19. November 2011 |
Von mimimoma
Der im Marken- und Designrecht tätige Rechtsanwalt kennt die Situation: Der Designer ist stolz auf seine neuen Möbelentwürfe; der Firmengründer stolz auf sein vom Grafikdesigner erhaltenes Firmenlogo. Jetzt kommt der Rechtsanwalt und will die schicken Hochglanzentwürfe in schwarz/weiß als Geschmacksmuster oder Marke anmelden. Die Enttäuschung ist groß. Es ist meist die erste Veröffentlichung. Dass die
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Kommentare deaktiviert für BGH: Schwarz/weiß Geschmacksmuster gewährt Schutz in allen Farben
Schlagworte: BGH Urteil Gericht Entscheidung, Bundesgerichtshof, Designschutz Werbeartikel, Gebrauchsgegenstand schützen, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz, Produktdesign patentieren, Produktdesigner, schwarz-weiss Geschmacksmuster, schwarz-weiss Marke, Werbeartikel Geschmacksmuster
3. November 2011 |
Von mimimoma
Gerade bei Werbeartikeln sind die Unterschiede zu bereits bekannten Waren meist sehr gering. Deshalb geht es in einem Rechtsstreit um die Gültigkeit eines Geschmacksmusters solcher Erzeugnisse oft um die Frage, ob das Geschmacksmuster zum Zeitpunkt seiner Anmeldung neu war und Eigenart gegenüber älteren Designs besaß. Einen solchen Fall hat am 14. Juni 2011 der Gerichtshof
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Kommentare deaktiviert für EuGH: Zur Neuheit eines Werbeartikels im Geschmacksmusterrecht gegenüber vorbekannten ähnlichen Artikeln
Schlagworte: Designschutz Werbeartikel, Gemeinschaftsgeschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusterrecht, Nichtigkeit Geschmacksmuster, Produktdesign schützen, Uhrendesign schützen, vorbekanntes Design, Werbeartikel Geschmacksmuster
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