25. Februar 2016 |
Von mimimoma
Am 24. Februar 2016 bestätigte das Gericht der Europäischen Union, dass die am 29. Dezember 2011 angemeldete 3D-Marke einer Flasche ohne die Coca Cola – typischen Rillen nicht schutzfähig ist. Das Gericht bestätigt damit die Zurückweisung der Anmeldung durch das Markenamt der Europäischen Union (HABM). Die ebenfalls am 29. Dezember 2011 angemeldete 3D-Marke einer Flasche
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Schlagworte: 3D-Marke anmelden, 3D-Marke Design-Schutz, Formmarke anmelden, Marke schützen, Markenschutz
5. Mai 2012 |
Von mimimoma
Er gehört zu den legendärsten Autos der Geschichte mit hohem Wiedererkennungseffekt: Der zwischen 1954 bis 1957 als Coupé mit Flügeltüren gebaute Mercedes 300 SL. Im Rahmen der weltgrößten Oldtimermesse „Techno Classica“ 2012 in Essen wurde einer von ihnen zur Abschreckung zerstört. Einer von „ihnen“? Nein, ein Nachbau neueren Datums und veranstaltet wurde die öffentliche Hinrichtung
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Schlagworte: 3D-Marke Design-Schutz, Abmahnung Fahrzeugdesign, Fahrzeugdesign schützen, Formmarkenschutz Design, Gebrauchsdesign schützen, Urheberrecht Fahrzeugdesign, Urheberrecht Gebrauchsdesign, Urheberrechtsverletzung Design, Urteil Gericht Entscheidung
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