17. Januar 2014 |
Von mimimoma
Das Gestaltungselement „Knopf-im-Ohr“ ist nicht als Positions-Marke schutzfähig. Das bestätigte am 16. Januar 2014 der Gerichtshofs der Europäischen Union (EuG) nachdem zuvor bereits das Markenamt der Europäischen Union (HABM) die Anmeldung der Positions-Marke „rechteckiges, längliches Stofffähnchen, welches durch einen glänzenden oder matten, runden Metallknopf im mittleren Bereich eines Stofftierohres angebracht ist“ der Margarete Steiff GmbH
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Kommentare deaktiviert für Teddybär mit „Knopf-im-Ohr“ als Postitions-Marke nicht schutzfähig
Schlagworte: absolute Schutzhindernisse Markeneintragung, Anmeldung Marke, Designschutz Spiezeug, eingetragenes Design, Eintragung Positionsmarke, Geschmacksmuster anmelden, Marke eintragen, Steiff-Teddybär, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
14. Juli 2011 |
Von mimimoma
Wahrscheinlich vor jeder Börse stehen Sie: Bulle und Bär als Symbol für Hausse (steigende Kurse) und Baisse (fallende Kurse). Diese aus der Goldgräberzeit in den USA stammenden Symbole zieren die Börsenberichte im Fernsehen, und kaum eine Wirtschaftszeitung kommt mehr ohne die tierische Illustration aus. Die Deutsche Börse AG hat die beiden gar in Bronze gießen
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Kommentare deaktiviert für Börsensymbol „Bulle“ als Bildmarke monopolisiert
Schlagworte: absolute Schutzhindernisse Markeneintragung, Anmeldung Marke, beschreibende Marke, Eintragungshindernis Marke, fehlende Eintragungsfähigkeit Marke, fehlende Unterscheidungskraf Marke, Freihaltebedürfnis Marke, freihaltebedürftige Zeichen/Marken, Löschungsantrag Marke absolute Schutzhindernisse, nichtige Marke, Schutz bekannter Marken, schutzunfähige Marken Zeichen, Wort-Bildmarke anmelden
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