Beiträge zum Stichwort ‘ Design schützen ’

Designstreit auf eBay: Krieg der Strasssterne – Handyhülle

23. April 2016 | Von
Seitenansicht Handyhülle Ebay

Sie funkeln und sie blinken, Handyhüllen im Glamourdesign finden ihren Weg ins Gericht. Am 3. März 2016 bestätigte das OLG Frankfurt a.M in einem Designstreit, dass eine auf eBay verkaufte Handyhülle mit einer Folie in Strassstein-Optik kein Designrecht verletze. Das Gericht bestätigt damit das Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 15. Januar 2015. Der beklagte Anbieter

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Statistik zu Design- und Markenanmeldungen 2015

18. März 2016 | Von
Designanmeldungen 2015

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat am 2. März 2016 die Entwicklungen des Geschäftsjahres 2015 in vorläufige Zahlen gefasst und veröffentlicht. Der vollständige Jahresbericht über die Design- und Markenanmeldungen, soll in den nächsten zwei Monaten folgen. Als Spiegelbild der Leistungen von Kreativen und Unternehmen, zeigen die Statistiken für das Jahr 2015 ein gemischtes Bild.

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Design des Tages: Briefkästen aus Kärnten

26. Juni 2015 | Von
Design schützen Geschmacksmuster

Am 22. Juni 2015 wurde für die Firma bhp best home products aus Kärnten das Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Briefkästen in das Register des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) eingetragen. Für die Registrierung sind amliche Gebühren von 350 € angefallen. Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewährt  Schutz in der gesamten Euopäischen Union. In Eilverfahen des einstweiligen Rechtsschutzes sind die zuständigen

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Design des Tages: Brettspiele aus Sachsen

6. März 2015 | Von
Brettspieldesign der Firma Holzklang, Seelitz; Quelle: DPMA 402014002587.4

Am 25. März 2015 wurden im Rahmen einer Sammelanmeldung 8 verschiedenen Designs von Brettspieloberflächen in das Designregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Die Designs wurden für Rainer Härtel, den Inhaber der Firma Holzklang aus Sachsen eingetragen. Für die Sammelanmeldung sind amtliche Kosten von 60 € angefallen. Sicher besteht eine Ähnlichkeit zu bekannten Brettspieloberflächen. Das

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Designikone Ferdinand A. Porsche am 5. April 2012 gestorben

6. April 2012 | Von
Porsche 911; Design: Ferdinand A. Porsche; Foto: Stephen Hanafin / stephenhanafin, Flickr

Im Alter von 76 Jahren ist der Designer Ferdinand Alexander Porsche, genannt „Butzi“, in Salzburg gestorben. Seine bekannteste Designschöpfung ist der Porsche 911, der 1963 auf der IAA in Frankfurt vorgestellt wurde und als der Porsche-Klassiker schlechthin gilt. Am 11. Dezember 1935 in Stuttgart als ältester Sohn von Dorothea und Ferry Porsche geboren, hatte er

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Coca-Cola verklagt Pepsi wegen Flaschen-Design

26. September 2011 | Von
Hybrid-Flasche: Pepsi - Coca Cola

Die uralten Brause-Rivalen wollten ihren Rechtsstreit geheim halten. Doch am 25. September 2011 enthüllte der australische „Sunday Telegraph“ die Klage von Coca-Cola gegen Pepsico. Bereits am 15. September 2011 fand die erste Anhörung vor dem Gericht in Melbourne statt. Der amerikanische Hersteller Coca-Cola wirft der ebenfalls amerikanischen Konkurrenz Pepsico Markenverletzung an dem seit 1916 benutzten

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OLG-Urteil: Ist das Design einer Schuhsohle neu, wenn vor deren Anmeldung als Geschmacksmuster der Schuh offenbart war?

30. Mai 2011 | Von
Design: Romika Shoes GmbH, Trier; Quelle: DPMA

Der aktuell veröffentlichten Urteilsbegründung liegt die Entscheidung des OLG Frankfurt (Main) vom 20.01.2011 zugrunde. Geklagt hatte der zur Josef-Seibel-Gruppe gehöhrende Schuhersteller Romika aus Trier. Romika hatte gegen den Vertrieb eines Schuhs geklagt, der als Ganzes betrachtet anders als die Schuhe von Romika gestaltet war. Verwendet wurde jedoch eine Schuhsole, die in ihrem Gesamteindruck dem geschützten

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Design des Tages: Glasdesign2000 aus Thüringen

12. April 2011 | Von

Insgesamt 37 Designglastüren wurden am 11.04.2011 beim DPMA als Geschmacksmuster eingetragen. Inhaber der Geschmacksmuster ist  die Firma glasdesign2000.de GmbH aus dem thüringischen Schmalkalden. Die Glasoberflächen der Türen sind durchsichtig oder matt. Sie enthalten wahlweise verschiedene klassische und moderne Gestaltungs- elemente. Die Firma wurde im Jahre 2009 gegründet und ist auf Herstellung und Vertrieb von Glasdesign

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Design des Tages: iPad und iPhone Apps erhalten neue Oberflächen

30. März 2011 | Von

Design: Apple Inc.; Quelle: HABM GGM 001236749-0030 Am 16.03.2011 wurden vom Europäischen Musteramt (HABM) insgesamt 41 neue Geschmacksmuster für Apple bekanntgemacht. Der Geschmacksmusterschutz wird beansprucht für „grafische Benutzerschnittstellen“ und wurde bereits am 27.09.2010 angemeldet. Das Format der grafischen Benutzeroberflächen lässt auf eine Anwendung in iPhone- und iPad-Apps schließen. Die Geschmacksmuster nehmen die Priorität einer Voranmeldung

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Design des Tages: Einbecker-Bierflasche als 3D-Marke geschützt

29. März 2011 | Von

Nicht mehr ganz neu und deswegen als Geschmacksmuster nicht mehr schutzfähig: Das Flaschen-Design des Einbecker Mai-Bock. Die Eintragung der Flasche als dreidimensionale Marke wurde am 18.03.2011 im Markenblatt veröffentlicht. Der Schutzbereich der Marke umfasst neben Bier auch nicht alkoholische Getränke wie Mineralwasser sowie die Bewirtung von Gästen. Letzteres erschließt sich nicht auf den ersten Blick.

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