27. November 2011 |
Von mimimoma
Marken müssen benutzt werden. Andernfalls verfallen sie nach fünf Jahren Nichtbenutzung. Von diesem Schicksal sind nach dem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 24. November 2011 die Jeansmarke „Levi’s“ und nach dem Beschluss vom 7. August 2011 die Wort-/Bildmarke „Proti Power“ für Milchriegel betroffen. Denn die Gestaltung der Marken wurde im Laufe der Zeit mehrfach
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Schlagworte: Benutzungs Marke, BGH Urteil Gericht Entscheidung, Marke Nichtbenutzung, Markenrecht, Markenschutz, nichtige Marke, Postitionsmarke anmelden, Redesign Marken, Urteil, Verfall nichtbenutzter Marken, Wort-Bildmarke anmelden
14. Juli 2011 |
Von mimimoma
Wahrscheinlich vor jeder Börse stehen Sie: Bulle und Bär als Symbol für Hausse (steigende Kurse) und Baisse (fallende Kurse). Diese aus der Goldgräberzeit in den USA stammenden Symbole zieren die Börsenberichte im Fernsehen, und kaum eine Wirtschaftszeitung kommt mehr ohne die tierische Illustration aus. Die Deutsche Börse AG hat die beiden gar in Bronze gießen
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Schlagworte: absolute Schutzhindernisse Markeneintragung, Anmeldung Marke, beschreibende Marke, Eintragungshindernis Marke, fehlende Eintragungsfähigkeit Marke, fehlende Unterscheidungskraf Marke, Freihaltebedürfnis Marke, freihaltebedürftige Zeichen/Marken, Löschungsantrag Marke absolute Schutzhindernisse, nichtige Marke, Schutz bekannter Marken, schutzunfähige Marken Zeichen, Wort-Bildmarke anmelden
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