17. Januar 2014 |
Von mimimoma
Das Gestaltungselement „Knopf-im-Ohr“ ist nicht als Positions-Marke schutzfähig. Das bestätigte am 16. Januar 2014 der Gerichtshofs der Europäischen Union (EuG) nachdem zuvor bereits das Markenamt der Europäischen Union (HABM) die Anmeldung der Positions-Marke „rechteckiges, längliches Stofffähnchen, welches durch einen glänzenden oder matten, runden Metallknopf im mittleren Bereich eines Stofftierohres angebracht ist“ der Margarete Steiff GmbH
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Kommentare deaktiviert für Teddybär mit „Knopf-im-Ohr“ als Postitions-Marke nicht schutzfähig
Schlagworte: absolute Schutzhindernisse Markeneintragung, Anmeldung Marke, Designschutz Spiezeug, eingetragenes Design, Eintragung Positionsmarke, Geschmacksmuster anmelden, Marke eintragen, Steiff-Teddybär, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
30. August 2013 |
Von mimimoma
Mit dem jetzt veröffentlichten Urteil vom 14. Januar 2013 schuf der Bundesgerichtshof (BGH) eine neue Lücke im wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz: Er erlaubte den Vertrieb eines kompatiblen Regalsystemen eines zu einem seit Jahrzehnten verkauften und durch das Wettbewerbsrecht geschützten Regalsystemen, wenn die Abnehmer wegen eines Ersatz oder Erweiterungsbedarfs ein Interesse an der Verfügbarkeit von Konkurrenzprodukten haben, die
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Kommentare deaktiviert für Regalsystem „Tegometall“ vs. „EDEN“: Kein Designschutz bei Interesse an „ästhetischer Kompatibilität“
Schlagworte: Abmahnung Wettbewerbsrecht, BGH Urteil Gericht Entscheidung, Bundesgerichtshof, Designschutz, ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz, Möbeldesign, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
9. März 2012 |
Von mimimoma
Bekanntheit schützt besser vor Nachahmungen als Schutzrechte. Das beweist wieder einmal ein Urteil des OLG Frankfurt vom 1. Dezember 2011. Das Gericht verbot den Vertrieb einer Handtasche mit geflochtener Oberfläche im Bottega Veneta – Stil. Die einzigen Unterschiede zwischen Original und Fälschung: Die Nachahmung ist aus Kunstleder statt Echtleder und besitzt – der billigeren Produktion
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Schlagworte: BGH Urteil Gericht Entscheidung, Bottega Veneta Imitat, Bottega Veneta Immitat, Handtaschenfälschung, Handtaschenimitag, Nachahmung Handtasche, Plagiat, Produktfälschung, Replika, Taschendesign schützen, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
29. April 2011 |
Von mimimoma
Nach den Schlappen in der Vergangenheit, errang LEGO vor dem OLG Hamburg einen erstaunlichen Sieg. In der jetzt bekannt gewordenen Entscheidung vom 24.02.2011 wurde dem niederländischen Hersteller Sluban die Verwendung des Verpackungs-Designs der Spielesesets „Special Police”, „Fire Alarm” und „Railway Station” verboten. Gestützt wird die Entscheidung auf unlauteren Wettbewerb unter dem Gesichtpunkt des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes.
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Schlagworte: 3D-Marke, Designschutz, Formmarke, Gericht, Spielzeugdesign, unlauterer Wettbewerb, Urteil, Verpackungsdesign, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
7. April 2011 |
Von mimimoma
Es begann 2009 auf der „China clean“ in Shanghei. Der Geschäftsführer der unter der Bezeichnung Starmix bekannten schwäbischen Traditionsfirma Electrostar GmbH Roman Gorovoy machte einen Messerundgang. Am Stand der Firma Shanghai Lerong Industrial entdeckte er einen Industriesauger aus dem eigenen Produktsortiment. Selbst die verwendeten Fotos waren aus dem Produktkatalog von Starmix entnommen. Jetzt, zwei Jahre
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Kommentare deaktiviert für Starmix siegt vor chinesischem Gericht gegen Fälscher
Schlagworte: Fälschung, Industriedesign, Nachahmung, Plagiat, Produktfälschung, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
28. März 2011 |
Von mimimoma
Mit nichtigem Geschmacksmuster fuhr das offizielle Spielzeugmodell des „Deutz-Agrotron“-Traktors am 21.12.2010 siegreich seinem Nachbau davon. Das OLG Nürnberg hatte entschieden: Das Geschmacksmuster für das Fahrzeugdesign ist wegen fehlender Neuheit nichtig. Doch ist der Spielzeugtraktor durch den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz vor Nachahmung geschützt. Die auffällige Beschriftung „Deutz-Fahr“ und der Schriftzug „Agrotron 200“ des Originals fehlten beim
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Kommentare deaktiviert für (Wett)Streit der Spielzeugtraktoren – Das Fahrzeugdesign ist trotz nichtigem Geschmackmuster vor Nachahmung geschützt
Schlagworte: Design, Designschutz, Fahrzeugdesign, Geschmachsmuster, Nachahmung, nichtiges Geschmacksmuster, Plagiat, Spielzeug, Spielzeugdesign, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz