Der aktuell veröffentlichten Urteilsbegründung liegt die Entscheidung des OLG Frankfurt (Main) vom 20.01.2011 zugrunde. Geklagt hatte der zur Josef-Seibel-Gruppe gehöhrende Schuhersteller Romika aus Trier. Romika hatte gegen den Vertrieb eines Schuhs geklagt, der als Ganzes betrachtet anders als die Schuhe von Romika gestaltet war. Verwendet wurde jedoch eine Schuhsole, die in ihrem Gesamteindruck dem geschützten

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Kinder braucht das Land und diese etwas zum Spielen! Diesem Auftrag hat das Label Plumplori-Paris Taten folgen und mehrere Spielhäuser entwerfen lassen. Die von Constanze Karakus entworfenen Spielhäuser wurden im Rahmen einer Sammelanmeldung am 04.05.2011 als Geschmacksmuster in des Register des Deutschen Patent- und Makenamtes (DPMA) eingetragen. Plumplori-Paris hat sich auf Entwicklung von Spielhäusern und

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Die Ästhetik umweltfreundlicher Energiequellen ist umstritten. Der vietnamesischstämmige Produktdesigner Van Cuong Hoang hat das Design für verschiedene Kleinwindkraftanlagen entworfen, die sich unauffällig in die Landschaft und das Stadtbild einfügen. Am 24.04.2011 wurden für ihn drei Geschmacksmuster für das Design von Windkraftanlagen in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Van Cuong Hoang ist

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Am 14.4.2011 veröffentlichte das europäische Musteramt (HABM) insgesamt 14 Geschmacksmuster, die zugunsten der Wiener Schriftenschmiede von Stefan Willerstorfer eingetragen wurden. Es handelt sich bei den Eintragungen um das Schriftdesign für „Acorde“, dem diesjährigen Gewinner des „Communication Arts Award of Excellence„. Ein Geschmacksmuster wurde für das hier abgebildeten reguläre Schriftdesign eingetragen. Die anderen 13 Eintragungen sind

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Am 23.03.2011 hat die Welt der Goldbären Zuzug bekommen. Beim Deutschen Patent und Markenamt wurde das Design einer Schildkröte als Geschmacksmuster für Zuckerwaren eingetragen. Inhaber des Geschmacksmusters ist der bekannte Hersteller der Goldbären. Die Eintragung der Schildkröte erfolgte in schwarz/weiß. Damit ist der Schutz unabhängig von der farblichen Gestaltung der Süßigkeit. Silberschildkröte würden wir als

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von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Inhaltsübersicht: Elektronisch oder auf Papier anmelden? Wer ist zur Geschmacksmusteranmeldung berechtigt? Dürfen Ausländer und EU-Ausländer ein Geschmacksmuster anmelden? Muss das als Geschmacksmuster vorgesehene Design eine besondere Schöpfungshöhe oder Originalität aufweisen? Muss das zum Geschmacksmuster angemeldete Design neu sein? Ist ein Geschmacksmuster noch neu, wenn ich es vor der Anmeldung öffentlich

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Am 04.03.2011 wurden im Rahmen einer Sammelanmeldung 10 Geschmacksmuster für verschiedene Schmuckringe in das Register des DPMA eingetragen. Das an der niederländischen Grenze gelegene Unternehmen geht auf die 1873 gegründete Werkstatt von Goldschmied Hermann Niessing zurück. Die Manufaktur stellt vor allem Trauringe her. Das Niessing Design wurde in der Vergangenheit vielfach ausgezeichnet, so u.a. mit

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  Quelle: DPMA Am 03. März 2011 wurden für die Loddenkemper Polstermöbel GmbH aus Oelde im Münsterland insgesamt 9 Geschmacksmuster für das Design verschiedener Sitzmöbel in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Loddenkemper produziert nach eigenen Angaben ausschließlich in Deutschland. Das Unternehmen ist seit 2005 Mitglied der Initiative „Furnier+Natur“ und zeichnet sich

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