Adidas ist nicht nur im Sport auf der Gewinnerseite, sondern auch vor Gericht. Am 17. Februar 2016 setzte sich die Adidas AG vor dem Gerichtshof der Europäischen Union gegen die belgische Shoe Branding Europe BVBA durch. Das Gericht bestätigte die Vorinstanz, dass die Schuhmarke der Belgier mit zwei Streifen eine Markenverletzung der Positionsmarke von Adidas
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Wie jetzt bekannt wurde, hat am 27. Oktober 2015 das Kammergericht in Berlin entschieden, dass ein ironisch gemeinter T-Shirt Aufdruck „Tussi ATTACK“ kein Markenrecht verletze. Das Gericht bestätigt damit die Entscheidung des Landgericht Berlin vom 25. September 2015 und wies die Beschwerde der Antragstellerin zurück. Zuvor abgemahnt wurde der Verkauf von T-Shirts auf der Internetseite
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Am 24. Februar 2016 bestätigte das Gericht der Europäischen Union, dass die am 29. Dezember 2011 angemeldete 3D-Marke einer Flasche ohne die Coca Cola – typischen Rillen nicht schutzfähig ist. Das Gericht bestätigt damit die Zurückweisung der Anmeldung durch das Markenamt der Europäischen Union (HABM). Die ebenfalls am 29. Dezember 2011 angemeldete 3D-Marke einer Flasche
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Wer kennt Sie nicht, die kleinen Goldbären? Den großen Bruder aus Lindt-Schokolade mögen ihre Mütter und Väter aber nicht. Am 18. Dezember 2012 gab ihnen das Landgericht Köln recht: Der in Goldfolie eingepackte Schoko-Teddy aus dem Hause Lindt verstoße gegen die am 25.07.1978 für den Hersteller Haribo eingetragene deutsche Marke „Goldbären“ für Zuckerwaren. Es ist
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von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Als Geschmacksmuster oder als Marke schützen? Viele Markenanmelder wissen nicht, welche der beiden Optionen die Richtige für Sie ist. Das liegt daran, dass sie den Unterschied der verschiedenen Schutzrechte nicht kennen. So könnte auch die Titelschutzanzeige die richtige Wahl sein. Damit Ihnen keine Fehler unterlaufen, wird Ihnen in den folgenden
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Marken müssen benutzt werden. Andernfalls verfallen sie nach fünf Jahren Nichtbenutzung. Von diesem Schicksal sind nach dem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 24. November 2011 die Jeansmarke „Levi’s“ und nach dem Beschluss vom 7. August 2011 die Wort-/Bildmarke „Proti Power“ für Milchriegel betroffen. Denn die Gestaltung der Marken wurde im Laufe der Zeit mehrfach
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Seit Jahren fallen Anmelder von Geschmacksmustern und Marken auf Sie herein, obwohl das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das europäische Markenamt (HABM) regelmäßig vor ihnen warnen: Falsche Rechnungen von Trittbrettfahrern. Betrüger nennen wir sie nur deshalb nicht, weil dies als falsche Tatsachenbehauptung angreifbar sein könnte. Auch DESIGNSCHUTZnews hat am 29. Juni 2011 eine solche
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DESIGNSCHUTZnews berichtete in letzter Zeit häufig über die Verweigerung des Schutzes für 3D-Marken (Formmarken). Heute wird eine erfolgreiche Eintragung als Gegenbeispiel vorgestellt: Am 09.05.2011 wurde für die Altkleidercontainer der niederbayerischen Firma Lorenz Wittmann GmbH eine 3D-Marke in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Im Gegensatz zum Bericht von DESIGNSCHUTZnews am 10.05.2011 über
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Ende 2010 musste sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) in zweiter Instanz mit den bekannten Spielzeug-Bausteinen des dänischen Hersteller Lego beschäftigen. Lego versuchte die Löschung seiner 1999 beim EU-Markenamt HABM in Alicante eingetragenen 3D-Marke eines feuerroten Bausteins als Kennzeichen für Spielzeug zu verhindern. Den Löschungsantrag hatte der kanadischen Hersteller MEGA Brands gestellt, der das Konkurrenzprodukt „MEGA
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von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Um herauszufinden, welches Schutzrecht mein kreatives Schaffen am besten schützt, ist zunächst deren Unterschied in der Zielrichtung zu verstehen. Urheberschutz: Geschmacksmuster: Markenschutz: Inhaltsverzeichnis: Was schützt das Patentrecht? Was schützt das Markenrecht? Was schützt das Urheberrecht?
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