25. Februar 2016 |
Von mimimoma
Am 24. Februar 2016 bestätigte das Gericht der Europäischen Union, dass die am 29. Dezember 2011 angemeldete 3D-Marke einer Flasche ohne die Coca Cola – typischen Rillen nicht schutzfähig ist. Das Gericht bestätigt damit die Zurückweisung der Anmeldung durch das Markenamt der Europäischen Union (HABM). Die ebenfalls am 29. Dezember 2011 angemeldete 3D-Marke einer Flasche
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Schlagworte: 3D-Marke anmelden, 3D-Marke Design-Schutz, Formmarke anmelden, Marke schützen, Markenschutz
13. Oktober 2011 |
Von mimimoma
Nach achtjähriger Odyssey entschied am 6. Oktober 2011 der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH): Das Design des Bang & Olufsen – Klassiker BeoLab 8002 ist nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke (Formmarke) schutzfähig. Das Design des markanten Lautsprechers ist in Dänemark, Deutschland u.a. Ländern bereits seit 1991 als Geschmacksmuster geschützt. Doch ist der Geschmacksmusterschutz zeitlich befristet und
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Schlagworte: 3D-Marke anmelden, Anmeldung Marke, Formmarke anmelden, Gemeinschaftsgeschmacksmuster anmelden, Gemeinschaftsmarke, Geschmacksmuster Produktdesign, Geschmacksmusterschutz, Lautsprecher-Design schützen, Produktdesign schützen, Produktpiraterie
26. September 2011 |
Von mimimoma
Die uralten Brause-Rivalen wollten ihren Rechtsstreit geheim halten. Doch am 25. September 2011 enthüllte der australische „Sunday Telegraph“ die Klage von Coca-Cola gegen Pepsico. Bereits am 15. September 2011 fand die erste Anhörung vor dem Gericht in Melbourne statt. Der amerikanische Hersteller Coca-Cola wirft der ebenfalls amerikanischen Konkurrenz Pepsico Markenverletzung an dem seit 1916 benutzten
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Schlagworte: 3D-Marke anmelden, Design schützen, Flaschendesign schützen, Formmarke anmelden, Markenverletzung Design, Markenverletzung Flaschenform, Produktdesign schützen
10. Juni 2011 |
Von mimimoma
Die Dekorationszwecken dienende Wiedergabe bekannter, als dreidimensionale Marken geschützter VW-Busse und VW-Käfer auf Blechschildern stellt in der Regel keinen die Verwechslungsgefahr begründenden markenmäßigen Gebrauch dar. Jedoch liegt eine unlautere Rufausnutzung dieser Marken vor, wenn die mit den Marken identischen oder fast identischen Darstellungen den einzigen dekorativen Inhalt des Blechschildes ausmachen. Das gleiche gilt für die
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Schlagworte: 3D-Marke anmelden, Abbildung von Markenprodukten, Benutzung bekannter Marken, Formmarke anmelden, Gericht, Marke Nichtbenutzung, Markenrechtsverletzung, Nichtbenutzungseinrede im Markenrecht, Rufausbeutung bekannter Marken, Urteil
20. Mai 2011 |
Von mimimoma
AKI, das nach eigenen Angaben älteste Kaviar-Haus der Welt, präsentierte zum 85. Firmenjubiläum für seine Premiumprodukte eine neue Verpackung in ungewöhnlich transparenten klaren Design. Das Design wurde am 17.05.2011 als 3D-Marke in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes zugunsten der Altonaer Kaviar Import Haus Gustav Rüsch GmbH & Co. KG (AKI) aus Hamburg eingetragen.
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Schlagworte: Formmarke anmelden, Kosten 3D-Marke, Markenschutz Design, Verpackungsdesign schützen
11. Mai 2011 |
Von mimimoma
DESIGNSCHUTZnews berichtete in letzter Zeit häufig über die Verweigerung des Schutzes für 3D-Marken (Formmarken). Heute wird eine erfolgreiche Eintragung als Gegenbeispiel vorgestellt: Am 09.05.2011 wurde für die Altkleidercontainer der niederbayerischen Firma Lorenz Wittmann GmbH eine 3D-Marke in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Im Gegensatz zum Bericht von DESIGNSCHUTZnews am 10.05.2011 über
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Schlagworte: 3D-Marke anmelden, Formmarke anmelden, Gebrauchsdesign, Markenschutz, Produktdesign
10. Mai 2011 |
Von mimimoma
Besonders in Ostdeutschland haben die Schoko-Becher aus der Oberlausitz eine gewisse Bekanntheit und werden traditionell mit Eierlikör in Verbindung gebracht. Möglicherweise werden die Becher hier von den Verbrauchern sogar mehrheitlich mit der Oberlausitzer Betriebsstätte assoziiert und könnten deswegen als bekannte Marke eingetragen werden. Doch einen Bekanntheitsschutz für Teilgebiete Deutschlands sieht das Markenrecht nicht vor. Folgerichtig
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Schlagworte: Anmeldung Marke, dreidimensionale Marke anmelden, Formmarke anmelden, Lebensmitteldesign, Süßwaren, Süßwarendesign