16. Juni 2012 |
Von mimimoma
Ein Blick in die Neuanmeldungen der Marken- und Geschmacksmusterregister offenbart oft neue Trends, lädt zum Schmunzeln oder Kopfschütteln ein. So fiel DESIGNSCHSCHUTZnews auch die aktuell veröffentlichte Zurückweisung vom 16. Februar 2012 auf zur Markenameldung der Grafik einer stilisierten Hand mit abgeknicktem Ringfinger und Daumen sowie der Bildunterschrift „The Shocker Hand“. Denn als Zurückweisungsgrund wird angegeben:
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Schlagworte: fehlende Eintragungsfähigkeit Marke, Geschmacksmusteranmeldung, Markenanmeldung, Schutzverweigerung, Versstoß gegen die öffentliche Ordnung, Verstoß gegen die guten Sitten
14. Juli 2011 |
Von mimimoma
Wahrscheinlich vor jeder Börse stehen Sie: Bulle und Bär als Symbol für Hausse (steigende Kurse) und Baisse (fallende Kurse). Diese aus der Goldgräberzeit in den USA stammenden Symbole zieren die Börsenberichte im Fernsehen, und kaum eine Wirtschaftszeitung kommt mehr ohne die tierische Illustration aus. Die Deutsche Börse AG hat die beiden gar in Bronze gießen
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Kommentare deaktiviert für Börsensymbol „Bulle“ als Bildmarke monopolisiert
Schlagworte: absolute Schutzhindernisse Markeneintragung, Anmeldung Marke, beschreibende Marke, Eintragungshindernis Marke, fehlende Eintragungsfähigkeit Marke, fehlende Unterscheidungskraf Marke, Freihaltebedürfnis Marke, freihaltebedürftige Zeichen/Marken, Löschungsantrag Marke absolute Schutzhindernisse, nichtige Marke, Schutz bekannter Marken, schutzunfähige Marken Zeichen, Wort-Bildmarke anmelden