30. August 2013 |
Von mimimoma
Mit dem jetzt veröffentlichten Urteil vom 14. Januar 2013 schuf der Bundesgerichtshof (BGH) eine neue Lücke im wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz: Er erlaubte den Vertrieb eines kompatiblen Regalsystemen eines zu einem seit Jahrzehnten verkauften und durch das Wettbewerbsrecht geschützten Regalsystemen, wenn die Abnehmer wegen eines Ersatz oder Erweiterungsbedarfs ein Interesse an der Verfügbarkeit von Konkurrenzprodukten haben, die
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Schlagworte: Abmahnung Wettbewerbsrecht, BGH Urteil Gericht Entscheidung, Bundesgerichtshof, Designschutz, ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz, Möbeldesign, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
10. Februar 2012 |
Von mimimoma
Am 9. Februar 2012 wurden in das deutsche Geschmacksmusterregister die Designs von zwei Schaukelstühlen eingetragen. Inhaber ist der Bad Segeberger Tischlermeister und Designer Klaus-Peter Adam. Das Auffällige an den Schaukelstühlen sind die markanten Seitenteile. Adam interessierte sich seit seiner Schreinerausbildung ab 1976 für kunsthandwerkliche Techniken. Seine Meisterprüfung legte er 1989 in Nürnberg ab. Seit 1992
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Schlagworte: Geschmacksmuster, Geschmacksmuster anmelden, Kosten Geschmacksmuster, Möbeldesign, Möbeldesign schützen, Möbeldesigner, Produktdesign patentieren
1. August 2011 |
Von mimimoma
Der Berliner Möbelhändler moebel-profi.de startet am 1. August 2011 mit einem Designwettbewerb zur Wohnraumgestaltung. Zu gewinnen gibt es verschiedene Dekoartikel der Firma. Interessant ist jedoch das zur Verfügung gestellte online-Tool zur virtuellen Raumgestaltung. Mit ihm lässt sich eine Wohnung einrichten, der Stil ausprobiert und die Wirkung von verschiedenen Gestaltungselementen testen. Nach Abzug des üblichen Werbeblabla
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Schlagworte: Accessoires, Dekoration, Designwettbewerb, Möbeldesign, Möbeldesigner, viertueller Raumplaner, Wohnambiente
29. Juni 2011 |
Von mimimoma
Eine seit Jahren gepflegte Rivalität zwischen dem norwegischen Möbelhersteller EKORNES und dessen bayrischen Wettbewerber Himolla wurde am 1. Juni 2011 vom Bundesgerichtshof (BGH) zugunsten von Himolla entschieden. Im November 2009 hatte das Landgericht Köln Himolla die Werbung und den Vertrieb des Sessels „Zerostress“ verboten. Geklagt hatte EKORNES, weil „Zerostress“ ein wettbewerbswidriger Nachbau des eigenen Modells
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Schlagworte: Designermöbel, Designschutz, ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz, Markenverletzung Markenrechtsverletzung, Markenwiderspruch, Möbeldesign, Möbeldesigner, nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Widerspruch Markeneintragung
5. April 2011 |
Von mimimoma
Die in Hongkong und Dubai ansässige Designfirma iqLabels präsentiert in regelmäßigen Abständen neue Möbeldesigns. Am 28.03.2011 wurde passend zur Saison die neue Kollektion „Nassimi“ bestehend aus 5 Clubtischen und 9 Sitzmöbel in das Register des DPMA als Geschmacksmuster eingetragen. Wir bedanken uns bei iqLabels für das zur Verfügung gestellte Foto. Die „Nassimi“-Kollektion ist unter anderem
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Schlagworte: Design, Designermöbel, Designschutz, Geschmacksmuster, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz, Möbeldesign, Nachahmung, Produktfälschung, Produktpiraterie