Am 8. März 2016 wurden in des Designregister des  DPMA zwölf Designs für Badmöbel eingetragen. Oder sind es Grafiken? Beide Erzeugnisse sind bei der Klassifkation angegeben. Schutz der Produktbilder Tatsächlich geht es um den Schutz der Produktbilder und nicht um den Schutz der Badmöbel. Denn es handelt sich nicht um Fotos, sondern um Computergrafken. Kein

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Am 22. Juni 2015 wurde für die Firma bhp best home products aus Kärnten das Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Briefkästen in das Register des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) eingetragen. Für die Registrierung sind amliche Gebühren von 350 € angefallen. Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewährt  Schutz in der gesamten Euopäischen Union. In Eilverfahen des einstweiligen Rechtsschutzes sind die zuständigen

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Am 4. Juni 2015 wurden im Rahmen einer Sammelanmeldung 5 LED-Holzleuchten der Firma Leuchtmanufaktur München in das Designregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Inhaber ist Otto Sprencz, Gründer und Ideengeber der Leuchtmanufaktur München. Für die Anmeldung sind 60 € an amtlichen Anmeldegebühren angefallen. Zur Motivation für seine Designprodukte erlärt Otto Sprencz: Ich war 14

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Am 25. März 2015 wurden im Rahmen einer Sammelanmeldung 8 verschiedenen Designs von Brettspieloberflächen in das Designregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Die Designs wurden für Rainer Härtel, den Inhaber der Firma Holzklang aus Sachsen eingetragen. Für die Sammelanmeldung sind amtliche Kosten von 60 € angefallen. Sicher besteht eine Ähnlichkeit zu bekannten Brettspieloberflächen. Das

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Insgesamt 6 grafische Symbole wurden am 13. Februar 2014 zugunsten von Judith Pommerehn in das Designregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) im Rahmen einer Sammelameldung eingetragen. Die amlichen Gebühren hierfür betrugen 60 Euro. Judith Pommerehn betreibt bei DaWanda, dem „Online-Marktplatz für Einzigartiges, Unikate und Selbstgemachtes“, den „Zucker-Store„. Angeboten werden im „Zucker-Store“ T-Shirts mit selbst

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Am 27. Januar 2014 wurden zugunsten der astormüller AG, Schweiz, insgesamt 100 Schuhdesigns im Rahmen einer Sammelanmeldung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen (Schutzfrist max. 25 Jahre). Die amtlichen Anmeldegebühren hierfür lagen bei 600 Euro. Durch die Veröffentlichung der in Deutschland eingetragenen Designs entsteht zugleich ein auf 3 Jahre befristeter Schutz

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Am 26. August 2013 wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt 100 Piercingschmuckdesigns als Geschmacksmuster eingetragen. Inhaber der Geschmacksmuster ist Michael Fliege, der Betreiber des auf Piercingschmuck spezialisierten online-Shops Fly Style aus Zwickau. Die Anmeldungen erfolgten sehr professionell. Durch die abstrakte schwarz-weiß Zeichnung der Form mit verschiedenfarbigen Einlagen wird zum Ausdruck gebracht, dass genereller Schutz für

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Am 14. Dezember 2012 veröffentlichte das europäische Musteramt HABM die Geschmacksmustereintragung einer wiederaufladbaren Batterie (kurz Akku) zugunsten der Sony Corporation. Bei diesem Geschmacksmuster stellt sich die Frage nach dem Sinn der Eintragung. Denn gemäß Art. 8 Abs. 2 GGV und wortgleich gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2 GeschmMG besteht kein Geschmacksmusterschutz für: Erscheinungsmerkmale von

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  Am 4. Dezember 2012 wurde die Geschmacksmustereintragung des neuen Porsche Cayman im Register des europäischen Musteramtes HABM veröffentlicht. Die Präsentation in der realen Welt erfolgte bereits am 29. November 2012 auf der L.A. Motor Show. Angemeldet wurde das Geschmacksmuster bereits am 6. April 2011. Porsche hatte jedoch von der Möglichkeit der aufschiebenden Bekanntmachung Gebrauch

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„Tradition ist nicht das Bewahren von Asche, sondern die Weitergabe von Feuer.“ So beschreibt die Goebel Porzellan GmbH aus dem oberfränkischen Rödental. Dass sich Tradition und Kreativität nicht ausschließen, beweist die für ihre Hummelfiguren bekannte Traditionsfirma durch neue Geschmacksmuster. Am 27. August 2012 wurde das Design von vier Schalen als Geschmacksmuster zugunsten von Goebel in

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