Design des Tages
18. März 2016 |
Von mimimoma
Am 8. März 2016 wurden in des Designregister des DPMA zwölf Designs für Badmöbel eingetragen. Oder sind es Grafiken? Beide Erzeugnisse sind bei der Klassifkation angegeben. Schutz der Produktbilder Tatsächlich geht es um den Schutz der Produktbilder und nicht um den Schutz der Badmöbel. Denn es handelt sich nicht um Fotos, sondern um Computergrafken. Kein
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Schlagworte: Abmahnung eingetragenes Design, Abmahnung Produktdesign, Abmahnung Produktfoto, Badmöbel Design, eingetragenes Design Möbel, Möbel Designschutz, Möbeldesign schützen, Urheberrecht Computergrafik, Urheberrecht Möbeldesign, Urheberrecht Produktfoto, Urheberschutz Computergrafik
26. Juni 2015 |
Von mimimoma
Am 22. Juni 2015 wurde für die Firma bhp best home products aus Kärnten das Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Briefkästen in das Register des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) eingetragen. Für die Registrierung sind amliche Gebühren von 350 € angefallen. Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewährt Schutz in der gesamten Euopäischen Union. In Eilverfahen des einstweiligen Rechtsschutzes sind die zuständigen
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Schlagworte: Design schützen, europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster, europäisches Geschmacksmuster, Produktdesign schützen
7. Juni 2015 |
Von mimimoma
Am 4. Juni 2015 wurden im Rahmen einer Sammelanmeldung 5 LED-Holzleuchten der Firma Leuchtmanufaktur München in das Designregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Inhaber ist Otto Sprencz, Gründer und Ideengeber der Leuchtmanufaktur München. Für die Anmeldung sind 60 € an amtlichen Anmeldegebühren angefallen. Zur Motivation für seine Designprodukte erlärt Otto Sprencz: Ich war 14
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Schlagworte: eingetragenes Design, Produktdesign schützen
6. März 2015 |
Von mimimoma
Am 25. März 2015 wurden im Rahmen einer Sammelanmeldung 8 verschiedenen Designs von Brettspieloberflächen in das Designregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Die Designs wurden für Rainer Härtel, den Inhaber der Firma Holzklang aus Sachsen eingetragen. Für die Sammelanmeldung sind amtliche Kosten von 60 € angefallen. Sicher besteht eine Ähnlichkeit zu bekannten Brettspieloberflächen. Das
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Schlagworte: Brettspieldesign schützen, Design anmelden, Design schützen, Designregister, eingetragenes Design, Kosten Designanmeldung
15. Februar 2014 |
Von mimimoma
Insgesamt 6 grafische Symbole wurden am 13. Februar 2014 zugunsten von Judith Pommerehn in das Designregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) im Rahmen einer Sammelameldung eingetragen. Die amlichen Gebühren hierfür betrugen 60 Euro. Judith Pommerehn betreibt bei DaWanda, dem „Online-Marktplatz für Einzigartiges, Unikate und Selbstgemachtes“, den „Zucker-Store„. Angeboten werden im „Zucker-Store“ T-Shirts mit selbst
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Schlagworte: Geschmacksmuster Bekleidung T-Shirt, Kosten Designeintragung, Kosten eingetragenes Design, Markenverletzung Bekleidung T-Shirts, T-Shirt Design, T-Shirt Druck
28. Januar 2014 |
Von mimimoma
Am 27. Januar 2014 wurden zugunsten der astormüller AG, Schweiz, insgesamt 100 Schuhdesigns im Rahmen einer Sammelanmeldung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen (Schutzfrist max. 25 Jahre). Die amtlichen Anmeldegebühren hierfür lagen bei 600 Euro. Durch die Veröffentlichung der in Deutschland eingetragenen Designs entsteht zugleich ein auf 3 Jahre befristeter Schutz
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Schlagworte: Designerschuhe, Designschutz Schuhe, eingetragenes Design, eingetrgenes Design anmelden, Geschmacksmuster anmelden, Markenschuh Fälschung, Schuhdesign schützen
27. August 2013 |
Von mimimoma
Am 26. August 2013 wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt 100 Piercingschmuckdesigns als Geschmacksmuster eingetragen. Inhaber der Geschmacksmuster ist Michael Fliege, der Betreiber des auf Piercingschmuck spezialisierten online-Shops Fly Style aus Zwickau. Die Anmeldungen erfolgten sehr professionell. Durch die abstrakte schwarz-weiß Zeichnung der Form mit verschiedenfarbigen Einlagen wird zum Ausdruck gebracht, dass genereller Schutz für
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Schlagworte: Designschutz schmuck, Geschmacksmuster Kosten, Geschmacksmusterschutz, Schmuck, Schmuck Design schützen, Schmuckwaren
15. Dezember 2012 |
Von mimimoma
Am 14. Dezember 2012 veröffentlichte das europäische Musteramt HABM die Geschmacksmustereintragung einer wiederaufladbaren Batterie (kurz Akku) zugunsten der Sony Corporation. Bei diesem Geschmacksmuster stellt sich die Frage nach dem Sinn der Eintragung. Denn gemäß Art. 8 Abs. 2 GGV und wortgleich gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2 GeschmMG besteht kein Geschmacksmusterschutz für: Erscheinungsmerkmale von
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Schlagworte: Abmahnung Geschmacksmusterverletzung, Abmanung Replacement-Akku, eingetragenes Geschmacksmuster, Geschmacksmustereintragung, kompatible Ersatzakku, Kosten Abmahnung, Rechtsanwalt Geschmacksmusterrecht
5. Dezember 2012 |
Von mimimoma
Am 4. Dezember 2012 wurde die Geschmacksmustereintragung des neuen Porsche Cayman im Register des europäischen Musteramtes HABM veröffentlicht. Die Präsentation in der realen Welt erfolgte bereits am 29. November 2012 auf der L.A. Motor Show. Angemeldet wurde das Geschmacksmuster bereits am 6. April 2011. Porsche hatte jedoch von der Möglichkeit der aufschiebenden Bekanntmachung Gebrauch
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Schlagworte: Fahrzeugdesign schützen, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusterschutz
28. August 2012 |
Von mimimoma
„Tradition ist nicht das Bewahren von Asche, sondern die Weitergabe von Feuer.“ So beschreibt die Goebel Porzellan GmbH aus dem oberfränkischen Rödental. Dass sich Tradition und Kreativität nicht ausschließen, beweist die für ihre Hummelfiguren bekannte Traditionsfirma durch neue Geschmacksmuster. Am 27. August 2012 wurde das Design von vier Schalen als Geschmacksmuster zugunsten von Goebel in
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Schlagworte: Designschutz, Gebrauchsdesign schützen, Geschmacksmuster anmelden Kosten, Geschmacksmusterschutz, Porzellandesign




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