29. Juni 2011 |
Von mimimoma
Eine seit Jahren gepflegte Rivalität zwischen dem norwegischen Möbelhersteller EKORNES und dessen bayrischen Wettbewerber Himolla wurde am 1. Juni 2011 vom Bundesgerichtshof (BGH) zugunsten von Himolla entschieden. Im November 2009 hatte das Landgericht Köln Himolla die Werbung und den Vertrieb des Sessels „Zerostress“ verboten. Geklagt hatte EKORNES, weil „Zerostress“ ein wettbewerbswidriger Nachbau des eigenen Modells
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Schlagworte: Designermöbel, Designschutz, ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz, Markenverletzung Markenrechtsverletzung, Markenwiderspruch, Möbeldesign, Möbeldesigner, nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Widerspruch Markeneintragung
15. Juni 2011 |
Von mimimoma
Gegen die Wort-/Bildmarken der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH zur Olympiabewerbung wurde Widerspruch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingelegt. Die Markenwidersprüche stützen sich auf ähnlichen Marken der Firma AM Immobilien Consulting aus Berlin. Sie richten sich nicht gegen den Wortlaut der Marken, sondern allein gegen die grafische Gestaltung des Logos. Dieses enthält wie die älteren
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Kommentare deaktiviert für Logo der Münchner Olympiabewerbung 2018 von Löschung bedroht
Schlagworte: Logo als Bildmarke schützen, Logo Olympiade München 2018, Logodesign schützen, Markenwiderspruch, Verwechslungsgefahr Wort-Bildmarken, Widerspruch Markeneintragung