Beiträge zum Stichwort ‘ Geschmacksmusteranmeldung Kosten ’

Design des Tages: Schmuck aus dem bergischen Land

20. April 2012 | Von
Design: Markus Schmidt GmbH, Ratingen; Quelle: DPMA GM DE 40 2011 003 146.9

Am 18. April 2012 wurden in das deutsche Geschmacksmusterregister 34 Designs für Schmuckwaren eingetragen. Inhaber ist die Firma Markus Schmidt GmbH aus Ratingen. Die Anmeldung deckt die ganze Palette an Schmuckwaren  ab; Fingerringe, Ohrringe, Ketten und Schmuckanhänger. Zu jedem Geschmacksmuster wurden mehrere Ansichten durch freigestellte schwarz/weiß Fotos hinterlegt. Das garantiert eine vollständige Offenbarung aller Gestaltungsmerkmale

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10 Jahre europäisches Gemeinschafts- geschmacksmuster

6. März 2012 | Von
Logo des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante

Heute vor 10 Jahren, am 6. März 2002, ist die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) in Kraft getreten. Mit dieser schuf die Europäische Union zwei neue Schutzrechte für Designer: Das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster mit einer Schutzfrist von maximal 25 Jahren und das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster mit einer Schutzfrist von 3 Jahren. Eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster werden jedoch erst seit dem dem

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Wie kann ich mein Urheberrecht anmelden?

9. Juli 2011 | Von
Urheberrecht anmelden Kosten

von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Juristen werden die Frage in der Überschrift vermutlich mit Unverständnis zur Kenntnis nehmen. Denn für Urheberrechte gibt es keine amtliche Registrierung. Sie entstehen allein durch den Schaffensakt eines dem Urheberrecht zugänglichen Werkes. In der anwaltlichen Praxis ist die von Fotografen, Grafikdesignern, Musikern und Modedesignern gestellte Frage: „Wie kann ich mein

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Trettbrettfahrer-Rechnungen nach Geschmacksmuster- und Markenanmeldung

4. Juli 2011 | Von
Rechnung des AZIS Deutsches Zentralregister für Marken und Patente

Seit Jahren fallen Anmelder von Geschmacksmustern und Marken auf Sie herein, obwohl das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das europäische Markenamt (HABM) regelmäßig vor ihnen warnen: Falsche Rechnungen von Trittbrettfahrern. Betrüger nennen wir sie nur deshalb nicht, weil dies als falsche Tatsachenbehauptung angreifbar sein könnte. Auch DESIGNSCHUTZnews hat am 29. Juni 2011 eine solche

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Design des Tages: Moeraki Spieldesign als Geschmacksmuster geschützt

2. Juli 2011 | Von

Haben Sie schon einmal von Moeraki gehört? Der Spieledesigner Kasimir Landowski bis 2010 auch nicht. Seit 2006 entwickelte der Offenburger das Spielkonzept für sein Schiebepuzzle und gewann dafür auf der Nürnberger Erfindermesse die iENA Goldmedaille. Als „Weihnachtsgeschenk“ des DPMA erhielt er am Heiligen Abend 2010 die Urkunde des nun auch als Marke geschützte Spieltitels Moeraki

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Design des Tages: iPhone-Taschen und –Kopfhörer handveredelt mit Swarovski-Steinen

24. Juni 2011 | Von

Das iPhone stand einmal für individuelles Design. Seitdem die Geräte den Massenmarkt erobert haben, bedarf es jedoch mehr als dessen bloßen Besitz, um Individualität und Exklusivität auszudrücken. Diese Lücke zu füllen, hat sich das junge Kölner Label „Crystal & Craft“ zur Aufgabe gemacht. Herausgekommen sind mit Swarovski-Steinen handveredelte iPhone-Produkte wie Schutzhüllen und Kopfhörer in Gold

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OLG-Urteil: Ist das Design einer Schuhsohle neu, wenn vor deren Anmeldung als Geschmacksmuster der Schuh offenbart war?

30. Mai 2011 | Von
Design: Romika Shoes GmbH, Trier; Quelle: DPMA

Der aktuell veröffentlichten Urteilsbegründung liegt die Entscheidung des OLG Frankfurt (Main) vom 20.01.2011 zugrunde. Geklagt hatte der zur Josef-Seibel-Gruppe gehöhrende Schuhersteller Romika aus Trier. Romika hatte gegen den Vertrieb eines Schuhs geklagt, der als Ganzes betrachtet anders als die Schuhe von Romika gestaltet war. Verwendet wurde jedoch eine Schuhsole, die in ihrem Gesamteindruck dem geschützten

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Design des Tages: iPad und iPhone Apps erhalten neue Oberflächen

30. März 2011 | Von

Design: Apple Inc.; Quelle: HABM GGM 001236749-0030 Am 16.03.2011 wurden vom Europäischen Musteramt (HABM) insgesamt 41 neue Geschmacksmuster für Apple bekanntgemacht. Der Geschmacksmusterschutz wird beansprucht für „grafische Benutzerschnittstellen“ und wurde bereits am 27.09.2010 angemeldet. Das Format der grafischen Benutzeroberflächen lässt auf eine Anwendung in iPhone- und iPad-Apps schließen. Die Geschmacksmuster nehmen die Priorität einer Voranmeldung

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Design des Tages: Neue Sportwagen von Porsche

24. März 2011 | Von

Die Porsche AG ließ am 22.03.2011 ein Geschmacksmuster vom Design der Forderansicht eines neuen Sportwagens in sieben verschiedenen Ansichten eintragen. Auffällig ist, dass oberhalb des Scheinwerfers im Cayman-Look eine weitere porscheuntypische Karosserieöffnung dargestellt wird. Insgesamt wirkt das Design flacher und sportorientierter als die bekannten Serienfahrzeuge von Porsche. Die Porsche AG ging aus dem im Jahre

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