9. Mai 2016 |
Von mimimoma
Unlauterer Wettbewerb: Auch ohne Schutzrechtsverletzung können Nachahmungen unter dem Gesichtspunkt des Ausnutzens der Wertschätzung rechtswidrig sein; wie das OLG Frankfurt a.M. wieder einmal bestätigte. Als „Prestige-Objekt für den mittleren Geldbeutel“ sind die faltbaren LONGCHAMP Damenhandtaschen bekannt und jetzt auch obergerichtlich bestätigt vor Nachahmung geschützt. Für diese Erkenntnis sind 58.889,40 Euro an Gerichtsgebühren und gesetzlicher Rechtsanwaltsvergütung angefallen,
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Schlagworte: Abmahnung unlauterer Wettbewerb, Ausnutzen der Wertschätzung, Design Damenhandtasche, Longchamp, Me Too Produkt verbieten, Nachahmung, Schadenersatz Nachahmung, Taschendesign nachahmen, Taschendesign schützen, unlauterer Wettbewerb, wettbewerbliche Eigenart
17. November 2011 |
Von mimimoma
Designrecht aus Sicht des Verbrauchers: Auch inhaltlich richtige und gesetzlich vorgeschriebene Angaben können durch die grafische Gestaltung ihrer Wiedergabe eine unlautere irreführende Werbung im Wettbewerb darstellen. Das Entschied das OLG Frankfurt am 20. Oktober 2011 an Hand der auf Nutella-Gläsern aufgedruckten Nährwerttabelle. Es verbot die Verwendung der beanstandeten Nährwerttabelle und drohte für jeden Fall der
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Schlagworte: Abmahnung Wettbewerbsrecht, Gericht, Haftung Grafikdesigner, Haftung Grafiker, irreführende Werbung, irreführende Werbung Lebensmittel, Nährwertkennzeichnungsverordnung Lebensmittelrecht, Rechtsanwalt Wettbewerbsrecht, unlauterer Wettbewerb, Urteil, UWG Abmahnung
8. Juli 2011 |
Von mimimoma
Nachdem der Bauer Verlag („BRAVO“, „Kicker“) im Dezember 2010 wegen einer Rüge an seinem Geschäftsgebaren beleidigt aus dem Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) austrat, sind dem Verlag am 1. Juni 2011 seine rigiden Geschäftsmethoden nun auch vor dem OLG Hamburg auf die Füße gefallen. In zwei parallelen Entscheidungen wurden die umfassenden Buy-Out-Klauseln in den Standardverträgen des
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Schlagworte: Buy-Out-Honorar, Einräumen von Nutzungsrechten, Gericht, unlauterer Wettbewerb, Urheberrecht, Urheberrecht an Fotografien, Urheberrecht an Pressseartikeln, urheberrechtliches Nutzungsrecht, Urheberrechtsverletzung, Urteil, Verlagsrecht, Wettbewerbsrecht
29. April 2011 |
Von mimimoma
Nach den Schlappen in der Vergangenheit, errang LEGO vor dem OLG Hamburg einen erstaunlichen Sieg. In der jetzt bekannt gewordenen Entscheidung vom 24.02.2011 wurde dem niederländischen Hersteller Sluban die Verwendung des Verpackungs-Designs der Spielesesets „Special Police”, „Fire Alarm” und „Railway Station” verboten. Gestützt wird die Entscheidung auf unlauteren Wettbewerb unter dem Gesichtpunkt des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes.
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Schlagworte: 3D-Marke, Designschutz, Formmarke, Gericht, Spielzeugdesign, unlauterer Wettbewerb, Urteil, Verpackungsdesign, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz