Das ungenehmigte Fotografieren eines Kunstwerkes ist eine Urheberrechtsverletzung durch Vervielfältigen; soweit bekannt. Am 27. September 2011 hatte sich das Landgericht Berlin mit den zahlreichen Ausnahmeregeln von diesem Grundsatz bei einem öffentlich aufgestellten Kunstwerk wie den verpackten Reichstag zu befassen. Was war geschehen? Eine Bildagentur war vom bulgarischen Verpackungskünstler Christo verklagt worden. Sie bot in in

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Die uralten Brause-Rivalen wollten ihren Rechtsstreit geheim halten. Doch am 25. September 2011 enthüllte der australische „Sunday Telegraph“ die Klage von Coca-Cola gegen Pepsico. Bereits am 15. September 2011 fand die erste Anhörung vor dem Gericht in Melbourne statt. Der amerikanische Hersteller Coca-Cola wirft der ebenfalls amerikanischen Konkurrenz Pepsico Markenverletzung an dem seit 1916 benutzten

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Essen ist bekanntlich nicht nur Nahrungsaufnahme, sondern auch Lifestyle. Was liegt näher, als Essen und Design zu verbinden. Die Hamburger Agentur EIGA hat mit 54 Designer, Künstler und Architekten gestalterische Lösungen aus dem Umfeld von Essen, Trinken und Ernährung gesucht und präsentiert diese in einem aufwendig gestalteten Kalender. Der 124 seitige Designkalender 2012 „Eat! Design

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Bekanntlich überzieht der iPhone- und iPad-Hersteller Apple Inc. seit einigen Monaten andere Hersteller von Telefonen und Tablet-Computern mit Klagen wegen angeblicher Design-Plagiate (siehe DESIGNSCHUTZnews vom 10.08.2011). Dabei ist das iPad-Design bereits seit 1969 aus Stanley Kubricks Filmklassiker „2001: Odyssee im Weltraum“ bekannt. Apple meldete am 17.03.2004 dennoch ein Geschmacksmuster darauf an. Wie HORIZONT.NET in dieser

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Pippi Langstrumpf hat ihre Fans auch unter den Richtern des Landgerichts Köln. Mit Urteil vom 8. August 2011 verurteilte das Gericht einen bekannten Discounter zu 50.000 Euro Schadenersatz wegen des ungenehmigten Verkaufs von Pippi-Langstrumpf-Kostümen. Der Discounter hatte die Kostüme im Rahmen seiner wöchentlichen Sonderangebote beworben und verkauft, dafür jedoch keine Lizenz der Rechteinhaber eingeholt. Er

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Die neue 3D-Drucktechnik wirft ihre urheberrechtlichen Schatten voraus: Am 04. August 2011 war in Deutschland Kinostart des neuen Science-Fiction-Film „Super8“ des Star Strek – Regisseurs J.J. Abrams. Rechtsgeschichte dürfte der Film wegen der von Paramount Pictures am 12. Juni 2011 gegenüber dem Ingenieur Todd Blatt, einem Nutzer des 3D-Print-Portals shapeways.com, ausgesprochene Abmahnung machen. Paramount Pictures

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Am 26. August 2011 veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt in seinem Amtsblatt die Eintragung einer Marke mit der Abbildung eines Sterns unter anderem für Kraftfahrzeuge, Autobusse, Sportwagen, Lastwagen, Elektrofahrzeuge. Inhaber der Marke ist die Firma Anhui Jianghuai Automobile Group Co., Ltd., kurz JAC, aus der 5 Mio. Einwohnerstadt Hefei im Osten Chinas. JAC verkauft

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Update vom 09.02.2012: Am 9.02.2012 hat das Landgericht Düsseldorf sein Urteil zum neuen Verfügungsantrag von Apple gegen das für den deutschen Markt im Design veränderte Samsung Galaxy Tab 10.1N verkündet. Danach verletzt das geänderte Tablett das Geschmacksmuster von Apple nicht und kann weiterhin in Deutschland verkauft werden. Eine andere Entscheidung wäre eine Überraschung gewesen, nach

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Der Comedian Barth hatte eine Textilhändlerin wegen eines T-Shirt-Spruches vor dem Landgericht Düsseldorf verklagt und nun verloren. Das Gericht hat am 27. Juli 2011 entschieden, dass Barth wegen des Spruches „Nicht quatschen, MACHEN“ keine wettbewerbsrechtlichen Schadenersatzansprüche habe, weil der Wortfolge keine wettbewerbliche Eigenart zukomme. Der Spruch besitze als sprachliches Allgemeingut keine Originalität. Innerhalb eines Monats

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Der Berliner Möbelhändler moebel-profi.de startet am 1. August 2011 mit einem Designwettbewerb zur Wohnraumgestaltung. Zu gewinnen gibt es verschiedene Dekoartikel der Firma. Interessant ist jedoch das zur Verfügung gestellte online-Tool zur virtuellen Raumgestaltung. Mit ihm lässt sich eine Wohnung einrichten, der Stil ausprobiert und die Wirkung von verschiedenen Gestaltungselementen testen. Nach Abzug des üblichen Werbeblabla

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