Beiträge zum Stichwort ‘ BGH Urteil Gericht Entscheidung ’

Musikdesign: Metall auf Metall Teil III

31. Mai 2016 | Von
Albumcover 1977 von „Kraftwerk – Trans Europa Express”

Moses Pelham, Produzent von Sabrina Setlur, gewinnt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Band „Kraftwerk„. Das Bundesverfassungsgericht hob damit am 31. Mai 2016 die anderslautende Entscheidung des Bundesgerichtshof auf. Gestritten wurde um eine zwei Sekunden lange Rhythmussequenz aus dem 1977 erschienenen Titel „Metall auf Metall“ von „Kraftwerk“. Pelham hatte diese in einem Endlosloop in dem Setlur-Titel

[weiterlesen …]



Geburtstagszug: Weichenkorrektur des BGH beim Designschutz

17. November 2013 | Von
Geburtstagszug; Design 1998: Heike Wiechmann

Seit Jahren steht der Bundesgerichtshof (BGH) für seine unterschiedliche urheberrechtliche Behandlung von angewandter Kunst einerseits und zweckfreier Kunst andererseits in der Kritik; die Beleidigung von künstlicherischem Schaffen als „zweckfrei“ eingeschlossen. Am 13. November 2013 nun die Kehrtwende des 1. Zivilsenats des BGH: Ab sofort sind die schöpfersichen Leistungen im Bereich der angewandten Kunst genauso zu

[weiterlesen …]



Regalsystem „Tegometall“ vs. „EDEN“: Kein Designschutz bei Interesse an „ästhetischer Kompatibilität“

30. August 2013 | Von
Wandregal "EDEN" nach dem Design von "Tegometall"

Mit dem jetzt veröffentlichten Urteil vom 14. Januar 2013 schuf der Bundesgerichtshof (BGH) eine neue Lücke im wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz: Er erlaubte den Vertrieb eines kompatiblen Regalsystemen eines zu einem seit Jahrzehnten verkauften und durch das Wettbewerbsrecht geschützten Regalsystemen, wenn die Abnehmer wegen eines Ersatz oder Erweiterungsbedarfs ein Interesse an der Verfügbarkeit von Konkurrenzprodukten haben, die

[weiterlesen …]



Astrid Lindgrens Rechtsnachfolger unterliegen gegen Discounter „Penny“

26. August 2013 | Von
Sonderbriefmarke Deutschland 2001 mit Inger Nilsson als Pippi Langstrumpf

Die von „Penny“ im Jahre 2010 als Aktionsware verkauften Faschingskostüme verletzten nicht das Urheberrecht an der der literarischen Figur „Pippi Langstrumpf“. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am 17. Juli 2013 in letzter Instanz. Wie DESGIGNSCHUTZnews berichtete, entschieden die Kölner Vorinstanzen noch zugunsten der Rechtsnachfolger von Astrid Lindgren; der Schöpferin der „Pippi Langstrumpf“-Fugur. Sie verurteilten „Penny“

[weiterlesen …]



BVerfG: Le-Corbusier-Möbelhersteller nicht in urheberrechtlichen Eigentumsrechten verletzt

24. April 2012 | Von
Bauhaus-Replica Möbel Design

Am 19. Juli 2011 beschäftigte sich mit dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zum dritten Mal ein höchstes deutsches Gericht mit Le-Corbusier-Möbeln. In der Sache ging es darum, ob sich ein italienischer Möbelhersteller auf die Grundrechte des deutschen Grundgesetzes berufen kann. Der Hersteller sah sich durch die Le-Corbusier-Entscheidung des Bundesgerichtshofes von 2009 in seinen (deutschen) Grundrechten verletzt; konkret

[weiterlesen …]



BGH: Beweislastumkehr bei Produktfälschungen (Markenerschöpfung)

30. März 2012 | Von
"Converse All Star Chuck Taylor"

Am 15. März 2012 verkündete der Bundesgerichtshof (BGH) auf Betreiben der Converse Inc. und deren Vertriebsgesellschaft für den deutschsprachigen Raum zwei Urteile zur Beweislast bei vermeintlichen Produktfälschungen. Danach muss der Rechteinhaber nicht den Beweis erbringen, dass die beanstandeten Waren Fälschungen sind. Ausreichend ist lediglich das Vorbringen von Anhaltspunkten, dass es sich um Fälschungen handelt. Sobald

[weiterlesen …]



Handtaschendesign: Bekanntheit schlägt Schutzrecht

9. März 2012 | Von
Tasche im Botega Veneta - Stil; Quelle: Urteil OLG Frankfurt vom 01.12.2011

Bekanntheit schützt besser vor Nachahmungen als Schutzrechte. Das  beweist wieder einmal ein Urteil des OLG Frankfurt vom 1. Dezember 2011. Das Gericht verbot den Vertrieb einer Handtasche mit geflochtener Oberfläche im Bottega Veneta – Stil. Die einzigen Unterschiede zwischen Original und Fälschung: Die Nachahmung ist aus Kunstleder statt Echtleder und besitzt – der billigeren Produktion

[weiterlesen …]



Levi’s: Redesign gefährdet Bestand der Marke

27. November 2011 | Von
Markeninhaber: LEVI STRAUSS & CO., San Francisco; Quelle: DPMA (Positionsmarke)

Marken müssen benutzt werden. Andernfalls verfallen sie nach fünf Jahren Nichtbenutzung. Von diesem Schicksal sind nach dem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 24. November 2011 die Jeansmarke „Levi’s“ und nach dem Beschluss vom 7. August 2011 die Wort-/Bildmarke „Proti Power“ für Milchriegel betroffen. Denn die Gestaltung der Marken wurde im Laufe der Zeit mehrfach

[weiterlesen …]



BGH: Schwarz/weiß Geschmacksmuster gewährt Schutz in allen Farben

19. November 2011 | Von
unerlaubte Nachahmung; Quelle: BGH Urteil vom 24.03.2011

Der im Marken- und Designrecht tätige Rechtsanwalt kennt die Situation: Der Designer ist stolz auf seine neuen Möbelentwürfe; der Firmengründer stolz auf sein vom Grafikdesigner erhaltenes Firmenlogo. Jetzt kommt der Rechtsanwalt und will die schicken Hochglanzentwürfe in schwarz/weiß als Geschmacksmuster oder Marke anmelden. Die Enttäuschung ist groß. Es ist meist die erste Veröffentlichung. Dass die

[weiterlesen …]



Louis Vuitton: Designertasche darf trotz Geschmacksmuster in Kunstwerk abgebildet werden

24. Mai 2011 | Von
"Darfurnica" von Nadia Plesner, Niederlande

Am 04.05.2011 befasste sich in diesem Jahr bereits das zweite Mal ein Gericht intensiv mit der Frage, ob durch Geschmacksmuster geschützte Designgegenstände in anderen Werken abgebildet werden dürfen. Aktuell ging es in der Entscheidung des Bezirksgerichts Den Haag um die Abbildung einer »Louis Vuitton«-Tasche im “Multicolore Canvas”-Design im Kunstwerk „Darfunica“ der dänischen Künstlerin Nadia Plesner.

[weiterlesen …]



1 Punkt2 Punkte3 Punkte4 Punkte5 Punkte (Es gibt noch keine Bewertung.)
Loading...