17. November 2013 |
Von mimimoma
Seit Jahren steht der Bundesgerichtshof (BGH) für seine unterschiedliche urheberrechtliche Behandlung von angewandter Kunst einerseits und zweckfreier Kunst andererseits in der Kritik; die Beleidigung von künstlicherischem Schaffen als „zweckfrei“ eingeschlossen. Am 13. November 2013 nun die Kehrtwende des 1. Zivilsenats des BGH: Ab sofort sind die schöpfersichen Leistungen im Bereich der angewandten Kunst genauso zu
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Schlagworte: BGH Urteil Gericht Entscheidung, Designschutz Spiezeug, Spielzeugdesign, Unterschied Geschmacksmuster Marke Patent, Unterschied Geschmacksmuster Urheberrecht, Urheberrecht angewandte Kunst, Urheberrecht Spielzeugdesign
24. April 2012 |
Von mimimoma
Am 19. Juli 2011 beschäftigte sich mit dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zum dritten Mal ein höchstes deutsches Gericht mit Le-Corbusier-Möbeln. In der Sache ging es darum, ob sich ein italienischer Möbelhersteller auf die Grundrechte des deutschen Grundgesetzes berufen kann. Der Hersteller sah sich durch die Le-Corbusier-Entscheidung des Bundesgerichtshofes von 2009 in seinen (deutschen) Grundrechten verletzt; konkret
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Schlagworte: Bauhaus Möbel, BGH Urteil Gericht Entscheidung, Gebrauchsdesign, Möbel, Möbeldesign schützen, Möbeldesigner, Urheberrecht, Urheberrecht angewandte Kunst, Urheberrecht Le-Corbusier-Möbel, Urheberrechtsverletzung
15. November 2011 |
Von mimimoma
Die Raumnetze des 1934 in München geborenen Architekten Conrad Roland stehen an vielen Plätzen der Welt; meist als „Seilzirkus“ bezeichnet auf Spielplätzen. Andere Anwendungsmöglichkeiten sind mehrstöckige Sonnenterrassen, Rankgitter, Sommerhäuser, Strand- und Ausstellungspavillons oder Rahmenstrukturen für Ausstellungs- und Verkaufsflächen, Sitz- und Liegeflächen sowie für Arbeitsgerüste. Roland war während seiner Studienjahre von 1959 bis 1961 Mitarbeiter im
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Schlagworte: Bundesgerichtshof, Gericht, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz, Spielzeugdesign schützen, Urheberrecht angewandte Kunst, Urheberrecht Spielzeugdesign, Urteil