Beiträge zum Stichwort ‘ Postitionsmarke anmelden ’

Levi’s: Redesign gefährdet Bestand der Marke

27. November 2011 | Von
Markeninhaber: LEVI STRAUSS & CO., San Francisco; Quelle: DPMA (Positionsmarke)

Marken müssen benutzt werden. Andernfalls verfallen sie nach fünf Jahren Nichtbenutzung. Von diesem Schicksal sind nach dem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 24. November 2011 die Jeansmarke „Levi’s“ und nach dem Beschluss vom 7. August 2011 die Wort-/Bildmarke „Proti Power“ für Milchriegel betroffen. Denn die Gestaltung der Marken wurde im Laufe der Zeit mehrfach

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