Am 26. August 2013 wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt 100 Piercingschmuckdesigns als Geschmacksmuster eingetragen. Inhaber der Geschmacksmuster ist Michael Fliege, der Betreiber des auf Piercingschmuck spezialisierten online-Shops Fly Style aus Zwickau. Die Anmeldungen erfolgten sehr professionell. Durch die abstrakte schwarz-weiß Zeichnung der Form mit verschiedenfarbigen Einlagen wird zum Ausdruck gebracht, dass genereller Schutz für

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  Am 4. Dezember 2012 wurde die Geschmacksmustereintragung des neuen Porsche Cayman im Register des europäischen Musteramtes HABM veröffentlicht. Die Präsentation in der realen Welt erfolgte bereits am 29. November 2012 auf der L.A. Motor Show. Angemeldet wurde das Geschmacksmuster bereits am 6. April 2011. Porsche hatte jedoch von der Möglichkeit der aufschiebenden Bekanntmachung Gebrauch

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„Tradition ist nicht das Bewahren von Asche, sondern die Weitergabe von Feuer.“ So beschreibt die Goebel Porzellan GmbH aus dem oberfränkischen Rödental. Dass sich Tradition und Kreativität nicht ausschließen, beweist die für ihre Hummelfiguren bekannte Traditionsfirma durch neue Geschmacksmuster. Am 27. August 2012 wurde das Design von vier Schalen als Geschmacksmuster zugunsten von Goebel in

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Samsung soll 1,05 Mrd. Dollar Schadenersatz für Schutzrechtsverletzungen an Apple zahlen. So entschied letzten Freitag ein Geschworenengericht im kalifornischen San José. Über den weltweit ausgetragenen Streit hat DESIGNSCHUTZnews bereits mehrfach berichtet. In der deutschen Berichterstattung zum aktuellen US-Urteil wird unter Verwendung des amerikanischen Sprachgebrauchs regelmäßig von Patentstreit gesprochen. Nach deutschem Recht ist ein Patent eine

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von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Was ist ein Design-Troll? Der Autor hat den Begriff wegen der vergleichbaren Fallkonstellation zum bekannten Patent-Troll im Bereich der technischen Erfindungen gewählt. Wie der Patent-Troll das Patent so erwirbt der Design-Troll das Geschmacksmuster meist mit unlauteren Absichten, um es als Druck- oder Sperrmittel gegen andere einsetzen zu können. Ein Beispiel

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Als Geschmacksmuster schutzfähig sind nur neue Designs mit Eigenart gegenüber älteren Designs. Bekanntlich sind völlig neue  Gestaltungselemente  jedoch selten. Vielmehr entstehen neue Designs aus einer Kombination zuvor bereits bekannter Gestaltungselemente. Deshalb ist der Begriff der Neuheit nicht absolut, sondern es werden Maßstäbe für deren Bewertung benötigt. Einen solchen Maßstab hat der Gerichtshof der Europäischen Union

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Am  27. Januar 2012 fand vor dem Landgericht Düsseldorf die mündlichen Verhandlung im Pudding-Streit zwischen der Dr. August Oetker KG und der Aldi Einkauf GmbH statt. Oetker wirft Aldi vor, Aldi verletze mit seinem Pudding „Flecki“ die Geschmacksmusterrechte an Dr. Oetkers Puding „Paula“. Tatsächlich hat sich Dr. Oetker im Jahre  2005 mehrere Geschmacksmuster für das

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Bislang war das Design von Android-Apps für Smartphone und Tablett-PC dem Geschmack des Entwicklers überlassen. Denn anders als Apple für iPhone- und iPad-Apps, machte Google den Android-Entwicklern keine Vorschriften über das Aussehen der Android-Apps. Das schaffte Vielfalt, aber zum Teil auch für Laien schwer durchschaubare Android-Apps. Denn ein guter Software-Entwickler ist nicht zwangsläufig auch ein

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Der im Marken- und Designrecht tätige Rechtsanwalt kennt die Situation: Der Designer ist stolz auf seine neuen Möbelentwürfe; der Firmengründer stolz auf sein vom Grafikdesigner erhaltenes Firmenlogo. Jetzt kommt der Rechtsanwalt und will die schicken Hochglanzentwürfe in schwarz/weiß als Geschmacksmuster oder Marke anmelden. Die Enttäuschung ist groß. Es ist meist die erste Veröffentlichung. Dass die

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Die Raumnetze des 1934 in München geborenen Architekten Conrad Roland stehen an vielen Plätzen der Welt; meist als „Seilzirkus“ bezeichnet auf Spielplätzen. Andere Anwendungsmöglichkeiten sind mehrstöckige Sonnenterrassen, Rankgitter, Sommerhäuser, Strand- und Ausstellungspavillons oder Rahmenstrukturen für Ausstellungs- und Verkaufsflächen, Sitz- und Liegeflächen sowie für Arbeitsgerüste. Roland war während seiner Studienjahre von 1959 bis 1961 Mitarbeiter im

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