News
19. Mai 2011 |
Von mimimoma
Noch bis zum 31.07.2011 läuft die Suche nach einem international verständlichen Logo für Menschenrechte. Denn in unserer globalisierten Welt der Bilder und Piktogrammen gibt es kein Logo für Menschenrechte. Das soll sich nach dem Willen der zehn Initiatorenstaaten ändern; darunter Kanada, Chile, Tschechien, Uruguay, Singapur, Bosnien Herzegowina und Deutschland. Vorschläge können auf der Internetseite http://humanrightslogo.net
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in News |
Kommentare deaktiviert für 5.000 Euro Preisgeld für ein international verständliches Logo für Menschenrechte
Schlagworte: Design-Wettbewerb, Gebrauchsgrafik entwerfen, Logo Symbol für Menschenrechte, Preisgeld
17. Mai 2011 |
Von mimimoma
Deutschland schützt geistiges Eigentum nach einem Ranking der internationalen Großkanzlei Taylor Wessing am effektivsten. Schlusslichter in Europa sind Italien und die Türkei, weltweit gesehen Indien und China. Demnach ist die Anmeldung von Geschmacksmustern, Marken, Patenten und anderen Schutzrechten in keinem Land so preiswert wie in Deutschland. Berücksichtigt wurde jedoch nicht nur der Zugang zu Schutzrechten,
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in News |
Kommentare deaktiviert für Deutschland verdrängt Großbritannien vom Spitzenplatz beim Schutz geistigen Eigentums
Schlagworte: internationaler Schutz geistigen Eigentums, Schutzrechte in Deutschland
16. Mai 2011 |
Von mimimoma
Osmo-Geschäftsführer Andreas Ridder staunte nicht schlecht, als er die noch unveröffentlichten aktuellen Produktentwicklungen seiner Firma in der öffentlichen Geschmacksmusterdatenbank im Internet fand. Inhaber war jedoch nicht seine Gartenholz-Firma aus Münster, sondern ein Wettbewerber aus dem Sauerland. Alle drei bis fünf Jahre beauftragt Osmo Designer und Innenarchitekten, neue Holzprodukte zu entwickeln. Im letzten Jahr war es
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in News |
Kommentare deaktiviert für Osmo-Gartenholzdesign aus Münster von Konkurrent als Geschmacksmuster angemeldet
Schlagworte: Gartenmöbel, Gebrauchsdesign schützen, Holzdesign, Nachahmung, Produktpiraterie, unberechtigte Geschmacksmusteranmeldung, Verrat von Betriebsgeheimnissen
10. Mai 2011 |
Von mimimoma
Besonders in Ostdeutschland haben die Schoko-Becher aus der Oberlausitz eine gewisse Bekanntheit und werden traditionell mit Eierlikör in Verbindung gebracht. Möglicherweise werden die Becher hier von den Verbrauchern sogar mehrheitlich mit der Oberlausitzer Betriebsstätte assoziiert und könnten deswegen als bekannte Marke eingetragen werden. Doch einen Bekanntheitsschutz für Teilgebiete Deutschlands sieht das Markenrecht nicht vor. Folgerichtig
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in News |
Kommentare deaktiviert für Oberlausitzer Schoko-Becher nicht als Formmarke schutzfähig
Schlagworte: Anmeldung Marke, dreidimensionale Marke anmelden, Formmarke anmelden, Lebensmitteldesign, Süßwaren, Süßwarendesign
9. Mai 2011 |
Von mimimoma
Wohl jeder Berliner kennt sie: Die 2 m großen Berliner Buddy Bären als Alternative zum offiziellen Berliner Wappentier. Im Jahre 2001 von Eva und Klaus Herlitz in Zusammenarbeit mit dem österreichischen Künstler und Bildhauer Roman Strobl entwickelt, stehen sie seit 2002 an verschiedenen Standorten in Berlin und mittlerweile in vielen anderen Städten der Welt. Vier
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in News |
Kommentare deaktiviert für Designstreit: Berliner Bär von 39 cm großen Porzellan-Teddy niedergestreckt
Schlagworte: Designschutz, eingetragenes Geschmacksmuster, Formmarke eintragen, Gebrauchsdesign, Gericht, Geschmacksmusterverletzung, Nachahmung, Plagiat, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Urteil
3. Mai 2011 |
Von mimimoma
Da staunt der regelmäßige Markenanmelder: Am 18.04.2011 wurde das oben abgebildete Logo beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke für Diebstahlalarmanlagen (elektrisch), Telekommunikation und Sicherheitsdienstleistungen angemeldet. Wer jetzt eine Beanstandung wegen des beschreibenden Wortlautes und der lediglich marginalen grafischen Gestaltung erwartet, sieht sich getäuscht. Denn die Marke wurde noch am selben (!) Tage eingetragen.
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in News |
Kommentare deaktiviert für HAMBURGALARM: Neuer Service des DPMA oder kennt hier jemand wen?
Schlagworte: beschleunigte Markenanmeldung, beschleunigte Markeneintragung, Eintragungspraxis des DPMA, Markenanmeldung Kosten, Schutzfähigkeit von Marken, Wort-Bildmarke anmelden
29. April 2011 |
Von mimimoma
Nach den Schlappen in der Vergangenheit, errang LEGO vor dem OLG Hamburg einen erstaunlichen Sieg. In der jetzt bekannt gewordenen Entscheidung vom 24.02.2011 wurde dem niederländischen Hersteller Sluban die Verwendung des Verpackungs-Designs der Spielesesets „Special Police”, „Fire Alarm” und „Railway Station” verboten. Gestützt wird die Entscheidung auf unlauteren Wettbewerb unter dem Gesichtpunkt des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes.
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in News |
Kommentare deaktiviert für LEGO: Skandinavisches Baustein-Design siegt gegen niederländische Sluban-Nachahmung
Schlagworte: 3D-Marke, Designschutz, Formmarke, Gericht, Spielzeugdesign, unlauterer Wettbewerb, Urteil, Verpackungsdesign, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
24. April 2011 |
Von mimimoma
Seit dem letzten Osterfest mussten sich gleich zwei oberste Gerichte mit dem Design des Osterhasen beschäftigen: Am 10.07.2010 genau zum 113. Jahrestages des ersten Goldfundes wahrer Goldhasen am Klondike River der Bundesgerichtshof (BGH) und später unter dem Diktat allgegenwärtiger Weihnachstmänner am 17.12.2010 das in Luxemburg ansässige Gericht der Europäischen Union (EuG). An der designschutzdarwinistischen Auslese
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in News |
Kommentare deaktiviert für Ein Dauerbrenner: Designstreit um den Osterhasen
Schlagworte: 3D-Marke, BGH, Designschutz, Formmarke, Gebrauchsdesign, Gemeinschaftsmarke, Gericht, HABM, Lebensmitteldesign, Schokoladendesign, Urteil, Verpackungsdesign
14. April 2011 |
Von mimimoma
Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) berichtet über steigende Zahlen bei der internationalen Registrierung sowohl von Marken als auch von Geschmacksmustern im Jahr 2010. Die Steigerung zeigte sich besonders deutlich bei den Geschmacksmustern: die WIPO erhielt 2 382 Anmeldungen für Geschmacksmuster nach dem Haager Musterabkommen, dem 57 Vertragsparteien angehören; dies stellt einen Anstieg von 32,6
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in News |
Kommentare deaktiviert für 32 Prozent mehr internationale Geschmacksmuster gegenüber dem Vorjahr
Schlagworte: internationaler Designschutz, internationales Geschmacksmuster, weltweiter Designschutz, WIPO
13. April 2011 |
Von mimimoma
Geschmacksmuster müssen zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung neu sein. Das musste am 10.03.2011 auch die irische Firma Aqueduct schmerzlich erfahren. Sie hatte am 08.02.2010 für das Design eines von Kieran McKenna entworfenen Wasserspenders ein europäisches Geschmacksmuster angemeldet und eingetragen bekommen. Die Eintragung erfolgte beim Europäischen Musteramt HABM im spanischen Alicante. Am 19.05.2010 beantragte die dänische Firma
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in News |
Kommentare deaktiviert für Geschmacksmuster wegen früherer Internet-Offenbarung nichtig (fehlende Neuheit)
Schlagworte: Beweiskraft Internet, Design, Designschutz, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Geschmacksmuster anmelden, HABM, Neuheit Geschmacksmuster, Neuheitsschonfrist Geschmacksmuster, nichtiges Geschmacksmuster, Offenbarung
(1
Bewertungen,
5,00
von
5)
Loading...