Beiträge zum Stichwort ‘ Gebrauchsdesign ’

BVerfG: Le-Corbusier-Möbelhersteller nicht in urheberrechtlichen Eigentumsrechten verletzt

24. April 2012 | Von
Bauhaus-Replica Möbel Design

Am 19. Juli 2011 beschäftigte sich mit dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zum dritten Mal ein höchstes deutsches Gericht mit Le-Corbusier-Möbeln. In der Sache ging es darum, ob sich ein italienischer Möbelhersteller auf die Grundrechte des deutschen Grundgesetzes berufen kann. Der Hersteller sah sich durch die Le-Corbusier-Entscheidung des Bundesgerichtshofes von 2009 in seinen (deutschen) Grundrechten verletzt; konkret

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Louis Vuitton vs. Hangover 2: Vorsicht, die ist nicht von Louis Vuitton

2. Januar 2012 | Von
Hangover2: "Vorsicht, das ist…das ist eine Louis Vuitton"

Das die Verantwortlichen des französischen Luxuslabels „Luis Vitton“ bei Plagiaten keinen Spaß verstehen, ist jedem Kleingewerbetreibenden bei eBay bekannt. Jetzt machte auch Warner Bros. Pictures Bekanntschaft mit den humorlosen Franzosen. Sie verklagten die US-Produktionsfirma von „Hangover 2“ wegen einer gefälschten Filmrequisite: Die vermeintliche „Luis Vitton“ – Tasche des Hauptdarstellers Zach Galifianakis. Besonders provokant dabei der

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Monaco: Hochzeitsteppich-Designer Jan Kath hält Plagiate für eine Anerkennung

6. Juli 2011 | Von
Teppich "Boro"; Design: Jan Kath, Bochum

Der rote Hochzeitsteppich für die Trauung des monegassischen Fürstenpaares in der letzten Woche wurde vom Bochumer Designer Jan Kath geliefert. Den Auftrag erhielt er erst acht Wochen vor der Hochzeit. Nach den Farben des Fürstenhauses entwarf Kath einen roten Teppich mit handgestickter weißer Bordüre aus Neuseelandwolle und Bambusseide. Sieben Teppiche mit einer Gesamtlänge von fast

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Design des Tages: Altkleider-Container als Formmarke geschützt

11. Mai 2011 | Von

DESIGNSCHUTZnews berichtete in letzter Zeit häufig über die Verweigerung des Schutzes für 3D-Marken (Formmarken). Heute wird eine erfolgreiche Eintragung als Gegenbeispiel vorgestellt: Am 09.05.2011 wurde für die Altkleidercontainer der niederbayerischen Firma Lorenz Wittmann GmbH eine 3D-Marke in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Im Gegensatz zum Bericht von DESIGNSCHUTZnews am 10.05.2011 über

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Designstreit: Berliner Bär von 39 cm großen Porzellan-Teddy niedergestreckt

9. Mai 2011 | Von
Buddy Bär; Foto: Floridi

Wohl jeder Berliner kennt sie: Die 2 m großen Berliner Buddy Bären als Alternative zum offiziellen Berliner Wappentier. Im Jahre 2001 von Eva und Klaus Herlitz in Zusammenarbeit mit dem österreichischen Künstler und Bildhauer Roman Strobl entwickelt, stehen sie seit 2002 an verschiedenen Standorten in Berlin und mittlerweile in vielen anderen Städten der Welt. Vier

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Ein Dauerbrenner: Designstreit um den Osterhasen

24. April 2011 | Von
Design: Lindt & Sprüngli; Quelle: HABM GM 001698885

Seit dem letzten Osterfest mussten sich gleich zwei oberste Gerichte mit dem Design des Osterhasen beschäftigen: Am 10.07.2010 genau zum 113. Jahrestages des ersten Goldfundes wahrer Goldhasen am Klondike River der Bundesgerichtshof (BGH) und später unter dem Diktat allgegenwärtiger Weihnachstmänner am 17.12.2010 das in Luxemburg ansässige Gericht der Europäischen Union (EuG). An der designschutzdarwinistischen Auslese

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Schriftdesign: Ausstellung „erik spiekermann. schriftgestalten“ bis 06.06.2011 in Berlin

15. April 2011 | Von
Design: Erik Spiekermann

Er gilt als Papst der Schriften: Erik Spiekerman. Der 63-jährige hat Logos für das ZDF, für Audi und VW; die Informationsleitsysteme für die Berliner BVG und den Düsseldorfer Flughafen entwickelt. Doch berühmt ist er für seine Schriften. Gerade hat das New Yorker Museum of Modern Art (MoMA) seine Schrift „Meta“ in die Designabteilung aufgenommen. 1984

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Design des Tages: Glasdesign2000 aus Thüringen

12. April 2011 | Von

Insgesamt 37 Designglastüren wurden am 11.04.2011 beim DPMA als Geschmacksmuster eingetragen. Inhaber der Geschmacksmuster ist  die Firma glasdesign2000.de GmbH aus dem thüringischen Schmalkalden. Die Glasoberflächen der Türen sind durchsichtig oder matt. Sie enthalten wahlweise verschiedene klassische und moderne Gestaltungs- elemente. Die Firma wurde im Jahre 2009 gegründet und ist auf Herstellung und Vertrieb von Glasdesign

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Italiens Urheberrecht verstößt gegen EU-Recht – Mit Folgen auch in Deutschland

31. März 2011 | Von
Design: Flos SpA

Am 27.01.2011 entschied der EuGH, italienisches Urheberrecht verstößt gegen EU-Gemeinschaftsrecht. Denn es verweigert ehemals in irgendeinem EU-Mitgliedsstaat als Geschmacksmuster eingetragenen Designgegenständen (Schutzfrist max. 25 Jahre) den weitergehenden Urheberschutz von 70 Jahren gerechnet ab Tod des Urhebers, obwohl der Urheberschutz ohne Eintragung als Geschmacksmuster bestanden hätte. Im Ergebnis endet in Italien die Schutzfrist für Designgegenstände wie

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Hansgrohe lässt Produktfälschungen von Badarmaturen beschlagnahmen

18. März 2011 | Von

Auf der weltgrößten Sanitärmesse ISH in Frankfurt am Main ließ die Hansgrohe AG am 15.03.2011 Kopien von vier Armaturen und zwei Brausen einziehen und beschlagnahmen. Erst im Februar wurde dem auch jetzt betroffenen chinesischen Hersteller Joyou der Negativpreis „Plagiarius“ für die dreisteste Produktfälschung 2010 verliehen. Anlass war eine Kopie des „Fucus S“ von Hansgrohe aus

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