Bekanntlich überzieht der iPhone- und iPad-Hersteller Apple Inc. seit einigen Monaten andere Hersteller von Telefonen und Tablet-Computern mit Klagen wegen angeblicher Design-Plagiate (siehe DESIGNSCHUTZnews vom 10.08.2011). Dabei ist das iPad-Design bereits seit 1969 aus Stanley Kubricks Filmklassiker „2001: Odyssee im Weltraum“ bekannt. Apple meldete am 17.03.2004 dennoch ein Geschmacksmuster darauf an. Wie HORIZONT.NET in dieser

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Update vom 09.02.2012: Am 9.02.2012 hat das Landgericht Düsseldorf sein Urteil zum neuen Verfügungsantrag von Apple gegen das für den deutschen Markt im Design veränderte Samsung Galaxy Tab 10.1N verkündet. Danach verletzt das geänderte Tablett das Geschmacksmuster von Apple nicht und kann weiterhin in Deutschland verkauft werden. Eine andere Entscheidung wäre eine Überraschung gewesen, nach

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In Frankreich kocht derzeit die nationale Seele aller Designer und Modebewussten im Netz weit oberhalb des Siedepunktes. Es gilt die Ehre der Nation als Land von Kultur und Mode gegen katalonische Designdiebe zu verteidigen. Denn das spanische Modelabel MANGO präsentiert in seiner aktuellen Kollektion zwei Taschen, die zu den Entwürfen der jungen französischen Designerin Anne-Cécile

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von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Juristen werden die Frage in der Überschrift vermutlich mit Unverständnis zur Kenntnis nehmen. Denn für Urheberrechte gibt es keine amtliche Registrierung. Sie entstehen allein durch den Schaffensakt eines dem Urheberrecht zugänglichen Werkes. In der anwaltlichen Praxis ist die von Fotografen, Grafikdesignern, Musikern und Modedesignern gestellte Frage: „Wie kann ich mein

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Seit Jahren fallen Anmelder von Geschmacksmustern und Marken auf Sie herein, obwohl das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das europäische Markenamt (HABM) regelmäßig vor ihnen warnen: Falsche Rechnungen von Trittbrettfahrern. Betrüger nennen wir sie nur deshalb nicht, weil dies als falsche Tatsachenbehauptung angreifbar sein könnte. Auch DESIGNSCHUTZnews hat am 29. Juni 2011 eine solche

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Eine seit Jahren gepflegte Rivalität zwischen dem norwegischen Möbelhersteller EKORNES und dessen bayrischen Wettbewerber Himolla wurde am 1. Juni 2011 vom Bundesgerichtshof (BGH) zugunsten von Himolla entschieden. Im November 2009 hatte das Landgericht Köln Himolla die Werbung und den Vertrieb des Sessels „Zerostress“ verboten. Geklagt hatte EKORNES, weil „Zerostress“ ein wettbewerbswidriger Nachbau des eigenen Modells

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Das OLG Frankfurt (Main) entschied am 10. März 2011: Einem auf das nicht eingetragene EU-Gemeinschaftsgeschmacksmuster gestützten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung kann nur entsprochen werden, wenn dem Fälscher mindestens in der mit der Antragsschrift vorgelegten Antwort auf die außergerichtliche Abmahnung Gelegenheit zum rechtlichen Gehör gegeben wurde. Damit höhlt das Gericht den Wert des nicht

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Wohl jeder Berliner kennt sie: Die 2 m großen Berliner Buddy Bären als Alternative zum offiziellen Berliner Wappentier. Im Jahre 2001 von Eva und Klaus Herlitz in Zusammenarbeit mit dem österreichischen Künstler und Bildhauer Roman Strobl entwickelt, stehen sie seit 2002 an verschiedenen Standorten in Berlin und mittlerweile in vielen anderen Städten der Welt. Vier

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Kinder braucht das Land und diese etwas zum Spielen! Diesem Auftrag hat das Label Plumplori-Paris Taten folgen und mehrere Spielhäuser entwerfen lassen. Die von Constanze Karakus entworfenen Spielhäuser wurden im Rahmen einer Sammelanmeldung am 04.05.2011 als Geschmacksmuster in des Register des Deutschen Patent- und Makenamtes (DPMA) eingetragen. Plumplori-Paris hat sich auf Entwicklung von Spielhäusern und

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von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Inhaltsübersicht: Häufigster Fehler bei Honorarforderungen für Design-Entwürfe: Nichtstun. Am einfachsten ist die Rechtslage, wenn es schriftliche Vereinbarungen zur Erstellung der Design-Entwürfe gibt. Wie ist die Rechtslage, wenn keine Vergütungsvereinbarung für Designarbeiten getroffen wurde?  Grundannahme der stillschweigenden Vergütungsvereinbarung für Designleistungen Einwand des Design-Wettbewerbs Wie bemisst sich die Höhe einer stillschweigend vereinbarten

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