Beiträge zum Stichwort ‘ Unterschied Geschmacksmuster Marke Patent ’

Geburtstagszug: Weichenkorrektur des BGH beim Designschutz

17. November 2013 | Von
Geburtstagszug; Design 1998: Heike Wiechmann

Seit Jahren steht der Bundesgerichtshof (BGH) für seine unterschiedliche urheberrechtliche Behandlung von angewandter Kunst einerseits und zweckfreier Kunst andererseits in der Kritik; die Beleidigung von künstlicherischem Schaffen als „zweckfrei“ eingeschlossen. Am 13. November 2013 nun die Kehrtwende des 1. Zivilsenats des BGH: Ab sofort sind die schöpfersichen Leistungen im Bereich der angewandten Kunst genauso zu

[weiterlesen …]



Kammergericht: Markenaufdruck auf T-Shirts zu Deko-Zwecken ist keine Markenverletzung

23. Juni 2011 | Von
links: Marke DE 30538381; rechts: vermeintliche Markenverletzung

Am 07. Juni 2011 entschied das Berliner Kammergericht, dass der großflächige Aufdruck von eingetragenen Marken auf der Vorderseite eines T-Shirts keine Markenverletzung darstelle. Konkret ging es um den Aufdruck des Schriftzuges „Held der Arbeit“ in Verbindung mit der Abbildung eines Händedrucks. Dieses Motiv ist in ähnlicher Form seit 2005 zugunsten von Jörg Davids, dem Inhaber

[weiterlesen …]



Unterschied von Urheberrecht, Geschmacksmuster-, Markenrecht und Patenrecht im Vergleich: Welches Schutzrecht schützt mein geistiges Eigentum am besten?

11. März 2011 | Von
Unterschied Urheberrecht Markenrecht Vergleich

von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Um herauszufinden, welches Schutzrecht mein kreatives Schaffen am besten schützt, ist zunächst deren Unterschied in der Zielrichtung zu verstehen. Urheberschutz:                                                Geschmacksmuster:                                                 Markenschutz:     Inhaltsverzeichnis: Was schützt das Patentrecht? Was schützt das Markenrecht? Was schützt das Urheberrecht?

[weiterlesen …]



1 Punkt2 Punkte3 Punkte4 Punkte5 Punkte (17 Bewertungen, 4,47 von 5)
Loading...