Beiträge zum Stichwort ‘ Geschmacksmusteranmeldung ’

Goodbye Geschmacksmuster – Neues Designgesetz nennt es „eingetragenes Design“

31. Dezember 2013 | Von
Geschmacksmuster eingetragenes Design anmelden

Am 1. Januar 2014 ist das neue Designgesetz in Kraft getreten. Es löst begrifflich das bisher in Deutschland geltende Geschmacksmustergesetz ab. Entsprechend heißt das bisherige „Geschmacksmuster“ ab sofort „eingetragenes Design“. Durch das eingetragene Design können Produktdesigns, Verpackungsdesigns, Computer-Icons oder Schriftfonts gegen Nachahmung geschützt werden. Die wesentliche inhaltliche Änderung ist neben der begrifflichen die Einführung eines

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Von Vagina-Lutschern und Schocker Hands: Die (sittlichen) Grenzen des Designschutzes

16. Juni 2012 | Von
links: Anmeldung Marke DE 3020110441855; rechts: Süßware oder Sexspielzeug? – GGM 001834011-0001

Ein Blick in die Neuanmeldungen der Marken- und Geschmacksmusterregister offenbart oft neue Trends, lädt zum Schmunzeln oder Kopfschütteln ein. So fiel DESIGNSCHSCHUTZnews auch die aktuell veröffentlichte Zurückweisung vom 16. Februar 2012 auf zur Markenameldung der Grafik einer stilisierten Hand mit abgeknicktem Ringfinger und Daumen sowie der Bildunterschrift „The Shocker Hand“. Denn als Zurückweisungsgrund wird angegeben:

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Wie schütze ich mein Produktdesign vor Design-Trollen?

13. März 2012 | Von
Designtroll: links GGM 000162847-0003 vom 15.04.2001, rechts GM DE 402010004751-0002 vom 08.09.2010

von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Was ist ein Design-Troll? Der Autor hat den Begriff wegen der vergleichbaren Fallkonstellation zum bekannten Patent-Troll im Bereich der technischen Erfindungen gewählt. Wie der Patent-Troll das Patent so erwirbt der Design-Troll das Geschmacksmuster meist mit unlauteren Absichten, um es als Druck- oder Sperrmittel gegen andere einsetzen zu können. Ein Beispiel

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Design des Tages: Mobile Infosysteme aus Niedersachsen

7. März 2012 | Von
Design: Oer Inneneinrichtungen und Ladenbau GmbH; Quelle: DPMA GM DE 402011003535

Am 6. März 2012 wurden in das Geschmacksmusterregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) 6  Designs für Mobile Informationssysteme eingetragen. Inhaber ist die Niedersächsische Firma Oer Inneneinrichtungen und Ladenbau GmbH aus Bakum. Für die Eintragung sind im Rahmen der Sammelanmeldug Kosten von 60 Euro angefallen. Das 1903 gegründete Familienunternehmen Oer plant und baut Inneneinrichtungen für

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Design des Tages: Uhren made in Germany

23. November 2011 | Von
Design: ARISTO VOLLMER GmbH, Pforzheim; Quelle: DPMA 402011004978.3

Es gibt sie noch: Uhren made in Germany. Am 22. November 2011 hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im Rahmen einer Sammelanmeldung neun Geschmacksmuster für Uhren und Uhrenarmbänder zugunsten der ARISTO VOLLMER GmbH aus Pforzheim eingetragen. ARISTO wurde 1906 vom Uhrmacher Julius Epple in Pforzheim gegründet. Sein Urenkel überführte die Firma 2005 in die

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BGH: Schwarz/weiß Geschmacksmuster gewährt Schutz in allen Farben

19. November 2011 | Von
unerlaubte Nachahmung; Quelle: BGH Urteil vom 24.03.2011

Der im Marken- und Designrecht tätige Rechtsanwalt kennt die Situation: Der Designer ist stolz auf seine neuen Möbelentwürfe; der Firmengründer stolz auf sein vom Grafikdesigner erhaltenes Firmenlogo. Jetzt kommt der Rechtsanwalt und will die schicken Hochglanzentwürfe in schwarz/weiß als Geschmacksmuster oder Marke anmelden. Die Enttäuschung ist groß. Es ist meist die erste Veröffentlichung. Dass die

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Spielzeugdesign: Kein Urheberschutz für „Seilzirkus“-Spielplätze

15. November 2011 | Von
"Seilzirkus"; Quelle: BGH Urteil vom 12.05.2011

Die Raumnetze des 1934 in München geborenen Architekten Conrad Roland stehen an vielen Plätzen der Welt; meist als „Seilzirkus“ bezeichnet auf Spielplätzen. Andere Anwendungsmöglichkeiten sind mehrstöckige Sonnenterrassen, Rankgitter, Sommerhäuser, Strand- und Ausstellungspavillons oder Rahmenstrukturen für Ausstellungs- und Verkaufsflächen, Sitz- und Liegeflächen sowie für Arbeitsgerüste. Roland war während seiner Studienjahre von 1959 bis 1961 Mitarbeiter im

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Design des Tages: Design-Sessel aus dem niederländischen Gelderland

21. September 2011 | Von
Design: Gealux B.V., Culemborg, NL; Quelle: DPMA GM 402011006196

Am 20. September 2011 wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt im Rahmen einer Sammelanmeldung 9 unterschiedliche Designs zugunsten der niederländischen Firma Gealux für Sessel als Geschmacksmuster eingetragen. Gemeinsame Gestaltungsmerkmale aller als Geschmacksmuster eingetragenen Sessel ist ein auf einer runden Scheibe aufsetzendes einzelnes Standbein, eine hohe Lehne sowie eine abklappbare Fußauflage. Für die Sammelanmeldung sind amtliche

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Design des Tages: Kinderzimmerlampen aus Mittelfranken

25. August 2011 | Von

Am 23. August 2011 wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt im Rahmen einer Sammelanmeldung 10 Designs von Kinderzimmerlampen als Geschmacksmuster eingetragen. Entwerfer ist Oniel Cremé Machado aus dem fränkischen Weißenburg. Für die Anmeldung sind amtliche Kosten von 70 € angefallen. Jede Lampe von Machado ist kindgerecht mit freundlichen Farben und Motiven gestaltet. Machado verkauft seine

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Wie kann ich mein Urheberrecht anmelden?

9. Juli 2011 | Von
Urheberrecht anmelden Kosten

von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Juristen werden die Frage in der Überschrift vermutlich mit Unverständnis zur Kenntnis nehmen. Denn für Urheberrechte gibt es keine amtliche Registrierung. Sie entstehen allein durch den Schaffensakt eines dem Urheberrecht zugänglichen Werkes. In der anwaltlichen Praxis ist die von Fotografen, Grafikdesignern, Musikern und Modedesignern gestellte Frage: „Wie kann ich mein

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