Beiträge zum Stichwort ‘
Geschmacksmusteranmeldung ’
31. Dezember 2013 |
Von mimimoma
Am 1. Januar 2014 ist das neue Designgesetz in Kraft getreten. Es löst begrifflich das bisher in Deutschland geltende Geschmacksmustergesetz ab. Entsprechend heißt das bisherige „Geschmacksmuster“ ab sofort „eingetragenes Design“. Durch das eingetragene Design können Produktdesigns, Verpackungsdesigns, Computer-Icons oder Schriftfonts gegen Nachahmung geschützt werden. Die wesentliche inhaltliche Änderung ist neben der begrifflichen die Einführung eines
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Schlagworte: Abbildung von Design, Design anmelden, DesignG, Designgesetz, Designschutzanmeldung, eingetragenes Design, Geschmacksmuster, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmustergesetz, nichtiges eingetragenes Design, nichtiges Geschmacksmuster, Nichtigkeit Geschmacksmuster, registriertes Design, Urheberrecht Produktdesign
16. Juni 2012 |
Von mimimoma
Ein Blick in die Neuanmeldungen der Marken- und Geschmacksmusterregister offenbart oft neue Trends, lädt zum Schmunzeln oder Kopfschütteln ein. So fiel DESIGNSCHSCHUTZnews auch die aktuell veröffentlichte Zurückweisung vom 16. Februar 2012 auf zur Markenameldung der Grafik einer stilisierten Hand mit abgeknicktem Ringfinger und Daumen sowie der Bildunterschrift „The Shocker Hand“. Denn als Zurückweisungsgrund wird angegeben:
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Schlagworte: fehlende Eintragungsfähigkeit Marke, Geschmacksmusteranmeldung, Markenanmeldung, Schutzverweigerung, Versstoß gegen die öffentliche Ordnung, Verstoß gegen die guten Sitten
13. März 2012 |
Von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin
von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Was ist ein Design-Troll? Der Autor hat den Begriff wegen der vergleichbaren Fallkonstellation zum bekannten Patent-Troll im Bereich der technischen Erfindungen gewählt. Wie der Patent-Troll das Patent so erwirbt der Design-Troll das Geschmacksmuster meist mit unlauteren Absichten, um es als Druck- oder Sperrmittel gegen andere einsetzen zu können. Ein Beispiel
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Schlagworte: Abmahnung Geschmacksmusterverletzung, Design-Troll, Designermöbel, eingetragenes Geschmacksmuster, Geschmacksmuster, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmuster Produktdesign, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz, Kosten Geschmacksmuster, Produktdesign, Produktdesign schützen, Produktdesigner, Urheberrecht Produktdesign
7. März 2012 |
Von mimimoma
Am 6. März 2012 wurden in das Geschmacksmusterregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) 6 Designs für Mobile Informationssysteme eingetragen. Inhaber ist die Niedersächsische Firma Oer Inneneinrichtungen und Ladenbau GmbH aus Bakum. Für die Eintragung sind im Rahmen der Sammelanmeldug Kosten von 60 Euro angefallen. Das 1903 gegründete Familienunternehmen Oer plant und baut Inneneinrichtungen für
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Schlagworte: Designrecht, Designschutz, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Produktdesign, Produktdesign patentieren
23. November 2011 |
Von mimimoma
Es gibt sie noch: Uhren made in Germany. Am 22. November 2011 hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im Rahmen einer Sammelanmeldung neun Geschmacksmuster für Uhren und Uhrenarmbänder zugunsten der ARISTO VOLLMER GmbH aus Pforzheim eingetragen. ARISTO wurde 1906 vom Uhrmacher Julius Epple in Pforzheim gegründet. Sein Urenkel überführte die Firma 2005 in die
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Schlagworte: Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmuster Kosten, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz-Kosten, Produktdesign patentieren, Uhrendesign schützen
19. November 2011 |
Von mimimoma
Der im Marken- und Designrecht tätige Rechtsanwalt kennt die Situation: Der Designer ist stolz auf seine neuen Möbelentwürfe; der Firmengründer stolz auf sein vom Grafikdesigner erhaltenes Firmenlogo. Jetzt kommt der Rechtsanwalt und will die schicken Hochglanzentwürfe in schwarz/weiß als Geschmacksmuster oder Marke anmelden. Die Enttäuschung ist groß. Es ist meist die erste Veröffentlichung. Dass die
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Schlagworte: BGH Urteil Gericht Entscheidung, Bundesgerichtshof, Designschutz Werbeartikel, Gebrauchsgegenstand schützen, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz, Produktdesign patentieren, Produktdesigner, schwarz-weiss Geschmacksmuster, schwarz-weiss Marke, Werbeartikel Geschmacksmuster
15. November 2011 |
Von mimimoma
Die Raumnetze des 1934 in München geborenen Architekten Conrad Roland stehen an vielen Plätzen der Welt; meist als „Seilzirkus“ bezeichnet auf Spielplätzen. Andere Anwendungsmöglichkeiten sind mehrstöckige Sonnenterrassen, Rankgitter, Sommerhäuser, Strand- und Ausstellungspavillons oder Rahmenstrukturen für Ausstellungs- und Verkaufsflächen, Sitz- und Liegeflächen sowie für Arbeitsgerüste. Roland war während seiner Studienjahre von 1959 bis 1961 Mitarbeiter im
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Schlagworte: Bundesgerichtshof, Gericht, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz, Spielzeugdesign schützen, Urheberrecht angewandte Kunst, Urheberrecht Spielzeugdesign, Urteil
21. September 2011 |
Von mimimoma
Am 20. September 2011 wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt im Rahmen einer Sammelanmeldung 9 unterschiedliche Designs zugunsten der niederländischen Firma Gealux für Sessel als Geschmacksmuster eingetragen. Gemeinsame Gestaltungsmerkmale aller als Geschmacksmuster eingetragenen Sessel ist ein auf einer runden Scheibe aufsetzendes einzelnes Standbein, eine hohe Lehne sowie eine abklappbare Fußauflage. Für die Sammelanmeldung sind amtliche
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Schlagworte: Designermöbel, Geschmacksmuster anmelden Kosten, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz, Möbeldesign schützen, Möbeldesigner, Produktdesign patentieren
25. August 2011 |
Von mimimoma
Am 23. August 2011 wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt im Rahmen einer Sammelanmeldung 10 Designs von Kinderzimmerlampen als Geschmacksmuster eingetragen. Entwerfer ist Oniel Cremé Machado aus dem fränkischen Weißenburg. Für die Anmeldung sind amtliche Kosten von 70 € angefallen. Jede Lampe von Machado ist kindgerecht mit freundlichen Farben und Motiven gestaltet. Machado verkauft seine
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Schlagworte: Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz, Lampendesign schützen
9. Juli 2011 |
Von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin
von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Juristen werden die Frage in der Überschrift vermutlich mit Unverständnis zur Kenntnis nehmen. Denn für Urheberrechte gibt es keine amtliche Registrierung. Sie entstehen allein durch den Schaffensakt eines dem Urheberrecht zugänglichen Werkes. In der anwaltlichen Praxis ist die von Fotografen, Grafikdesignern, Musikern und Modedesignern gestellte Frage: „Wie kann ich mein
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Schlagworte: Bauhaus, Designoffenbarung Internet, Designrecht, Designschutz, Desigsnchutz Internet-Offenbarung, Geschmacksmuster, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusteranmeldung Kosten, Geschmacksmusterschutz, Grafikdesign, Kommunikationsdesign schützen, Möbeldesign schützen, Modedesign schützen, Offenbarung Internet, Offenbarungsportal Design, Offenbarungsportal Geschmacksmuster, Produktdesign patentieren, Produktdesign schützen, Urheberrecht, Urheberrecht anmelden, Urheberrecht eintragen, Urheberrecht Produktdesign, Urheberrecht schützen, Urheberrechtsschutz, Urheberrechtsverletzung, Urheberschutz
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