Beiträge zum Stichwort ‘ Urheberrechtsverletzung ’

Astrid Lindgrens Rechtsnachfolger unterliegen gegen Discounter „Penny“

26. August 2013 | Von
Sonderbriefmarke Deutschland 2001 mit Inger Nilsson als Pippi Langstrumpf

Die von „Penny“ im Jahre 2010 als Aktionsware verkauften Faschingskostüme verletzten nicht das Urheberrecht an der der literarischen Figur „Pippi Langstrumpf“. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am 17. Juli 2013 in letzter Instanz. Wie DESGIGNSCHUTZnews berichtete, entschieden die Kölner Vorinstanzen noch zugunsten der Rechtsnachfolger von Astrid Lindgren; der Schöpferin der „Pippi Langstrumpf“-Fugur. Sie verurteilten „Penny“

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iPad-App: Design-Streithansel Apple zahlt 16,5 Mio. Euro für kopierte Schweizer Bahnhofsuhr

13. Dezember 2012 | Von
Bahnhofsuhr auf dem iPad

Wie der Schweizer „Tagesanzeiger“ jetzt herausgefunden hat, zahlt Apple an die Schweizer Bahn SBB 20 Mio. CHF (rund 16,5 Mio. Euro) für die nachträgliche Lizenzierung des nicht genehmigten Designklau an der Schweizer Bahnhofsuhr. Apples Designdiebstahl war bekannt geworden, nach dem am 20. September 2012 das neue Mobile-Betriebssystem iOS 6 veröffentlicht wurde. Dessen Bestandteil ist die

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Bauhaus-Replica: BGH bestätigt Haftstrafe gegen deutschen Spediteur von italienischen Bauhaus-Replica

11. Dezember 2012 | Von
Bauhaus-Replica Möbel Design

Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am 12. Oktober 2012 die zweijährige Haftstrafe gegen den deutschen Geschäftsführer einer Spedition, die in Italien gekaufte und dort urheberrechtlich nicht mehr geschützte Bauhaus-Replica im Kundenauftrag nach Deutschland transportierte. Die Haftstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Der Versandhändler Dimensione aus Bolgona und die Spedition Inspem bauten ihr Geschäftsmodell auf die unterschiedlich langen

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Urteil bestätigt: Wikipedia darf Loriot-Briefmarke nicht nutzen

21. Juni 2012 | Von
Foto 2005: Nutzer Massimovonpontifex auf de.wikipedia.org

Mit dem gestern bekannt gewordenen Urteil vom 27. März 2012 bestätigte das Landgericht Berlin  das gegen die Wikipedia Foundation Inc. per einstweiliger Verfügung verhängte Verbot der Wiedergabe von Loriot-Briefmarken in der online-Enzyklopädie. Der 2011 verstorbene Humorist hatte der Deutschen Post AG zu Lebzeiten die Zeichnungen „Das Frühstücksei„, „Herren im Bad„, „Auf der Rennbahn“ sowie „Der

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Visionary Innovators: 13. Welttag des geistigen Eigentums am 26. April 2012

26. April 2012 | Von
offizielles Plakat "Visionary Innovators" zum Welttag des geistigen Eigentums 2012

„Hinter jeder großen Neuerung, steht eine  künstlerische, technologische oder menschliche Geschichte – eine Geschichte, die neue Wege eröffnet als Folge von Neugierde, Einsicht und Entschlossenheit des Einzelnen.“, so beginnt das offizielle Statement der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zum heutigen Welttag des geistigen Eigentums. Dieser wurde von WIPO und UNESCO erstmals im Jahre 2000 ausgerufen

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BVerfG: Le-Corbusier-Möbelhersteller nicht in urheberrechtlichen Eigentumsrechten verletzt

24. April 2012 | Von
Bauhaus-Replica Möbel Design

Am 19. Juli 2011 beschäftigte sich mit dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zum dritten Mal ein höchstes deutsches Gericht mit Le-Corbusier-Möbeln. In der Sache ging es darum, ob sich ein italienischer Möbelhersteller auf die Grundrechte des deutschen Grundgesetzes berufen kann. Der Hersteller sah sich durch die Le-Corbusier-Entscheidung des Bundesgerichtshofes von 2009 in seinen (deutschen) Grundrechten verletzt; konkret

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Musikdesign: Soundsamples von „Kraftwerk“ sind urheberrechtlich geschützt

8. November 2011 | Von
Albumcover 1977 von „Kraftwerk – Trans Europa Express”

update: siehe DESIGNSCHUTZnews vom 14. Dezember 2012 Die Kontrahenten standen sich im selben Rechtsstreit nun zum zweiten Mal vor dem Oberlandesgericht Hamburg gegenüber: Die Band „Kraftwerk“ auf der Klägerseite und die Produktionsfirma von Sabrina Setlur auf Beklagtenseite. Das Urheberrecht an der Musik von „Metall auf Metall“ Nachdem „Kraftwerk“ wegen der Übernahme von sieben Takten aus

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BGH-Urteil erlaubt Thumbnail-Fotos von Webseiten (Google-Bildersuche II)

20. Oktober 2011 | Von
Google-Bildersuche zu Collien Fernandes

Der Bundesgerichtshof (BGH) ist seiner Linie treu geblieben. Am 19. Oktober 2011 entschied er: Suchmaschinen dürfen weiterhin Ausschnitte von Internetseiten in ihren Suchergebnissen anzeigen. Das wurde nun noch einmal ausdrücklich für die Google-Bildersuche klargestellt – mit Erweiterungen und Einschränkungen. Was war geschehen? Ein Fotograf hatte gegen Google geklagt, weil in den Suchergebnissen der Bildersuche verkleinerte

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LG Berlin: Urheberrechtsverletzung durch ungenehmigte Fotos vom verpackten Reichstag

28. September 2011 | Von
Vorbereitung zur Reichstagsverpackung; Foto: dontworry

Das ungenehmigte Fotografieren eines Kunstwerkes ist eine Urheberrechtsverletzung durch Vervielfältigen; soweit bekannt. Am 27. September 2011 hatte sich das Landgericht Berlin mit den zahlreichen Ausnahmeregeln von diesem Grundsatz bei einem öffentlich aufgestellten Kunstwerk wie den verpackten Reichstag zu befassen. Was war geschehen? Eine Bildagentur war vom bulgarischen Verpackungskünstler Christo verklagt worden. Sie bot in in

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Pippi–Langstrumpf-Kostüm: 50.000 Euro Schadenersatz für einwöchige Aktionsware

13. September 2011 | Von
Sonderbriefmarke Deutschland 2001 mit Inger Nilsson als Pippi Langstrumpf

Pippi Langstrumpf hat ihre Fans auch unter den Richtern des Landgerichts Köln. Mit Urteil vom 8. August 2011 verurteilte das Gericht einen bekannten Discounter zu 50.000 Euro Schadenersatz wegen des ungenehmigten Verkaufs von Pippi-Langstrumpf-Kostümen. Der Discounter hatte die Kostüme im Rahmen seiner wöchentlichen Sonderangebote beworben und verkauft, dafür jedoch keine Lizenz der Rechteinhaber eingeholt. Er

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