30. August 2013 |
Von mimimoma
Mit dem jetzt veröffentlichten Urteil vom 14. Januar 2013 schuf der Bundesgerichtshof (BGH) eine neue Lücke im wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz: Er erlaubte den Vertrieb eines kompatiblen Regalsystemen eines zu einem seit Jahrzehnten verkauften und durch das Wettbewerbsrecht geschützten Regalsystemen, wenn die Abnehmer wegen eines Ersatz oder Erweiterungsbedarfs ein Interesse an der Verfügbarkeit von Konkurrenzprodukten haben, die
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Kommentare deaktiviert für Regalsystem „Tegometall“ vs. „EDEN“: Kein Designschutz bei Interesse an „ästhetischer Kompatibilität“
Schlagworte: Abmahnung Wettbewerbsrecht, BGH Urteil Gericht Entscheidung, Bundesgerichtshof, Designschutz, ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz, Möbeldesign, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
17. November 2011 |
Von mimimoma
Designrecht aus Sicht des Verbrauchers: Auch inhaltlich richtige und gesetzlich vorgeschriebene Angaben können durch die grafische Gestaltung ihrer Wiedergabe eine unlautere irreführende Werbung im Wettbewerb darstellen. Das Entschied das OLG Frankfurt am 20. Oktober 2011 an Hand der auf Nutella-Gläsern aufgedruckten Nährwerttabelle. Es verbot die Verwendung der beanstandeten Nährwerttabelle und drohte für jeden Fall der
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Kommentare deaktiviert für Nutella: Irreführende Werbung durch grafische Gestaltung der Nährwerttabelle
Schlagworte: Abmahnung Wettbewerbsrecht, Gericht, Haftung Grafikdesigner, Haftung Grafiker, irreführende Werbung, irreführende Werbung Lebensmittel, Nährwertkennzeichnungsverordnung Lebensmittelrecht, Rechtsanwalt Wettbewerbsrecht, unlauterer Wettbewerb, Urteil, UWG Abmahnung
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