29. August 2012 |
Von mimimoma
von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Als Geschmacksmuster oder als Marke schützen? Viele Markenanmelder wissen nicht, welche der beiden Optionen die Richtige für Sie ist. Das liegt daran, dass sie den Unterschied der verschiedenen Schutzrechte nicht kennen. So könnte auch die Titelschutzanzeige die richtige Wahl sein. Damit Ihnen keine Fehler unterlaufen, wird Ihnen in den folgenden
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19. März 2011 |
Von mimimoma
Das Bundespatentgericht entschied am 01.02.2011 über die Schutzfähigkeit einer als römische Ziffer 9 gestaltete Bildmarke. Der 1913 in Essen gegründete Schuhhändler DEICHMANN hatte das Logo am 30.04.2009 als Marke für Schuhwaren angemeldet. Das DPMA wies die Anmeldung zurück, weil sich die Gestaltung im Rahmen dessen bewege, was als schmückendes Design auf dem Markt auf den
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Kommentare deaktiviert für Auch einfache Designelemente als Bildmarke schutzfähig
Schlagworte: Anmeldung Marke, Bildmarke, Bundespatentgericht, Design, Designschutz, DPMA, Gestaltungselemente, Marke, Markenamt, Markenrecht, Patentgericht, Schuhe, Schuhwaren