23. April 2016 |
Von mimimoma
Sie funkeln und sie blinken, Handyhüllen im Glamourdesign finden ihren Weg ins Gericht. Am 3. März 2016 bestätigte das OLG Frankfurt a.M in einem Designstreit, dass eine auf eBay verkaufte Handyhülle mit einer Folie in Strassstein-Optik kein Designrecht verletze. Das Gericht bestätigt damit das Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 15. Januar 2015. Der beklagte Anbieter
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Schlagworte: Abmahnung, Design Handyhülle, Design schützen, Designstreit, eBay, Formenschatz, Gericht, Gesamteindruck Design, Handyhülle, Rechtstreit um Design, Schutzumfang Designs, Urteil, vorbekannte Designs
26. Mai 2011 |
Von mimimoma
Am 25.05.2011 konnte Apple einen ersten Teilerfolg im Patent-, Marken- und Designstreit mit Samsung erringen. Richterin Lucy Koh vom Bundesgericht in San Jose (US-Bundesstaat Kalifornien) forderte den südkoreanischen Elektronikriesen auf, Apples externen Anwälten „Produktmuster“ von fünf neuen Smartphones und Tablets auszuhändigen, die noch nicht auf dem US-amerikanischen Markt erhältlich sind. Dabei geht es um die
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Schlagworte: Designstreit, Gemeinschaftsgeschmacksmuster anmelden, Gericht Entscheidung Beschluss, Geschmacksmuster Klage Gericht, Nachahmung, Plagiat, Produktdesign schützen, Produktpiraterie, Smartphonedesign
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