28. März 2011 |
Von mimimoma
Mit nichtigem Geschmacksmuster fuhr das offizielle Spielzeugmodell des „Deutz-Agrotron“-Traktors am 21.12.2010 siegreich seinem Nachbau davon. Das OLG Nürnberg hatte entschieden: Das Geschmacksmuster für das Fahrzeugdesign ist wegen fehlender Neuheit nichtig. Doch ist der Spielzeugtraktor durch den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz vor Nachahmung geschützt. Die auffällige Beschriftung „Deutz-Fahr“ und der Schriftzug „Agrotron 200“ des Originals fehlten beim
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Schlagworte: Design, Designschutz, Fahrzeugdesign, Geschmachsmuster, Nachahmung, nichtiges Geschmacksmuster, Plagiat, Spielzeug, Spielzeugdesign, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
21. März 2011 |
Von mimimoma
Ende 2010 musste sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) in zweiter Instanz mit den bekannten Spielzeug-Bausteinen des dänischen Hersteller Lego beschäftigen. Lego versuchte die Löschung seiner 1999 beim EU-Markenamt HABM in Alicante eingetragenen 3D-Marke eines feuerroten Bausteins als Kennzeichen für Spielzeug zu verhindern. Den Löschungsantrag hatte der kanadischen Hersteller MEGA Brands gestellt, der das Konkurrenzprodukt „MEGA
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Schlagworte: 3D-Marke, Baustein, Design, Designschutz, Formmarke, Gericht, Markenschutz, Nachahmung, Nachbau, Spielzeug, Urteil