Beiträge zum Stichwort ‘ Formmarke anmelden ’

Kein Markenschutz für Coca Cola – Flasche

25. Februar 2016 | Von
3D-Marke Coca Cola - Flasche

Am 24. Februar 2016 bestätigte das Gericht der Europäischen Union, dass die am 29. Dezember 2011 angemeldete 3D-Marke einer Flasche ohne die Coca Cola – typischen Rillen nicht schutzfähig ist. Das Gericht bestätigt damit die Zurückweisung der Anmeldung durch das Markenamt der Europäischen Union (HABM). Die ebenfalls am 29. Dezember 2011 angemeldete 3D-Marke einer Flasche

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EuGH: Bang & Olufsen Lautsprecherdesign nicht als Formmarke schutzfähig

13. Oktober 2011 | Von
Design: Bang & Olufsen, Dänemark; Quelle: www.bang-olufsen.de

Nach achtjähriger Odyssey entschied am 6. Oktober 2011 der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH): Das Design des Bang & Olufsen – Klassiker BeoLab 8002 ist nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke (Formmarke) schutzfähig. Das Design des markanten Lautsprechers ist in Dänemark, Deutschland u.a. Ländern bereits seit 1991 als Geschmacksmuster geschützt. Doch ist der Geschmacksmusterschutz zeitlich befristet und

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Coca-Cola verklagt Pepsi wegen Flaschen-Design

26. September 2011 | Von
Hybrid-Flasche: Pepsi - Coca Cola

Die uralten Brause-Rivalen wollten ihren Rechtsstreit geheim halten. Doch am 25. September 2011 enthüllte der australische „Sunday Telegraph“ die Klage von Coca-Cola gegen Pepsico. Bereits am 15. September 2011 fand die erste Anhörung vor dem Gericht in Melbourne statt. Der amerikanische Hersteller Coca-Cola wirft der ebenfalls amerikanischen Konkurrenz Pepsico Markenverletzung an dem seit 1916 benutzten

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OLG Frankfurt: Deko-Blechschilder mit Fahrzeugdesigns sind unlautere Rufausbeutung

10. Juni 2011 | Von
Marken: Volkswagen; Quelle: Urteil OLG Frankfurt 10.03.2011

Die Dekorationszwecken dienende Wiedergabe bekannter, als dreidimensionale Marken geschützter VW-Busse und VW-Käfer auf Blechschildern stellt in der Regel keinen die Verwechslungsgefahr begründenden markenmäßigen Gebrauch dar. Jedoch liegt eine unlautere Rufausnutzung dieser Marken vor, wenn die mit den Marken identischen oder fast identischen Darstellungen den einzigen dekorativen Inhalt des Blechschildes ausmachen. Das gleiche gilt für die

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Design des Tages: AKI-Kaviarkugel als Formmarke geschützt

20. Mai 2011 | Von

AKI, das nach eigenen Angaben älteste Kaviar-Haus der Welt, präsentierte zum 85. Firmenjubiläum für seine Premiumprodukte eine neue Verpackung in ungewöhnlich transparenten klaren Design. Das Design wurde am 17.05.2011 als 3D-Marke in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes zugunsten der Altonaer Kaviar Import Haus Gustav Rüsch GmbH & Co. KG (AKI) aus Hamburg eingetragen.

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Design des Tages: Altkleider-Container als Formmarke geschützt

11. Mai 2011 | Von

DESIGNSCHUTZnews berichtete in letzter Zeit häufig über die Verweigerung des Schutzes für 3D-Marken (Formmarken). Heute wird eine erfolgreiche Eintragung als Gegenbeispiel vorgestellt: Am 09.05.2011 wurde für die Altkleidercontainer der niederbayerischen Firma Lorenz Wittmann GmbH eine 3D-Marke in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Im Gegensatz zum Bericht von DESIGNSCHUTZnews am 10.05.2011 über

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Oberlausitzer Schoko-Becher nicht als Formmarke schutzfähig

10. Mai 2011 | Von
Oberlausitzer Schoko-Becher von Riegelein

Besonders in Ostdeutschland haben die Schoko-Becher aus der Oberlausitz eine gewisse Bekanntheit und werden traditionell mit Eierlikör in Verbindung gebracht. Möglicherweise werden die Becher hier von den Verbrauchern sogar mehrheitlich mit der Oberlausitzer Betriebsstätte assoziiert und könnten deswegen als bekannte Marke eingetragen werden. Doch einen Bekanntheitsschutz für Teilgebiete Deutschlands sieht das Markenrecht nicht vor. Folgerichtig

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