20. März 2016 |
Von mimimoma
Adidas ist nicht nur im Sport auf der Gewinnerseite, sondern auch vor Gericht. Am 17. Februar 2016 setzte sich die Adidas AG vor dem Gerichtshof der Europäischen Union gegen die belgische Shoe Branding Europe BVBA durch. Das Gericht bestätigte die Vorinstanz, dass die Schuhmarke der Belgier mit zwei Streifen eine Markenverletzung der Positionsmarke von Adidas
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in News |
Kommentare deaktiviert für Adidas: Drei Streifen gewinnen gegen zwei Streifen – Markenanmeldung mit Risiken
Schlagworte: Abmahnung Markenverletzung Rechtsanwalt, Adidas, Gemeinschaftsmarke eintragen, Gerichtshof der Europäischen Union, Markenanmeldung, Markenschutz, Widerspruch Markenanmeldung, Widerspruch Markeneintragung
18. März 2016 |
Von mimimoma
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat am 2. März 2016 die Entwicklungen des Geschäftsjahres 2015 in vorläufige Zahlen gefasst und veröffentlicht. Der vollständige Jahresbericht über die Design- und Markenanmeldungen, soll in den nächsten zwei Monaten folgen. Als Spiegelbild der Leistungen von Kreativen und Unternehmen, zeigen die Statistiken für das Jahr 2015 ein gemischtes Bild.
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in News |
Kommentare deaktiviert für Statistik zu Design- und Markenanmeldungen 2015
Schlagworte: Design eintragen lassen, Design schützen, Designanmeldung, DPMA, eingetragenes Design, Gebrauchsmuster anmelden, Gebrauchsmusteranmeldung, Marke anmelden lassen, Marke eintragen lassen, Marke schützen, Markenanmeldung, Patent anmelden, Patentanmeldung
16. Juni 2012 |
Von mimimoma
Ein Blick in die Neuanmeldungen der Marken- und Geschmacksmusterregister offenbart oft neue Trends, lädt zum Schmunzeln oder Kopfschütteln ein. So fiel DESIGNSCHSCHUTZnews auch die aktuell veröffentlichte Zurückweisung vom 16. Februar 2012 auf zur Markenameldung der Grafik einer stilisierten Hand mit abgeknicktem Ringfinger und Daumen sowie der Bildunterschrift „The Shocker Hand“. Denn als Zurückweisungsgrund wird angegeben:
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in News |
1 Kommentar »
Schlagworte: fehlende Eintragungsfähigkeit Marke, Geschmacksmusteranmeldung, Markenanmeldung, Schutzverweigerung, Versstoß gegen die öffentliche Ordnung, Verstoß gegen die guten Sitten
23. September 2011 |
Von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin
von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin In einer Entscheidung vom 29. März 2011 befasst sich das Kammergericht mit der Frage, ob ein Grafikdesigner die Logo-Erstellung „frei von Markenrechten Dritter“ zu erbringen hat oder zumindest darüber belehren muss, dass eine Markenrecherche nicht durchgeführt wird. Um das Ergebnis vorweg zu nehmen: Im konkreten (Einzel-)Fall wurde die Haftung des
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Ratgeber |
1 Kommentar »
Schlagworte: Haftung Grafikdesigner, Haftung Werbeagentur, Logo als Marke anmelden, Markenanmeldung, Markenrechtsverletzung, Markenverletzung Grafikdesigner, Markenverletzung Logo-Design
26. August 2011 |
Von mimimoma
Am 26. August 2011 veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt in seinem Amtsblatt die Eintragung einer Marke mit der Abbildung eines Sterns unter anderem für Kraftfahrzeuge, Autobusse, Sportwagen, Lastwagen, Elektrofahrzeuge. Inhaber der Marke ist die Firma Anhui Jianghuai Automobile Group Co., Ltd., kurz JAC, aus der 5 Mio. Einwohnerstadt Hefei im Osten Chinas. JAC verkauft
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in News |
Kommentare deaktiviert für Jetzt C-Klasse aus China auch in Deutschland
Schlagworte: Bildmarke anmelden, Design Plagiat, Fahrzeugdesign, Fahrzeugdesign schützen, Marke anmelden, Markenanmeldung, Plagiat, Produktfälschung