Beiträge zum Stichwort ‘ nichtige Marke ’

Levi’s: Redesign gefährdet Bestand der Marke

27. November 2011 | Von
Markeninhaber: LEVI STRAUSS & CO., San Francisco; Quelle: DPMA (Positionsmarke)

Marken müssen benutzt werden. Andernfalls verfallen sie nach fünf Jahren Nichtbenutzung. Von diesem Schicksal sind nach dem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 24. November 2011 die Jeansmarke „Levi’s“ und nach dem Beschluss vom 7. August 2011 die Wort-/Bildmarke „Proti Power“ für Milchriegel betroffen. Denn die Gestaltung der Marken wurde im Laufe der Zeit mehrfach

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Börsensymbol „Bulle“ als Bildmarke monopolisiert

14. Juli 2011 | Von
Bildmarke: Scoach Europa AG, Eschborn; Quelle: DPMA

Wahrscheinlich vor jeder Börse stehen Sie: Bulle und Bär als Symbol für Hausse (steigende Kurse) und Baisse (fallende Kurse). Diese aus der Goldgräberzeit in den USA stammenden Symbole  zieren die Börsenberichte im Fernsehen, und kaum eine Wirtschaftszeitung kommt mehr ohne die tierische Illustration aus. Die Deutsche Börse AG hat die beiden gar in Bronze gießen

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