29. Januar 2014 |
Von mimimoma
In dieser Klarheit hat es noch kein Gericht gesagt: Ein beauftragter Grafikdesigner darf seine eigenen Arbeiten auch dann als Referenz auf seiner Webseite präsentieren, wenn er das ausschließliche Nutzungsrecht daran an den Auftraggeber übertragen hat. Denn das sei „geschäftsüblich“, so das Landgericht Berlin im Urteil vom 03. Dezember 2013. Was war geschehen? Die Auftraggeberin hatte
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Schlagworte: Abmahnung Designrecht, Abmahnung Urheberrecht, Firmenlogo als Marke anmelden, Firmenlogo patentieren, Firmenlogo schützen, Firmensignet schützen, Grafikdesign Referenz, Grafikdesign schützen, Nutzungsrecht Auftragarbeiten, Urheberrecht Designer, Vergütung Grafikdesigner
29. August 2012 |
Von mimimoma
von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Als Geschmacksmuster oder als Marke schützen? Viele Markenanmelder wissen nicht, welche der beiden Optionen die Richtige für Sie ist. Das liegt daran, dass sie den Unterschied der verschiedenen Schutzrechte nicht kennen. So könnte auch die Titelschutzanzeige die richtige Wahl sein. Damit Ihnen keine Fehler unterlaufen, wird Ihnen in den folgenden
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Schlagworte: Anmeldung Marke, beschleunigte Markenanmeldung, Bildmarke, Firmenlogo als Marke anmelden, Firmenlogo patentieren, Firmenlogo schützen, Firmenname schützen, Firmensignet schützen, Gemeinschaftsmarke, Logo als Marke anmelden, Logo als Marke schützen lassen, Marke anmelden Kosten, Markenanmeldung Kosten, Markenname schützen, Markenrecherche, Markenschutz, Name patentieren, Wort-Bildmarke anmelden
16. September 2011 |
Von mimimoma
Bekanntlich überzieht der iPhone- und iPad-Hersteller Apple Inc. seit einigen Monaten andere Hersteller von Telefonen und Tablet-Computern mit Klagen wegen angeblicher Design-Plagiate (siehe DESIGNSCHUTZnews vom 10.08.2011). Dabei ist das iPad-Design bereits seit 1969 aus Stanley Kubricks Filmklassiker „2001: Odyssee im Weltraum“ bekannt. Apple meldete am 17.03.2004 dennoch ein Geschmacksmuster darauf an. Wie HORIZONT.NET in dieser
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Schlagworte: Design Plagiat, Designschutz, Firmenlogo als Marke anmelden, Firmenlogo schützen, Geschmacksmuster Produktdesign, Produktdesign schützen
4. April 2011 |
Von mimimoma
Gewissen „Modewellen“ unterliegen auch die Eintragungspraxis von Markenämtern und die Spruchpraxis des Bundespatentgerichts. Ein neuer Trendwechsel scheint am 12.01.2011 eingeleitet worden zu sein. Was war geschehen?: Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte mit seiner seit einigen Jahren festzustellenden Strenge bei der Schutzfähigkeit von Logos die Anmeldung einer grafisch gestaltete Abbildung der Erdkugel als Marke
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