Beiträge zum Stichwort ‘
Produktdesign patentieren ’
7. März 2012 |
Von mimimoma
Am 6. März 2012 wurden in das Geschmacksmusterregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) 6 Designs für Mobile Informationssysteme eingetragen. Inhaber ist die Niedersächsische Firma Oer Inneneinrichtungen und Ladenbau GmbH aus Bakum. Für die Eintragung sind im Rahmen der Sammelanmeldug Kosten von 60 Euro angefallen. Das 1903 gegründete Familienunternehmen Oer plant und baut Inneneinrichtungen für
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Schlagworte: Designrecht, Designschutz, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Produktdesign, Produktdesign patentieren
11. Februar 2012 |
Von mimimoma
Wie jedes Jahr seit 1977 wurde am 10. Februar 2012 auf der Frankfurter Konsumgüteresse „Ambiente“ der Plagiarius, ein schwarzer Gartenzwerg mit goldener Nase, für die dreistesten Produktfälschungen des Jahres vergeben. Der diesjährige „Sieger“ ist keine asiatische Fälschung, sondern der freundliche Wettbewerber von nebenan: die rumlux GmbH aus Essen. Sie vertreibt die Fälschung der Leichtbau-Schmiedefelge „AC
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Schlagworte: Design Plagiat, Fahrzeugdesign, Fahrzeugdesign schützen, Nachahmung, Plagiat, Produktdesign, Produktdesign patentieren, Produktdesign schützen, Produktfälschung, Produktpiraterie, Produktplagiat
10. Februar 2012 |
Von mimimoma
Am 9. Februar 2012 wurden in das deutsche Geschmacksmusterregister die Designs von zwei Schaukelstühlen eingetragen. Inhaber ist der Bad Segeberger Tischlermeister und Designer Klaus-Peter Adam. Das Auffällige an den Schaukelstühlen sind die markanten Seitenteile. Adam interessierte sich seit seiner Schreinerausbildung ab 1976 für kunsthandwerkliche Techniken. Seine Meisterprüfung legte er 1989 in Nürnberg ab. Seit 1992
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Schlagworte: Geschmacksmuster, Geschmacksmuster anmelden, Kosten Geschmacksmuster, Möbeldesign, Möbeldesign schützen, Möbeldesigner, Produktdesign patentieren
23. November 2011 |
Von mimimoma
Es gibt sie noch: Uhren made in Germany. Am 22. November 2011 hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im Rahmen einer Sammelanmeldung neun Geschmacksmuster für Uhren und Uhrenarmbänder zugunsten der ARISTO VOLLMER GmbH aus Pforzheim eingetragen. ARISTO wurde 1906 vom Uhrmacher Julius Epple in Pforzheim gegründet. Sein Urenkel überführte die Firma 2005 in die
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Schlagworte: Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmuster Kosten, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz-Kosten, Produktdesign patentieren, Uhrendesign schützen
19. November 2011 |
Von mimimoma
Der im Marken- und Designrecht tätige Rechtsanwalt kennt die Situation: Der Designer ist stolz auf seine neuen Möbelentwürfe; der Firmengründer stolz auf sein vom Grafikdesigner erhaltenes Firmenlogo. Jetzt kommt der Rechtsanwalt und will die schicken Hochglanzentwürfe in schwarz/weiß als Geschmacksmuster oder Marke anmelden. Die Enttäuschung ist groß. Es ist meist die erste Veröffentlichung. Dass die
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Schlagworte: BGH Urteil Gericht Entscheidung, Bundesgerichtshof, Designschutz Werbeartikel, Gebrauchsgegenstand schützen, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz, Produktdesign patentieren, Produktdesigner, schwarz-weiss Geschmacksmuster, schwarz-weiss Marke, Werbeartikel Geschmacksmuster
21. September 2011 |
Von mimimoma
Am 20. September 2011 wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt im Rahmen einer Sammelanmeldung 9 unterschiedliche Designs zugunsten der niederländischen Firma Gealux für Sessel als Geschmacksmuster eingetragen. Gemeinsame Gestaltungsmerkmale aller als Geschmacksmuster eingetragenen Sessel ist ein auf einer runden Scheibe aufsetzendes einzelnes Standbein, eine hohe Lehne sowie eine abklappbare Fußauflage. Für die Sammelanmeldung sind amtliche
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Schlagworte: Designermöbel, Geschmacksmuster anmelden Kosten, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz, Möbeldesign schützen, Möbeldesigner, Produktdesign patentieren
9. Juli 2011 |
Von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin
von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Juristen werden die Frage in der Überschrift vermutlich mit Unverständnis zur Kenntnis nehmen. Denn für Urheberrechte gibt es keine amtliche Registrierung. Sie entstehen allein durch den Schaffensakt eines dem Urheberrecht zugänglichen Werkes. In der anwaltlichen Praxis ist die von Fotografen, Grafikdesignern, Musikern und Modedesignern gestellte Frage: „Wie kann ich mein
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Schlagworte: Bauhaus, Designoffenbarung Internet, Designrecht, Designschutz, Desigsnchutz Internet-Offenbarung, Geschmacksmuster, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusteranmeldung Kosten, Geschmacksmusterschutz, Grafikdesign, Kommunikationsdesign schützen, Möbeldesign schützen, Modedesign schützen, Offenbarung Internet, Offenbarungsportal Design, Offenbarungsportal Geschmacksmuster, Produktdesign patentieren, Produktdesign schützen, Urheberrecht, Urheberrecht anmelden, Urheberrecht eintragen, Urheberrecht Produktdesign, Urheberrecht schützen, Urheberrechtsschutz, Urheberrechtsverletzung, Urheberschutz
8. Juni 2011 |
Von mimimoma
Am 25. Mai 2011 präsentierte der Schweizer Lebensmittelmulti Nestlé sein vermeintlich neues BabyNes-System. Fast alle großen Zeitungen schrieben die Pressemitteilung der Firma brav ab. BabyNes funktoniert wie das bekannte Nespresse-Kapselsystem; nur eben für Babymilch. Die Portion kostet damit doppelt so viel wie bei Verwendung herkömmlicher Trockenmilchpackungen. Doch die Freude währte nicht lange: Am 05. Juni
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Schlagworte: Nachahmung, Produktdesign patentieren, Produktdesign schützen, Produktdesigner, Produktfälschung
30. Mai 2011 |
Von mimimoma
Der aktuell veröffentlichten Urteilsbegründung liegt die Entscheidung des OLG Frankfurt (Main) vom 20.01.2011 zugrunde. Geklagt hatte der zur Josef-Seibel-Gruppe gehöhrende Schuhersteller Romika aus Trier. Romika hatte gegen den Vertrieb eines Schuhs geklagt, der als Ganzes betrachtet anders als die Schuhe von Romika gestaltet war. Verwendet wurde jedoch eine Schuhsole, die in ihrem Gesamteindruck dem geschützten
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Schlagworte: Design schützen, Designerschuhe nachahmen, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmuster eintragen, Geschmacksmusteranmeldung Kosten, Neuheitsschonfrist Geschmacksmuster frühere Offenbarung, Produktdesign patentieren, Schuhdesign schützen
18. Mai 2011 |
Von mimimoma
Für den weltweit größten Kosmetikhersteller L’Oréal wurden am 16.05.2011 insgesamt 5 europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster in das Register des EU-Musteramt HABM in Alicante eingetragen. Es handelt sich um Geschmacksmuster für das Design von Parfümflakons, die als Sammelanmeldung eingereicht wurden. Was 1907 in Paris als Betrieb für Haarfärbetinkturen begann, hat sich zu einem internationalen Luxusgüterhersteller entwickelt. Der Firmenname
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Schlagworte: Designs schützen, Gemeiscnhaftsgeschmacksmuster anmelden, Parfüm-Flakons schützen lassen, Produktdesign patentieren

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