29. August 2012 |
Von mimimoma
von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Als Geschmacksmuster oder als Marke schützen? Viele Markenanmelder wissen nicht, welche der beiden Optionen die Richtige für Sie ist. Das liegt daran, dass sie den Unterschied der verschiedenen Schutzrechte nicht kennen. So könnte auch die Titelschutzanzeige die richtige Wahl sein. Damit Ihnen keine Fehler unterlaufen, wird Ihnen in den folgenden
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3. Mai 2011 |
Von mimimoma
Da staunt der regelmäßige Markenanmelder: Am 18.04.2011 wurde das oben abgebildete Logo beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke für Diebstahlalarmanlagen (elektrisch), Telekommunikation und Sicherheitsdienstleistungen angemeldet. Wer jetzt eine Beanstandung wegen des beschreibenden Wortlautes und der lediglich marginalen grafischen Gestaltung erwartet, sieht sich getäuscht. Denn die Marke wurde noch am selben (!) Tage eingetragen.
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Kommentare deaktiviert für HAMBURGALARM: Neuer Service des DPMA oder kennt hier jemand wen?
Schlagworte: beschleunigte Markenanmeldung, beschleunigte Markeneintragung, Eintragungspraxis des DPMA, Markenanmeldung Kosten, Schutzfähigkeit von Marken, Wort-Bildmarke anmelden
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