Beiträge zum Stichwort ‘
Markenrecht ’
26. Juni 2016 |
Von mimimoma
Montblanc: Gewöhnliche Torx-Schrauben an Armbanduhren sind nicht als Herkunftshinweis geeignet und können so auch kein Markenrecht verletzen. Erfolglos geklagt hat die Herstellerin der hochpreisigen Montblanc-Uhren vor dem Landgericht Köln; und verliert nun auch in zweiter Instanz vor dem OLG Köln. Strittig war, ob die verwendete Verzierung der Klägerin in Form eines Sterns mit 6 abgerundeten
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Kommentare deaktiviert für Markenrecht am Montblanc-Uhrendesign: Wer hat die Schrauben locker?
Schlagworte: Gericht Urteil, Herkunftshinweis, markenmäßige Benutzung, Markenrecht, Markenstreit, Montblanc-Snowcap, Rufausnutzung, Uhrendesign schützen, Verwechslungsgefahr
27. November 2011 |
Von mimimoma
Marken müssen benutzt werden. Andernfalls verfallen sie nach fünf Jahren Nichtbenutzung. Von diesem Schicksal sind nach dem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 24. November 2011 die Jeansmarke „Levi’s“ und nach dem Beschluss vom 7. August 2011 die Wort-/Bildmarke „Proti Power“ für Milchriegel betroffen. Denn die Gestaltung der Marken wurde im Laufe der Zeit mehrfach
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Kommentare deaktiviert für Levi’s: Redesign gefährdet Bestand der Marke
Schlagworte: Benutzungs Marke, BGH Urteil Gericht Entscheidung, Marke Nichtbenutzung, Markenrecht, Markenschutz, nichtige Marke, Postitionsmarke anmelden, Redesign Marken, Urteil, Verfall nichtbenutzter Marken, Wort-Bildmarke anmelden
19. März 2011 |
Von mimimoma
Das Bundespatentgericht entschied am 01.02.2011 über die Schutzfähigkeit einer als römische Ziffer 9 gestaltete Bildmarke. Der 1913 in Essen gegründete Schuhhändler DEICHMANN hatte das Logo am 30.04.2009 als Marke für Schuhwaren angemeldet. Das DPMA wies die Anmeldung zurück, weil sich die Gestaltung im Rahmen dessen bewege, was als schmückendes Design auf dem Markt auf den
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Kommentare deaktiviert für Auch einfache Designelemente als Bildmarke schutzfähig
Schlagworte: Anmeldung Marke, Bildmarke, Bundespatentgericht, Design, Designschutz, DPMA, Gestaltungselemente, Marke, Markenamt, Markenrecht, Patentgericht, Schuhe, Schuhwaren
11. März 2011 |
Von mimimoma
von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Um herauszufinden, welches Schutzrecht mein kreatives Schaffen am besten schützt, ist zunächst deren Unterschied in der Zielrichtung zu verstehen. Urheberschutz: Geschmacksmuster: Markenschutz: Inhaltsverzeichnis: Was schützt das Patentrecht? Was schützt das Markenrecht? Was schützt das Urheberrecht?
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Kommentare deaktiviert für Unterschied von Urheberrecht, Geschmacksmuster-, Markenrecht und Patenrecht im Vergleich: Welches Schutzrecht schützt mein geistiges Eigentum am besten?
Schlagworte: Anmeldung Marke, Designschutz, Geschmacksmuster, Geschmacksmusterschutz, geschmacksmusterschutz ohne eintragung, Markenrecht, Markenschutz, Unterschied Geschmacksmuster Marke Patent, Unterschied Markenrecht Geschmacksmusterrecht, Unterschied Markenrecht Urheberrecht, Urheberrecht, Urheberrechtsschutz




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