Beiträge zum Stichwort ‘
Geschmacksmuster anmelden ’
18. Mai 2018 |
Von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin
von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Anmelder eines eingetragenen Designs (ehemals Geschmacksmuster) stehen häufig vor der Entscheidung, ob sie ihr Design mit einer farbigen Abbildung oder einer schwarz-weißen Abbildung bzw. in Graustufen anmelden sollen. Diese Entscheidung ist für Produktdesign und Grafikdesign gleichermaßen wichtig. Sicher, die farbige Abbildung eines Produktes sieht dem tatsächlich benutzten Design bzw. verkauften
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Ratgeber |
Kommentare deaktiviert für Design anmelden: Mit farbiger Abbildung oder in schwarz-weiss anmelden?
Schlagworte: Abmahnung eingetragenes Design, Abmahnung Geschmacksmusterverletzung, Design anmelden, eingetragenes Design, Geschmacksmuster anmelden, Kosten Design anmelden, Kosten Designanmeldung, Kosten Geschmacksmusteranmeldung, Urheberrecht Produktdesign
28. Januar 2014 |
Von mimimoma
Am 27. Januar 2014 wurden zugunsten der astormüller AG, Schweiz, insgesamt 100 Schuhdesigns im Rahmen einer Sammelanmeldung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen (Schutzfrist max. 25 Jahre). Die amtlichen Anmeldegebühren hierfür lagen bei 600 Euro. Durch die Veröffentlichung der in Deutschland eingetragenen Designs entsteht zugleich ein auf 3 Jahre befristeter Schutz
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Design des Tages |
Kommentare deaktiviert für Design des Tages: AstorMueller Schuhe aus der Schweiz
Schlagworte: Designerschuhe, Designschutz Schuhe, eingetragenes Design, eingetrgenes Design anmelden, Geschmacksmuster anmelden, Markenschuh Fälschung, Schuhdesign schützen
17. Januar 2014 |
Von mimimoma
Das Gestaltungselement „Knopf-im-Ohr“ ist nicht als Positions-Marke schutzfähig. Das bestätigte am 16. Januar 2014 der Gerichtshofs der Europäischen Union (EuG) nachdem zuvor bereits das Markenamt der Europäischen Union (HABM) die Anmeldung der Positions-Marke „rechteckiges, längliches Stofffähnchen, welches durch einen glänzenden oder matten, runden Metallknopf im mittleren Bereich eines Stofftierohres angebracht ist“ der Margarete Steiff GmbH
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in News |
Kommentare deaktiviert für Teddybär mit „Knopf-im-Ohr“ als Postitions-Marke nicht schutzfähig
Schlagworte: absolute Schutzhindernisse Markeneintragung, Anmeldung Marke, Designschutz Spiezeug, eingetragenes Design, Eintragung Positionsmarke, Geschmacksmuster anmelden, Marke eintragen, Steiff-Teddybär, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
5. Dezember 2012 |
Von mimimoma
Am 4. Dezember 2012 wurde die Geschmacksmustereintragung des neuen Porsche Cayman im Register des europäischen Musteramtes HABM veröffentlicht. Die Präsentation in der realen Welt erfolgte bereits am 29. November 2012 auf der L.A. Motor Show. Angemeldet wurde das Geschmacksmuster bereits am 6. April 2011. Porsche hatte jedoch von der Möglichkeit der aufschiebenden Bekanntmachung Gebrauch
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Design des Tages |
Kommentare deaktiviert für Design des Tages: Neue Porsche braucht das Land
Schlagworte: Fahrzeugdesign schützen, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusterschutz
20. April 2012 |
Von mimimoma
Am 18. April 2012 wurden in das deutsche Geschmacksmusterregister 34 Designs für Schmuckwaren eingetragen. Inhaber ist die Firma Markus Schmidt GmbH aus Ratingen. Die Anmeldung deckt die ganze Palette an Schmuckwaren ab; Fingerringe, Ohrringe, Ketten und Schmuckanhänger. Zu jedem Geschmacksmuster wurden mehrere Ansichten durch freigestellte schwarz/weiß Fotos hinterlegt. Das garantiert eine vollständige Offenbarung aller Gestaltungsmerkmale
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Design des Tages |
Kommentare deaktiviert für Design des Tages: Schmuck aus dem bergischen Land
Schlagworte: Design patentieren, Designerschmuck, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung Kosten, Kosten Geschmacksmuster, Schmuckdesign, Schmuckdesign schützen
31. März 2012 |
Von mimimoma
Gebrauchsdesign „Made in Poland“ ist hierzulande noch kein Begriff. Das kann sich bald ändern: Am 30. März 2012 veröffentlichte das europäische Musteramt (HABM) 6 Geschmacksmuster der 20 km südlich von Warschau ansässigen BISK SA. Die Badarmaturen wurden von der Designerin MAGDALENA KIEŁKIEWICZ-KASDEPKE entworfen. Das 1982 gegründete Familienunternehmen ist zugleich Gewinner des international renommierten Reddot Design
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Design des Tages |
Kommentare deaktiviert für Design des Tages: Badarmaturen aus Masowien
Schlagworte: Desgin Badarmaturen, Gebrauchsdesign schützen, Geschmacksmuster anmelden, red dot design award
13. März 2012 |
Von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin
von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Was ist ein Design-Troll? Der Autor hat den Begriff wegen der vergleichbaren Fallkonstellation zum bekannten Patent-Troll im Bereich der technischen Erfindungen gewählt. Wie der Patent-Troll das Patent so erwirbt der Design-Troll das Geschmacksmuster meist mit unlauteren Absichten, um es als Druck- oder Sperrmittel gegen andere einsetzen zu können. Ein Beispiel
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Ratgeber |
1 Kommentar »
Schlagworte: Abmahnung Geschmacksmusterverletzung, Design-Troll, Designermöbel, eingetragenes Geschmacksmuster, Geschmacksmuster, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmuster Produktdesign, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz, Kosten Geschmacksmuster, Produktdesign, Produktdesign schützen, Produktdesigner, Urheberrecht Produktdesign
7. März 2012 |
Von mimimoma
Am 6. März 2012 wurden in das Geschmacksmusterregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) 6 Designs für Mobile Informationssysteme eingetragen. Inhaber ist die Niedersächsische Firma Oer Inneneinrichtungen und Ladenbau GmbH aus Bakum. Für die Eintragung sind im Rahmen der Sammelanmeldug Kosten von 60 Euro angefallen. Das 1903 gegründete Familienunternehmen Oer plant und baut Inneneinrichtungen für
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Design des Tages |
Kommentare deaktiviert für Design des Tages: Mobile Infosysteme aus Niedersachsen
Schlagworte: Designrecht, Designschutz, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Produktdesign, Produktdesign patentieren
10. Februar 2012 |
Von mimimoma
Am 9. Februar 2012 wurden in das deutsche Geschmacksmusterregister die Designs von zwei Schaukelstühlen eingetragen. Inhaber ist der Bad Segeberger Tischlermeister und Designer Klaus-Peter Adam. Das Auffällige an den Schaukelstühlen sind die markanten Seitenteile. Adam interessierte sich seit seiner Schreinerausbildung ab 1976 für kunsthandwerkliche Techniken. Seine Meisterprüfung legte er 1989 in Nürnberg ab. Seit 1992
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Design des Tages |
1 Kommentar »
Schlagworte: Geschmacksmuster, Geschmacksmuster anmelden, Kosten Geschmacksmuster, Möbeldesign, Möbeldesign schützen, Möbeldesigner, Produktdesign patentieren
29. Januar 2012 |
Von mimimoma
Am 27. Januar 2012 fand vor dem Landgericht Düsseldorf die mündlichen Verhandlung im Pudding-Streit zwischen der Dr. August Oetker KG und der Aldi Einkauf GmbH statt. Oetker wirft Aldi vor, Aldi verletze mit seinem Pudding „Flecki“ die Geschmacksmusterrechte an Dr. Oetkers Puding „Paula“. Tatsächlich hat sich Dr. Oetker im Jahre 2005 mehrere Geschmacksmuster für das
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in News |
2 Kommentare
Schlagworte: Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusterschutz, Geschmacksmusterverletzung, Lebensmitteldesign, Lebensmitteldesign schützen, Lebensmittelfälschung, Lebensmittelplagiat
(1
Bewertungen,
5,00
von
5)
Loading...