15. Februar 2014 |
Von mimimoma
Insgesamt 6 grafische Symbole wurden am 13. Februar 2014 zugunsten von Judith Pommerehn in das Designregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) im Rahmen einer Sammelameldung eingetragen. Die amlichen Gebühren hierfür betrugen 60 Euro. Judith Pommerehn betreibt bei DaWanda, dem „Online-Marktplatz für Einzigartiges, Unikate und Selbstgemachtes“, den „Zucker-Store„. Angeboten werden im „Zucker-Store“ T-Shirts mit selbst
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23. Juni 2011 |
Von mimimoma
Am 07. Juni 2011 entschied das Berliner Kammergericht, dass der großflächige Aufdruck von eingetragenen Marken auf der Vorderseite eines T-Shirts keine Markenverletzung darstelle. Konkret ging es um den Aufdruck des Schriftzuges „Held der Arbeit“ in Verbindung mit der Abbildung eines Händedrucks. Dieses Motiv ist in ähnlicher Form seit 2005 zugunsten von Jörg Davids, dem Inhaber
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