Am 16. August 2012 entschied das Landgericht Düsseldorf durch Urteil: Die Schweizer Ethical Coffee Company darf weiterhin ihre biologisch abbaubaren zu Nespresso-Maschinen kompatiblen Kaffeekapseln verkaufen. Der Schweizer Nahrungsmittelkonzern Nestlé hatte deren Vertrieb unter Berufung auf seine Patente untersagen wollen. Dem hat das Landgericht Düsseldorf nun eine Absage erteilt. Das Züricher Handelsgericht entschied am 21. Februar

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„Hinter jeder großen Neuerung, steht eine  künstlerische, technologische oder menschliche Geschichte – eine Geschichte, die neue Wege eröffnet als Folge von Neugierde, Einsicht und Entschlossenheit des Einzelnen.“, so beginnt das offizielle Statement der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zum heutigen Welttag des geistigen Eigentums. Dieser wurde von WIPO und UNESCO erstmals im Jahre 2000 ausgerufen

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Gerade bei Werbeartikeln sind die Unterschiede zu bereits bekannten Waren meist sehr gering. Deshalb geht es in einem Rechtsstreit um die Gültigkeit eines Geschmacksmusters solcher Erzeugnisse oft um die Frage, ob das Geschmacksmuster zum Zeitpunkt seiner Anmeldung neu war und Eigenart gegenüber älteren Designs besaß. Einen solchen Fall hat am 14. Juni 2011 der Gerichtshof

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Die neue 3D-Drucktechnik wirft ihre urheberrechtlichen Schatten voraus: Am 04. August 2011 war in Deutschland Kinostart des neuen Science-Fiction-Film „Super8“ des Star Strek – Regisseurs J.J. Abrams. Rechtsgeschichte dürfte der Film wegen der von Paramount Pictures am 12. Juni 2011 gegenüber dem Ingenieur Todd Blatt, einem Nutzer des 3D-Print-Portals shapeways.com, ausgesprochene Abmahnung machen. Paramount Pictures

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Zwei Jahre nach dem Berufungsurteil des Berliner Kammergericht hat am 07.04.2011 der Bundesgerichtshof entschieden: Die Abbildung eines durch ein Geschmacksmuster geschützten Erzeugnisses in Werbebroschüren ist ohne Zustimmung des Rechteinhabers verboten. Die Deutsche Bahn AG hatte der Fraunhofer-Gesellschaft unter Berufung auf das Geschmacksmuster an dem Design eines ICE 3 die Abbildung des Zuges untersagt und zur

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Am 27.01.2011 entschied der EuGH, italienisches Urheberrecht verstößt gegen EU-Gemeinschaftsrecht. Denn es verweigert ehemals in irgendeinem EU-Mitgliedsstaat als Geschmacksmuster eingetragenen Designgegenständen (Schutzfrist max. 25 Jahre) den weitergehenden Urheberschutz von 70 Jahren gerechnet ab Tod des Urhebers, obwohl der Urheberschutz ohne Eintragung als Geschmacksmuster bestanden hätte. Im Ergebnis endet in Italien die Schutzfrist für Designgegenstände wie

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Das Züricher Handelsgericht hat am 21.02.2011 eine Klage von Nestlé gegen Denner abgewiesen. Die von Denner angebotenen Kaffeekapseln, die in die Nespressomaschinen passen, verletzen keine Patente von Nestlé. Nestlé hat bereits Rechtsmittel angekündigt. Den Streit haben 9 kleine im Kreis angeordnete Löcher in der PET-Kapsel des zur Schweizer Migros-Gruppe gehörenden Discounters Denner entschieden. Die vollständig

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von Kathrin Geyer, LL.M. und Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Seit dem 06. März 2002 gibt es den Geschmacksmusterschutz auch für nicht eingetragene Geschmacksmuster. Warum also sollte ich mein Design dennoch anmelden? Welche Vorteile ergeben sich aus einer Anmeldung? Und welche Kosten kommen auf mich zu? Vier gute Gründe ein Design bzw. Geschmacksmuster anzumelden Mit der

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