwaren. Es ist

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Nespresso Kaffeekapseln: LG Düsseldorf verweigert Schutz für Funktionsdesign

8. September 2012 | Von
Nespresso-Kapseln

Am 16. August 2012 entschied das Landgericht Düsseldorf durch Urteil: Die Schweizer Ethical Coffee Company darf weiterhin ihre biologisch abbaubaren zu Nespresso-Maschinen kompatiblen Kaffeekapseln verkaufen. Der Schweizer Nahrungsmittelkonzern Nestlé hatte deren Vertrieb unter Berufung auf seine Patente untersagen wollen. Dem hat das Landgericht Düsseldorf nun eine Absage erteilt. Das Züricher Handelsgericht entschied am 21. Februar

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Teures Design: Samsung soll an Apple 1 Mrd. Dollar Schadenersatz zahlen

27. August 2012 | Von
Samsung Galaxy Tab 10.1

Samsung soll 1,05 Mrd. Dollar Schadenersatz für Schutzrechtsverletzungen an Apple zahlen. So entschied letzten Freitag ein Geschworenengericht im kalifornischen San José. Über den weltweit ausgetragenen Streit hat DESIGNSCHUTZnews bereits mehrfach berichtet. In der deutschen Berichterstattung zum aktuellen US-Urteil wird unter Verwendung des amerikanischen Sprachgebrauchs regelmäßig von Patentstreit gesprochen. Nach deutschem Recht ist ein Patent eine

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EuGH: Wann ist das Design eines Werbeartikels neu und als Geschmacksmuster schutzfähig?

5. März 2012 | Von
HABM: GGM 74463-0001; Erzeugnis: Werbeartikel für Spiele

Als Geschmacksmuster schutzfähig sind nur neue Designs mit Eigenart gegenüber älteren Designs. Bekanntlich sind völlig neue  Gestaltungselemente  jedoch selten. Vielmehr entstehen neue Designs aus einer Kombination zuvor bereits bekannter Gestaltungselemente. Deshalb ist der Begriff der Neuheit nicht absolut, sondern es werden Maßstäbe für deren Bewertung benötigt. Einen solchen Maßstab hat der Gerichtshof der Europäischen Union

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Levi’s: Redesign gefährdet Bestand der Marke

27. November 2011 | Von
Markeninhaber: LEVI STRAUSS & CO., San Francisco; Quelle: DPMA (Positionsmarke)

Marken müssen benutzt werden. Andernfalls verfallen sie nach fünf Jahren Nichtbenutzung. Von diesem Schicksal sind nach dem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 24. November 2011 die Jeansmarke „Levi’s“ und nach dem Beschluss vom 7. August 2011 die Wort-/Bildmarke „Proti Power“ für Milchriegel betroffen. Denn die Gestaltung der Marken wurde im Laufe der Zeit mehrfach

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Nutella: Irreführende Werbung durch grafische Gestaltung der Nährwerttabelle

17. November 2011 | Von
Nutella-Nährwerttabelle; Foto 2011: mimimoma® media

Designrecht aus Sicht des Verbrauchers: Auch inhaltlich richtige und gesetzlich vorgeschriebene Angaben können durch die grafische Gestaltung ihrer Wiedergabe eine unlautere irreführende Werbung im Wettbewerb darstellen. Das Entschied das OLG Frankfurt am 20. Oktober 2011 an Hand der auf Nutella-Gläsern aufgedruckten Nährwerttabelle. Es verbot die Verwendung der beanstandeten Nährwerttabelle und drohte für jeden Fall der

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Spielzeugdesign: Kein Urheberschutz für „Seilzirkus“-Spielplätze

15. November 2011 | Von
"Seilzirkus"; Quelle: BGH Urteil vom 12.05.2011

Die Raumnetze des 1934 in München geborenen Architekten Conrad Roland stehen an vielen Plätzen der Welt; meist als „Seilzirkus“ bezeichnet auf Spielplätzen. Andere Anwendungsmöglichkeiten sind mehrstöckige Sonnenterrassen, Rankgitter, Sommerhäuser, Strand- und Ausstellungspavillons oder Rahmenstrukturen für Ausstellungs- und Verkaufsflächen, Sitz- und Liegeflächen sowie für Arbeitsgerüste. Roland war während seiner Studienjahre von 1959 bis 1961 Mitarbeiter im

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Musikdesign: Soundsamples von „Kraftwerk“ sind urheberrechtlich geschützt

8. November 2011 | Von
Albumcover 1977 von „Kraftwerk – Trans Europa Express”

update: siehe DESIGNSCHUTZnews vom 14. Dezember 2012 Die Kontrahenten standen sich im selben Rechtsstreit nun zum zweiten Mal vor dem Oberlandesgericht Hamburg gegenüber: Die Band „Kraftwerk“ auf der Klägerseite und die Produktionsfirma von Sabrina Setlur auf Beklagtenseite. Das Urheberrecht an der Musik von „Metall auf Metall“ Nachdem „Kraftwerk“ wegen der Übernahme von sieben Takten aus

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LG Berlin: Urheberrechtsverletzung durch ungenehmigte Fotos vom verpackten Reichstag

28. September 2011 | Von
Vorbereitung zur Reichstagsverpackung; Foto: dontworry

Das ungenehmigte Fotografieren eines Kunstwerkes ist eine Urheberrechtsverletzung durch Vervielfältigen; soweit bekannt. Am 27. September 2011 hatte sich das Landgericht Berlin mit den zahlreichen Ausnahmeregeln von diesem Grundsatz bei einem öffentlich aufgestellten Kunstwerk wie den verpackten Reichstag zu befassen. Was war geschehen? Eine Bildagentur war vom bulgarischen Verpackungskünstler Christo verklagt worden. Sie bot in in

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