von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Als Geschmacksmuster oder als Marke schützen? Viele Markenanmelder wissen nicht, welche der beiden Optionen die Richtige für Sie ist. Das liegt daran, dass sie den Unterschied der verschiedenen Schutzrechte nicht kennen. So könnte auch die Titelschutzanzeige die richtige Wahl sein. Damit Ihnen keine Fehler unterlaufen, wird Ihnen in den folgenden
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Marken müssen benutzt werden. Andernfalls verfallen sie nach fünf Jahren Nichtbenutzung. Von diesem Schicksal sind nach dem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 24. November 2011 die Jeansmarke „Levi’s“ und nach dem Beschluss vom 7. August 2011 die Wort-/Bildmarke „Proti Power“ für Milchriegel betroffen. Denn die Gestaltung der Marken wurde im Laufe der Zeit mehrfach
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Wahrscheinlich vor jeder Börse stehen Sie: Bulle und Bär als Symbol für Hausse (steigende Kurse) und Baisse (fallende Kurse). Diese aus der Goldgräberzeit in den USA stammenden Symbole zieren die Börsenberichte im Fernsehen, und kaum eine Wirtschaftszeitung kommt mehr ohne die tierische Illustration aus. Die Deutsche Börse AG hat die beiden gar in Bronze gießen
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Da staunt der regelmäßige Markenanmelder: Am 18.04.2011 wurde das oben abgebildete Logo beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke für Diebstahlalarmanlagen (elektrisch), Telekommunikation und Sicherheitsdienstleistungen angemeldet. Wer jetzt eine Beanstandung wegen des beschreibenden Wortlautes und der lediglich marginalen grafischen Gestaltung erwartet, sieht sich getäuscht. Denn die Marke wurde noch am selben (!) Tage eingetragen.
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Gewissen „Modewellen“ unterliegen auch die Eintragungspraxis von Markenämtern und die Spruchpraxis des Bundespatentgerichts. Ein neuer Trendwechsel scheint am 12.01.2011 eingeleitet worden zu sein. Was war geschehen?: Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte mit seiner seit einigen Jahren festzustellenden Strenge bei der Schutzfähigkeit von Logos die Anmeldung einer grafisch gestaltete Abbildung der Erdkugel als Marke
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