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15. November 2011 |
Von mimimoma
Die Raumnetze des 1934 in München geborenen Architekten Conrad Roland stehen an vielen Plätzen der Welt; meist als „Seilzirkus“ bezeichnet auf Spielplätzen. Andere Anwendungsmöglichkeiten sind mehrstöckige Sonnenterrassen, Rankgitter, Sommerhäuser, Strand- und Ausstellungspavillons oder Rahmenstrukturen für Ausstellungs- und Verkaufsflächen, Sitz- und Liegeflächen sowie für Arbeitsgerüste. Roland war während seiner Studienjahre von 1959 bis 1961 Mitarbeiter im
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Kommentare deaktiviert für Spielzeugdesign: Kein Urheberschutz für „Seilzirkus“-Spielplätze
Schlagworte: Bundesgerichtshof, Gericht, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz, Spielzeugdesign schützen, Urheberrecht angewandte Kunst, Urheberrecht Spielzeugdesign, Urteil
12. November 2011 |
Von mimimoma
DESIGNSCHUTZnews lobt drei kostenfreie Rechtsberatungen zum Designrecht aus. Den Zuschlag für die Rechtsberatung erhalten diejenigen drei Nutzer des neu eröffneten Designschutz Forums, die am 15. Dezember 2011 um 12.00 Uhr die meisten Beiträge im Forum verfasst haben. Es gelten die auf der Startseite des Forums formulierten Teilnahmebedingungen. Erbracht wird die Rechtsberatung durch die mit DESIGNSCHUTZnews
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Schlagworte: Forum Designer, Rechtsanwalt Designrecht, Rechtsanwalt Geschmacksmusterrecht, Rechtsanwalt Urheberrecht, Rechtsberatung Designrecht, Rechtsberatung Geschmacksmuster, Rechtsberatung Urheberrecht
8. November 2011 |
Von mimimoma
update: siehe DESIGNSCHUTZnews vom 14. Dezember 2012 Die Kontrahenten standen sich im selben Rechtsstreit nun zum zweiten Mal vor dem Oberlandesgericht Hamburg gegenüber: Die Band „Kraftwerk“ auf der Klägerseite und die Produktionsfirma von Sabrina Setlur auf Beklagtenseite. Das Urheberrecht an der Musik von „Metall auf Metall“ Nachdem „Kraftwerk“ wegen der Übernahme von sieben Takten aus
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Schlagworte: Abmahnung Musikdownload, Gericht, Musikdesign schützen, Recht des Tonträgerherstellers, Sounddesign schützen, Soundsamples schützen, Urheberrecht freie Bearbeitung, Urheberrecht freie Benutzung, Urheberrecht Musik, Urheberrecht Musikwerk, urheberrechtliches Leistungsschutzrecht, urheberrechtliches Nutzungsrecht, Urheberrechtsverletzung, Urteil
3. November 2011 |
Von mimimoma
Gerade bei Werbeartikeln sind die Unterschiede zu bereits bekannten Waren meist sehr gering. Deshalb geht es in einem Rechtsstreit um die Gültigkeit eines Geschmacksmusters solcher Erzeugnisse oft um die Frage, ob das Geschmacksmuster zum Zeitpunkt seiner Anmeldung neu war und Eigenart gegenüber älteren Designs besaß. Einen solchen Fall hat am 14. Juni 2011 der Gerichtshof
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Kommentare deaktiviert für EuGH: Zur Neuheit eines Werbeartikels im Geschmacksmusterrecht gegenüber vorbekannten ähnlichen Artikeln
Schlagworte: Designschutz Werbeartikel, Gemeinschaftsgeschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusterrecht, Nichtigkeit Geschmacksmuster, Produktdesign schützen, Uhrendesign schützen, vorbekanntes Design, Werbeartikel Geschmacksmuster
29. Oktober 2011 |
Von mimimoma
Alle Jahre wieder melden vermeintlich besonders Schlaue bekannte und beliebter Motive als Marke an und mahnen daraus Nutzer des Motivs wegen der Verletzung „ihrer“ Markenrechte ab. Im Oktober 2011 war es wieder einmal so weit: Am 11. Oktober 2011 erteilte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dem Inhaber des SHIRTZSHOP.DE aus Wiedemar bei Leipzig das
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Schlagworte: Abmahnung, Abmahnung Markenrechtsverletzung Rechtsanwalt, Abmahnung Markenverletzung Rechtsanwalt, Bildmarke anmelden, Designschutz Bekleidung, Ein Marke ist nur als Marke eine Marke, Grafik schützen, Motiv-Schutz
20. Oktober 2011 |
Von mimimoma
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist seiner Linie treu geblieben. Am 19. Oktober 2011 entschied er: Suchmaschinen dürfen weiterhin Ausschnitte von Internetseiten in ihren Suchergebnissen anzeigen. Das wurde nun noch einmal ausdrücklich für die Google-Bildersuche klargestellt – mit Erweiterungen und Einschränkungen. Was war geschehen? Ein Fotograf hatte gegen Google geklagt, weil in den Suchergebnissen der Bildersuche verkleinerte
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Schlagworte: Ausnahme Urheberrecht, Fotografenrecht, Urheberrecht an Fotografien, Urheberrecht Foto, Urheberrecht Internetseiten, Urheberrecht Webdesign, Urheberrechtsverletzung, Urheberschutz Foto
19. Oktober 2011 |
Von mimimoma
In den USA klagt die Julius Sämann Ltd., der Hersteller der dort „LITTLE TREE“ genannten „WUNDER-BAUM“ – Stinke-Bäumchen, gegen die Bildagentur Getty-Images. Grund: Getty Images vertreibt verschiedener Fotos, auf denen „LITTLE TREE“ – Duftbäume abgebildet sind. Julius Sämann sieht dadurch seine Markenrechte verletzt. Denn das Design der seit 1952 hergestellte Duftbäumchen ist in den USA
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Schlagworte: 3D-Marke, Abbildung von Design, Abbildung von Markeprodukten, Abmahnung Urheberrecht, Bildagentur, Designschutz, Formmarke, Foto von Designprodukten, Foto von Markenprodukten, Urheberrecht, Urheberrecht Foto, urheberrechtliches Nutzungsrecht
13. Oktober 2011 |
Von mimimoma
Nach achtjähriger Odyssey entschied am 6. Oktober 2011 der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH): Das Design des Bang & Olufsen – Klassiker BeoLab 8002 ist nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke (Formmarke) schutzfähig. Das Design des markanten Lautsprechers ist in Dänemark, Deutschland u.a. Ländern bereits seit 1991 als Geschmacksmuster geschützt. Doch ist der Geschmacksmusterschutz zeitlich befristet und
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Schlagworte: 3D-Marke anmelden, Anmeldung Marke, Formmarke anmelden, Gemeinschaftsgeschmacksmuster anmelden, Gemeinschaftsmarke, Geschmacksmuster Produktdesign, Geschmacksmusterschutz, Lautsprecher-Design schützen, Produktdesign schützen, Produktpiraterie
7. Oktober 2011 |
Von mimimoma
Seit 1955 wird der vom Design Zentrum Nordrhein-Westfalen gestiftete international anerkannte Design-Preis in Essen verliehen. Doch die red dot gala 2011 findet erstmals im Berliner Konzerthaus am Gendarmenmarkt statt und auf ihr die Verleihung der red dots: communication design 2011. Daneben wird der mit 10.000 Euro dotierten red dot: junior prize vergeben. Anschließend feiern die
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Schlagworte: Designpreis, Gebrauchsdesign schützen, Kommunikationsdesign schützen, red dot award, red dot design award
5. Oktober 2011 |
Von mimimoma
Die Berliner Polizei fahndet nach der gestohlenen Bonzeplastik „Ruhendes Mädchen mit Badekappe„. Die Statue war vom Berliner Bildhauer und führenden Gewerkschafter Karl Trumpf im Jahre 1919 gefertigt und im Foyer, einem sogenanntes Attikageschoss, des Stadtbad Hubertusbad in der Lichtenberger Atzpodienstraße aufgestellt worden. Laut Mitteilung der Polizei vom 4. Oktober 2011 wurde die Plastik in der
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Schlagworte: bildende Kunst, Bildhauer, Kunstdiebstahl, Urheber
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