Beiträge zum Stichwort ‘ unlauterer Wettbewerb ’

Unlauterer Wettbewerb: Nachahmung von Handtaschen

9. Mai 2016 | Von
unlauterer Wettbewerb durch Nachahmung

Unlauterer Wettbewerb: Auch ohne Schutzrechtsverletzung können Nachahmungen unter dem Gesichtspunkt des Ausnutzens der Wertschätzung rechtswidrig sein; wie das OLG Frankfurt a.M. wieder einmal bestätigte. Als „Prestige-Objekt für den mittleren Geldbeutel“ sind die faltbaren LONGCHAMP Damenhandtaschen bekannt und jetzt auch obergerichtlich bestätigt vor Nachahmung geschützt. Für diese Erkenntnis sind 58.889,40 Euro an Gerichtsgebühren und gesetzlicher  Rechtsanwaltsvergütung angefallen,

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Nutella: Irreführende Werbung durch grafische Gestaltung der Nährwerttabelle

17. November 2011 | Von
Nutella-Nährwerttabelle; Foto 2011: mimimoma® media

Designrecht aus Sicht des Verbrauchers: Auch inhaltlich richtige und gesetzlich vorgeschriebene Angaben können durch die grafische Gestaltung ihrer Wiedergabe eine unlautere irreführende Werbung im Wettbewerb darstellen. Das Entschied das OLG Frankfurt am 20. Oktober 2011 an Hand der auf Nutella-Gläsern aufgedruckten Nährwerttabelle. Es verbot die Verwendung der beanstandeten Nährwerttabelle und drohte für jeden Fall der

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OLG Hamburg kippt Buy-Out-Verträge des Bauer Verlages mit Fotografen und stärkt deren Urheberrecht

8. Juli 2011 | Von
Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg; Foto: 2010 Andreas Praefcke

Nachdem der Bauer Verlag („BRAVO“, „Kicker“) im Dezember 2010 wegen einer Rüge an seinem Geschäftsgebaren beleidigt aus dem Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) austrat, sind dem Verlag am 1. Juni 2011 seine rigiden Geschäftsmethoden nun auch vor dem OLG Hamburg auf die Füße gefallen. In zwei parallelen Entscheidungen wurden die umfassenden Buy-Out-Klauseln in den Standardverträgen des

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LEGO: Skandinavisches Baustein-Design siegt gegen niederländische Sluban-Nachahmung

29. April 2011 | Von
Design: Lego; www.lego.de

Nach den Schlappen in der Vergangenheit, errang LEGO vor dem OLG Hamburg einen erstaunlichen Sieg. In der jetzt bekannt gewordenen Entscheidung vom 24.02.2011 wurde dem niederländischen Hersteller Sluban die Verwendung des Verpackungs-Designs der Spielesesets „Special Police”, „Fire Alarm” und „Railway Station” verboten. Gestützt wird die Entscheidung auf unlauteren Wettbewerb unter dem Gesichtpunkt des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes.

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