27. November 2011 |
Von mimimoma
Marken müssen benutzt werden. Andernfalls verfallen sie nach fünf Jahren Nichtbenutzung. Von diesem Schicksal sind nach dem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 24. November 2011 die Jeansmarke „Levi’s“ und nach dem Beschluss vom 7. August 2011 die Wort-/Bildmarke „Proti Power“ für Milchriegel betroffen. Denn die Gestaltung der Marken wurde im Laufe der Zeit mehrfach
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Schlagworte: Benutzungs Marke, BGH Urteil Gericht Entscheidung, Marke Nichtbenutzung, Markenrecht, Markenschutz, nichtige Marke, Postitionsmarke anmelden, Redesign Marken, Urteil, Verfall nichtbenutzter Marken, Wort-Bildmarke anmelden
10. Juni 2011 |
Von mimimoma
Die Dekorationszwecken dienende Wiedergabe bekannter, als dreidimensionale Marken geschützter VW-Busse und VW-Käfer auf Blechschildern stellt in der Regel keinen die Verwechslungsgefahr begründenden markenmäßigen Gebrauch dar. Jedoch liegt eine unlautere Rufausnutzung dieser Marken vor, wenn die mit den Marken identischen oder fast identischen Darstellungen den einzigen dekorativen Inhalt des Blechschildes ausmachen. Das gleiche gilt für die
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Schlagworte: 3D-Marke anmelden, Abbildung von Markenprodukten, Benutzung bekannter Marken, Formmarke anmelden, Gericht, Marke Nichtbenutzung, Markenrechtsverletzung, Nichtbenutzungseinrede im Markenrecht, Rufausbeutung bekannter Marken, Urteil
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