Beiträge zum Stichwort ‘ Anmeldung Marke ’

Abmahnung aus eingetragenem Design, Designeintragung löschen lassen, Kosten

5. Februar 2014 | Von
Abmahnung eingetragenes Design Designeintragung

von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Am 1. Januar 2014 wurde das bisher in Deutschland geltende Geschmacksmustergesetz in Designgesetz und zugleich das „Geschmacksmuster“ in „eingetragenes Design“ umbenannt. Neben dieser sprachlichen Modernisierung wurde zusätzlich zum bestehenden Nichtigkeitsverfahren vor den Gerichten ein neues Nichtigkeitsverfahren gegen unberechtigt eingetragene Designs unmittelbar vor dem Deutschen Patent- und Markenamt eingeführt. Vorschnell wurde

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Teddybär mit „Knopf-im-Ohr“ als Postitions-Marke nicht schutzfähig

17. Januar 2014 | Von
Steiff-Teddybär; Quelle: HABM-Anmeldung 009439654 vom 12.10.2010

Das Gestaltungselement „Knopf-im-Ohr“ ist nicht als Positions-Marke schutzfähig. Das bestätigte am 16. Januar 2014 der Gerichtshofs der Europäischen Union (EuG) nachdem zuvor bereits das Markenamt der Europäischen Union (HABM) die Anmeldung der Positions-Marke „rechteckiges, längliches Stofffähnchen, welches durch einen glänzenden oder matten, runden Metallknopf im mittleren Bereich eines Stofftierohres angebracht ist“ der Margarete Steiff GmbH

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Das Firmenlogo als Marke schützen, aber richtig!

29. August 2012 | Von
Produktfoto vs. Produktbild: Abmahnung Urheberrecht und Designschutz

von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Als Geschmacksmuster oder als Marke schützen? Viele Markenanmelder wissen nicht, welche der beiden Optionen die Richtige für Sie ist. Das liegt daran, dass sie den Unterschied der verschiedenen Schutzrechte nicht kennen. So könnte auch die Titelschutzanzeige die richtige Wahl sein. Damit Ihnen keine Fehler unterlaufen, wird Ihnen in den folgenden

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EuGH: Bang & Olufsen Lautsprecherdesign nicht als Formmarke schutzfähig

13. Oktober 2011 | Von
Design: Bang & Olufsen, Dänemark; Quelle: www.bang-olufsen.de

Nach achtjähriger Odyssey entschied am 6. Oktober 2011 der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH): Das Design des Bang & Olufsen – Klassiker BeoLab 8002 ist nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke (Formmarke) schutzfähig. Das Design des markanten Lautsprechers ist in Dänemark, Deutschland u.a. Ländern bereits seit 1991 als Geschmacksmuster geschützt. Doch ist der Geschmacksmusterschutz zeitlich befristet und

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Der Schutz von Markenrechten in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE)

12. August 2011 | Von
Dubai; Foto: © Cherkas - Fotolia.com

Der Schutz von Markenrechten in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) von Kathrin Geyer, LL.M. Gliederung 1. Einleitung 2. Rechtslage 3. Verfahrensrechtliche Umsetzung a)    Definition b)   Registrierung c)    Rechtsmittel d)   Schutz e)    Kosten 4. Praktische Durchsetzung a)    Israel-Boykott b)   Unilever, Johnson & Johnson c)    Harrods 5. Fazit   1. Einleitung Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sind

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Börsensymbol „Bulle“ als Bildmarke monopolisiert

14. Juli 2011 | Von
Bildmarke: Scoach Europa AG, Eschborn; Quelle: DPMA

Wahrscheinlich vor jeder Börse stehen Sie: Bulle und Bär als Symbol für Hausse (steigende Kurse) und Baisse (fallende Kurse). Diese aus der Goldgräberzeit in den USA stammenden Symbole  zieren die Börsenberichte im Fernsehen, und kaum eine Wirtschaftszeitung kommt mehr ohne die tierische Illustration aus. Die Deutsche Börse AG hat die beiden gar in Bronze gießen

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Trettbrettfahrer-Rechnungen nach Geschmacksmuster- und Markenanmeldung

4. Juli 2011 | Von
Rechnung des AZIS Deutsches Zentralregister für Marken und Patente

Seit Jahren fallen Anmelder von Geschmacksmustern und Marken auf Sie herein, obwohl das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das europäische Markenamt (HABM) regelmäßig vor ihnen warnen: Falsche Rechnungen von Trittbrettfahrern. Betrüger nennen wir sie nur deshalb nicht, weil dies als falsche Tatsachenbehauptung angreifbar sein könnte. Auch DESIGNSCHUTZnews hat am 29. Juni 2011 eine solche

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Verspäteter Start ins digitale Zeittalter: Das Deutsche Patent- und Markenamt führt elektronische Schutzrechtsakte ein

6. Juni 2011 | Von
Deutsches Patent- und Markenamt

Das Deutsche Patent- und Markenamt feiert in einer Pressemitteilung vom 01.06.2011 den ‚“Start ins digitale Zeitalter„. Denn seit diesem Tage führt das Amt vollständige elekktronische Akten; jedoch nur für Gebrauchsmuster und Patente. Marken und Geschmacksmuster werden offenbar  weiter in Papierakten zwischen München und Jena herumgetragen. Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger legt noch eins drauf und feiert in derselben

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Oberlausitzer Schoko-Becher nicht als Formmarke schutzfähig

10. Mai 2011 | Von
Oberlausitzer Schoko-Becher von Riegelein

Besonders in Ostdeutschland haben die Schoko-Becher aus der Oberlausitz eine gewisse Bekanntheit und werden traditionell mit Eierlikör in Verbindung gebracht. Möglicherweise werden die Becher hier von den Verbrauchern sogar mehrheitlich mit der Oberlausitzer Betriebsstätte assoziiert und könnten deswegen als bekannte Marke eingetragen werden. Doch einen Bekanntheitsschutz für Teilgebiete Deutschlands sieht das Markenrecht nicht vor. Folgerichtig

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Logos als Marke schützen zu lassen wird (wieder) leichter

4. April 2011 | Von
Marke: Premium Ingredients International (US), L.L.C.; Quelle: DPMA

Gewissen „Modewellen“ unterliegen auch die Eintragungspraxis von Markenämtern und die Spruchpraxis des Bundespatentgerichts. Ein neuer Trendwechsel scheint am 12.01.2011 eingeleitet worden zu sein. Was war geschehen?: Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte mit seiner seit einigen Jahren festzustellenden Strenge bei der Schutzfähigkeit von Logos die Anmeldung einer grafisch gestaltete Abbildung der Erdkugel als Marke

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