Beiträge zum Stichwort ‘ Widerspruch Markeneintragung ’

Adidas: Drei Streifen gewinnen gegen zwei Streifen – Markenanmeldung mit Risiken

20. März 2016 | Von
Positionsmarke Adidas AG, Widerspruch gegen Markenanmeldung

Adidas ist nicht nur im Sport auf der Gewinnerseite, sondern auch vor Gericht. Am 17. Februar 2016 setzte sich die Adidas AG vor dem Gerichtshof der Europäischen Union gegen die belgische Shoe Branding Europe BVBA durch. Das Gericht bestätigte die Vorinstanz, dass die Schuhmarke der Belgier mit zwei Streifen eine Markenverletzung der Positionsmarke von Adidas

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BGH: Himolla gewinnt Designstreit um „Zerostress“-Polstermöbel

29. Juni 2011 | Von
Sessel "Zerostress" der himolla Polstermöbel GmbH, Taufkirchen

Eine seit Jahren gepflegte Rivalität zwischen dem norwegischen Möbelhersteller EKORNES und dessen bayrischen Wettbewerber Himolla wurde am 1. Juni 2011 vom Bundesgerichtshof (BGH) zugunsten von Himolla entschieden. Im November 2009 hatte das Landgericht Köln Himolla die Werbung und den Vertrieb des Sessels „Zerostress“ verboten. Geklagt hatte EKORNES, weil „Zerostress“ ein wettbewerbswidriger Nachbau des eigenen Modells

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Logo der Münchner Olympiabewerbung 2018 von Löschung bedroht

15. Juni 2011 | Von
oben: Marke der Olympiabewerbungsgesellschaft; unten: Marke der AM Immobilien Consulting

Gegen die Wort-/Bildmarken der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH zur Olympiabewerbung wurde Widerspruch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingelegt. Die Markenwidersprüche stützen sich auf ähnlichen Marken der Firma AM Immobilien Consulting aus Berlin. Sie richten sich nicht gegen den Wortlaut der Marken, sondern allein gegen die grafische Gestaltung des Logos. Dieses enthält wie die älteren

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