Wahrscheinlich vor jeder Börse stehen Sie: Bulle und Bär als Symbol für Hausse (steigende Kurse) und Baisse (fallende Kurse). Diese aus der Goldgräberzeit in den USA stammenden Symbole  zieren die Börsenberichte im Fernsehen, und kaum eine Wirtschaftszeitung kommt mehr ohne die tierische Illustration aus. Die Deutsche Börse AG hat die beiden gar in Bronze gießen

[weiterlesen …]

In Frankreich kocht derzeit die nationale Seele aller Designer und Modebewussten im Netz weit oberhalb des Siedepunktes. Es gilt die Ehre der Nation als Land von Kultur und Mode gegen katalonische Designdiebe zu verteidigen. Denn das spanische Modelabel MANGO präsentiert in seiner aktuellen Kollektion zwei Taschen, die zu den Entwürfen der jungen französischen Designerin Anne-Cécile

[weiterlesen …]

Nachdem der Bauer Verlag („BRAVO“, „Kicker“) im Dezember 2010 wegen einer Rüge an seinem Geschäftsgebaren beleidigt aus dem Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) austrat, sind dem Verlag am 1. Juni 2011 seine rigiden Geschäftsmethoden nun auch vor dem OLG Hamburg auf die Füße gefallen. In zwei parallelen Entscheidungen wurden die umfassenden Buy-Out-Klauseln in den Standardverträgen des

[weiterlesen …]

Seit Jahren fallen Anmelder von Geschmacksmustern und Marken auf Sie herein, obwohl das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das europäische Markenamt (HABM) regelmäßig vor ihnen warnen: Falsche Rechnungen von Trittbrettfahrern. Betrüger nennen wir sie nur deshalb nicht, weil dies als falsche Tatsachenbehauptung angreifbar sein könnte. Auch DESIGNSCHUTZnews hat am 29. Juni 2011 eine solche

[weiterlesen …]

Eine seit Jahren gepflegte Rivalität zwischen dem norwegischen Möbelhersteller EKORNES und dessen bayrischen Wettbewerber Himolla wurde am 1. Juni 2011 vom Bundesgerichtshof (BGH) zugunsten von Himolla entschieden. Im November 2009 hatte das Landgericht Köln Himolla die Werbung und den Vertrieb des Sessels „Zerostress“ verboten. Geklagt hatte EKORNES, weil „Zerostress“ ein wettbewerbswidriger Nachbau des eigenen Modells

[weiterlesen …]

Die in Berlin ansässige deutsche Tochter des 1994 gegründeten Technologieunternehmens Artificial Life mit Hauptsitz in Hongkong hat am 6. Juni 2011 Klage beim Landgericht Essen gegen MEDION eingereicht. Ziel der Klage ist es, MEDION  den Gebrauch der Konzepte, des Designs und des sonstigen überlassenen geistigen Eigentums von Artificial Life zu verbieten und zur Zahlung von

[weiterlesen …]

Der Schutz von Spielumsetzungen ist seit Jahren ein Dauerbrenner und wurde von der Rechtsprechung bis hin zum Bundesgerichtshof (BGH) regelmäßig verneint. Anders nun die Entscheidung des BGH vom  1. Juni 2011: Die Klägerin bietet drei Lernspiele bestehend aus Übungsheften und einem Kontrollsystem basierend auf derselben Grundidee in den Varianten „bambinoLÜK”, „miniLÜK” und „pocketLÜK” an. So

[weiterlesen …]

Am 07. Juni 2011 entschied das Berliner Kammergericht, dass der großflächige Aufdruck von eingetragenen Marken auf der Vorderseite eines T-Shirts keine Markenverletzung darstelle. Konkret ging es um den Aufdruck des Schriftzuges „Held der Arbeit“ in Verbindung mit der Abbildung eines Händedrucks. Dieses Motiv ist in ähnlicher Form seit 2005 zugunsten von Jörg Davids, dem Inhaber

[weiterlesen …]

Das OLG Frankfurt (Main) entschied am 10. März 2011: Einem auf das nicht eingetragene EU-Gemeinschaftsgeschmacksmuster gestützten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung kann nur entsprochen werden, wenn dem Fälscher mindestens in der mit der Antragsschrift vorgelegten Antwort auf die außergerichtliche Abmahnung Gelegenheit zum rechtlichen Gehör gegeben wurde. Damit höhlt das Gericht den Wert des nicht

[weiterlesen …]

Am 15. Juni 2011 präsentierte die Allianz deutscher Designer (AGD) in den Berliner Ministergärten den neuen Vergütungstarifvertrag Design. Das Motto der vierstündigen Veranstaltung mit anschließendem Get-together: „Design rechnet sich“. Auch die Bundesregierung anerkannte die AGD als Branchenvertreterin und ließ durch Ministerialrat Bernd Weismann ein Grußwort an die Veranstaltung richten. Weismann ist zuständig für Grundsatzfragen der

[weiterlesen …]