von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Was ist ein Design-Troll? Der Autor hat den Begriff wegen der vergleichbaren Fallkonstellation zum bekannten Patent-Troll im Bereich der technischen Erfindungen gewählt. Wie der Patent-Troll das Patent so erwirbt der Design-Troll das Geschmacksmuster meist mit unlauteren Absichten, um es als Druck- oder Sperrmittel gegen andere einsetzen zu können. Ein Beispiel

[weiterlesen …]

Am 14. Oktober 2011 veröffentlichte das Europäische Musteramt (HABM) im spanischen Alicante die Winterkollektion der Hessischen Wölfe. Insgesamt 37 Europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster wurden der Jack Wolfskin Ausrüstung für Draussen GmbH & Co. KGaA für das Design ihrer aktuellen Outdoor-Schuhe erteilt. 4.085 Euro an amtlichen Anmeldegebühren sind hierfür angefallen. Hinzu kommen die Kosten der mit der Anmeldung

[weiterlesen …]

Nach achtjähriger Odyssey entschied am 6. Oktober 2011 der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH): Das Design des Bang & Olufsen – Klassiker BeoLab 8002 ist nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke (Formmarke) schutzfähig. Das Design des markanten Lautsprechers ist in Dänemark, Deutschland u.a. Ländern bereits seit 1991 als Geschmacksmuster geschützt. Doch ist der Geschmacksmusterschutz zeitlich befristet und

[weiterlesen …]

Bekanntlich überzieht der iPhone- und iPad-Hersteller Apple Inc. seit einigen Monaten andere Hersteller von Telefonen und Tablet-Computern mit Klagen wegen angeblicher Design-Plagiate (siehe DESIGNSCHUTZnews vom 10.08.2011). Dabei ist das iPad-Design bereits seit 1969 aus Stanley Kubricks Filmklassiker „2001: Odyssee im Weltraum“ bekannt. Apple meldete am 17.03.2004 dennoch ein Geschmacksmuster darauf an. Wie HORIZONT.NET in dieser

[weiterlesen …]