8. September 2012 |
Von mimimoma
Am 16. August 2012 entschied das Landgericht Düsseldorf durch Urteil: Die Schweizer Ethical Coffee Company darf weiterhin ihre biologisch abbaubaren zu Nespresso-Maschinen kompatiblen Kaffeekapseln verkaufen. Der Schweizer Nahrungsmittelkonzern Nestlé hatte deren Vertrieb unter Berufung auf seine Patente untersagen wollen. Dem hat das Landgericht Düsseldorf nun eine Absage erteilt. Das Züricher Handelsgericht entschied am 21. Februar
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21. März 2011 |
Von mimimoma
Ende 2010 musste sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) in zweiter Instanz mit den bekannten Spielzeug-Bausteinen des dänischen Hersteller Lego beschäftigen. Lego versuchte die Löschung seiner 1999 beim EU-Markenamt HABM in Alicante eingetragenen 3D-Marke eines feuerroten Bausteins als Kennzeichen für Spielzeug zu verhindern. Den Löschungsantrag hatte der kanadischen Hersteller MEGA Brands gestellt, der das Konkurrenzprodukt „MEGA
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Schlagworte: 3D-Marke, Baustein, Design, Designschutz, Formmarke, Gericht, Markenschutz, Nachahmung, Nachbau, Spielzeug, Urteil
16. März 2011 |
Von mimimoma
Das Züricher Handelsgericht hat am 21.02.2011 eine Klage von Nestlé gegen Denner abgewiesen. Die von Denner angebotenen Kaffeekapseln, die in die Nespressomaschinen passen, verletzen keine Patente von Nestlé. Nestlé hat bereits Rechtsmittel angekündigt. Den Streit haben 9 kleine im Kreis angeordnete Löcher in der PET-Kapsel des zur Schweizer Migros-Gruppe gehörenden Discounters Denner entschieden. Die vollständig
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