Beiträge zum Stichwort ‘ Gemeinschaftsmarke ’

Das Firmenlogo als Marke schützen, aber richtig!

29. August 2012 | Von
Produktfoto vs. Produktbild: Abmahnung Urheberrecht und Designschutz

von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Als Geschmacksmuster oder als Marke schützen? Viele Markenanmelder wissen nicht, welche der beiden Optionen die Richtige für Sie ist. Das liegt daran, dass sie den Unterschied der verschiedenen Schutzrechte nicht kennen. So könnte auch die Titelschutzanzeige die richtige Wahl sein. Damit Ihnen keine Fehler unterlaufen, wird Ihnen in den folgenden

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EuGH: Bang & Olufsen Lautsprecherdesign nicht als Formmarke schutzfähig

13. Oktober 2011 | Von
Design: Bang & Olufsen, Dänemark; Quelle: www.bang-olufsen.de

Nach achtjähriger Odyssey entschied am 6. Oktober 2011 der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH): Das Design des Bang & Olufsen – Klassiker BeoLab 8002 ist nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke (Formmarke) schutzfähig. Das Design des markanten Lautsprechers ist in Dänemark, Deutschland u.a. Ländern bereits seit 1991 als Geschmacksmuster geschützt. Doch ist der Geschmacksmusterschutz zeitlich befristet und

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Ein Dauerbrenner: Designstreit um den Osterhasen

24. April 2011 | Von
Design: Lindt & Sprüngli; Quelle: HABM GM 001698885

Seit dem letzten Osterfest mussten sich gleich zwei oberste Gerichte mit dem Design des Osterhasen beschäftigen: Am 10.07.2010 genau zum 113. Jahrestages des ersten Goldfundes wahrer Goldhasen am Klondike River der Bundesgerichtshof (BGH) und später unter dem Diktat allgegenwärtiger Weihnachstmänner am 17.12.2010 das in Luxemburg ansässige Gericht der Europäischen Union (EuG). An der designschutzdarwinistischen Auslese

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