Beiträge zum Stichwort ‘ Abmahnung Markenrecht ’

Markenabmahnung: Attacke auf T-Shirt „Tussi ATTACK“

8. März 2016 | Von
unberechtigte Markenabmahnung Tussi ATTACK

Wie jetzt bekannt wurde, hat am 27. Oktober 2015 das Kammergericht in Berlin entschieden, dass ein ironisch gemeinter T-Shirt Aufdruck „Tussi ATTACK“ kein Markenrecht verletze. Das Gericht bestätigt damit die Entscheidung des Landgericht Berlin vom 25. September 2015 und wies die Beschwerde der Antragstellerin zurück. Zuvor abgemahnt wurde der Verkauf von T-Shirts auf der Internetseite

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Grafikdesign: Keine Kunstfreiheit für den Pudel

16. Juni 2015 | Von
Entwurf 2005: Thomas Horn, Hamburg; Quelle: DPMA Marke DE 30 567 514.1

Am 2. April 2015 entschied der Bundesgerichtshof: Der Pudel hat dem Puma zu weichen und bestätigt damit die Entscheidung des OLG Hamburg vom 7. März 2013. Damit wurde die Löschung der seit 2006 in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragenen Marke DE 30 567 514.1 – PUDEL bestätigt. Markenparodien sind immer wieder ein

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Google-Markenstreit: Gmail heißt jetzt Quabb

13. April 2012 | Von
Marke DE 30 025 697.3 vom 03.04.2000

Die Marke G-mail gibt es bereits seit dem 20. Juni 2000. Googles gleichnamigen Dienst dagegen erst seit 2005. Gmail hieß Googles Email-Dienst nur außerhalb Deutschlands. Denn hierzulande gehörten die Markenrechte bis zum 13. April 2012 Daniel Giersch bzw. dessen Firma G-mail GmbH mit Sitz in Hamburg. Heute wurden die Rechte an der Marke DE 30

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