Beiträge zum Stichwort ‘ Designschutz ’

Design des Tages: „Living Puppets“ aus Hamburg

14. März 2011 | Von

Am 14.03.2011 wurden 14 neue „Living Puppets“ in das Register des DPMA als Geschmacksmuster eingetragen. Seit über 10 Jahren werden die Puppen von den Designern der Hamburger Firma Matthies Spielprodukte GmbH & Co. KG. entwickelt. Zur Familie der „Living Puppets“ zählen mittlerweile über 200 verschiedene Handpuppen, bei deren Entwicklung die Designer auf einfache Bespielbarkeit, Originalität

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Unterschied von Urheberrecht, Geschmacksmuster-, Markenrecht und Patenrecht im Vergleich: Welches Schutzrecht schützt mein geistiges Eigentum am besten?

11. März 2011 | Von
Unterschied Urheberrecht Markenrecht Vergleich

von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Um herauszufinden, welches Schutzrecht mein kreatives Schaffen am besten schützt, ist zunächst deren Unterschied in der Zielrichtung zu verstehen. Urheberschutz:                                                Geschmacksmuster:                                                 Markenschutz:     Inhaltsverzeichnis: Was schützt das Patentrecht? Was schützt das Markenrecht? Was schützt das Urheberrecht?

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Wie melde ich ein Geschmacksmuster richtig an?

10. März 2011 | Von
Anmeldesoftware DPMAdirekt

von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Inhaltsübersicht: Elektronisch oder auf Papier anmelden? Wer ist zur Geschmacksmusteranmeldung berechtigt? Dürfen Ausländer und EU-Ausländer ein Geschmacksmuster anmelden? Muss das als Geschmacksmuster vorgesehene Design eine besondere Schöpfungshöhe oder Originalität aufweisen? Muss das zum Geschmacksmuster angemeldete Design neu sein? Ist ein Geschmacksmuster noch neu, wenn ich es vor der Anmeldung öffentlich

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Der „Eierkoch“-Beweis: Stehen Gebrauchsgegenstände im Museum, gilt für sie Urheberrechtsschutz

9. März 2011 | Von

Selbst aufwendig gestalteten Gebrauchsgegenständen verwehren die Gerichte meist den Urheberrechtsschutz. Grund: Es fehle ihnen die über dem handwerklich Durchschnittlichen liegende Schöpfungshöhe und es bestehe ja die Möglichkeit des Geschmacksmusterschutzes. Anders das OLG München in der jetzt veröffentlichten Begründung des Urteils vom 14. 10. 2010 im „Eierkoch“-Streit. Der „Eierkoch“ wurde 1934 vom Bauhaus-Künstler und Pionier der

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Design des Tages: 10 neue Ringe zugunsten der Niessing Schmuckmanufaktur aus Vreden eingetragen

4. März 2011 | Von

Am 04.03.2011 wurden im Rahmen einer Sammelanmeldung 10 Geschmacksmuster für verschiedene Schmuckringe in das Register des DPMA eingetragen. Das an der niederländischen Grenze gelegene Unternehmen geht auf die 1873 gegründete Werkstatt von Goldschmied Hermann Niessing zurück. Die Manufaktur stellt vor allem Trauringe her. Das Niessing Design wurde in der Vergangenheit vielfach ausgezeichnet, so u.a. mit

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Design des Tages: Sofa und Sessel der Loddenkemper Polstermöbel GmbH aus Oelde

3. März 2011 | Von

  Quelle: DPMA Am 03. März 2011 wurden für die Loddenkemper Polstermöbel GmbH aus Oelde im Münsterland insgesamt 9 Geschmacksmuster für das Design verschiedener Sitzmöbel in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Loddenkemper produziert nach eigenen Angaben ausschließlich in Deutschland. Das Unternehmen ist seit 2005 Mitglied der Initiative „Furnier+Natur“ und zeichnet sich

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Warum sollte ich mein Design als Geschmacksmuster anmelden und Kosten tragen?

2. März 2011 | Von
Design Geschmacksmuster anmelden Kosten

von Kathrin Geyer, LL.M. und Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Seit dem 06. März 2002 gibt es den Geschmacksmusterschutz auch für nicht eingetragene Geschmacksmuster. Warum also sollte ich mein Design dennoch anmelden? Welche Vorteile ergeben sich aus einer Anmeldung? Und welche Kosten kommen auf mich zu? Vier gute Gründe ein Design bzw. Geschmacksmuster anzumelden Mit der

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Antipreis: Vibrator und Bad-Armatur mit Plagiarius 2011 ausgezeichnet

11. Februar 2011 | Von

Fotos: www.plagiarius.com Wie jedes Jahr wurde auch 2011 der „Plagiarius“, ein schwarzer Gartenzwerg mit vergoldeter Nase, für die dreistesten Produktfälschungen des letzten Jahres vergeben. Aus 28 Einsendungen wurden drei „Sieger“, sechs gleichrangige sowie ein Sonderpreis vergeben. Die Produktfälschungen reichen von Küchenmaschinen über Taschen und Uhren bis zu Elektroschaltschränken. Der Plagiats-Preis wird seit 1977 vergeben. Hauptherkunftsregion

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